Schneider: „Keine Mittelkürzung für erfolgreiche Programme!“

Für die Programme „Schulverweigerung – Die 2. Chance“ und „Kompetenzagentur“ läuft die Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds im kommenden Monat aus. CDU/CSU und FDP wollen die Bundesmittel für die zweite Förderperiode 2011 bis 2013 um über 13 Millionen Euro pro Jahr bzw. um 28 Prozent kürzen.

„Die Kürzungen führen zu erheblichen Problemen und gefährden auch die Weiterführung der beiden erfolgreichen Projekte in Weimar, die vom Förderkreis Jugend, Umwelt, Landwirtschaft e.V. getragen werden“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. „Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf, mehr ESF-Mittel als bisher geplant für die Programme bis zum Jahr 2013 zur Verfügung zu stellen.“

In beiden Programmen werden derzeit rund 40.000 Jugendliche bundesweit betreut und in schwierigen Situationen nicht allein gelassen. „Würde bei den Hilfen gespart, wären diese Jugendlichen wieder auf sich allein gestellt. Sie sind unsere Zukunft und müssen weiterhin unterstützt werden“, so Schneider.

Der Stadt Weimar kann die beiden Projekte nicht allein finanzieren. Durch die klammen Kassen sind im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich keine Mittel mehr frei. Zwar erklärte der Stadtrat, nach freien Mittel zu suchen. Jedoch ist nicht absehbar, woher das erforderliche Geld kommen könnte.

„Damit die erfolgreichen Programme weiterlaufen, muss die Bundesregierung deshalb einem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion folgen und die geplante Kürzung bei der Förderung aus ESF-Mitteln zurücknehmen. Mindestens 112 Millionen Euro muss sie für die neue Programmphase bis zum Jahr 2013 aus dem Europäischen Sozialfonds bereit stellen“, fordert Schneider.