„CDU/CSU und FDP müssen den Förderrahmen beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm im Haushalt 2012 auf mindestens 2 Milliarden Euro erhöhen“, fordert Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar für die Beratungen zum Regierungsentwurf für den kommenden Bundeshalt.
„Das in den vergangenen Jahren sehr erfolgreiche Programm hilft Hauseigentümern, energetisch zu sanieren. Jeder eingesetzte Euro löst ein Vielfaches an Investitionen aus. Selbst die Bundesregierung geht sogar vom 12-fachen aus. Die positiven Effekte des CO2-Gebäudesanierungsprogrammes für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Klimaschutz sind unstreitig.
„Trotzdem hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Fördermittel seit dem Jahr 2009 um 60 Prozent von 2,25 Milliarden Euro auf 900 Millionen Euro gesenkt“, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Ihre Ankündigung, die Mittel auf 1,5 Milliarden Euro zu erhöhen, gegen nicht weit genug.
„In Thüringen wurden seit dem Jahr 2006 insgesamt rund 53.000 Wohneinheiten energetisch saniert und gebaut, , was zu mehr Energieeffizienz und damit erheblichen Energieeinsparungen für Mieterinnen und Mieter geführt hat. Der Bund hat dafür Mittel in Höhe von etwa 480 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, rechnet Schneider vor und fordert CDU-Landesbauminister Christian Carius auf, sich ebenfalls für eine Aufstockung der Mittel einzusetzen.
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