„Kahlschlag stoppen“

„Eine Arbeitsmarktpolitik nach Kassenlage ist für die SPD nicht akzeptabel. Um Menschen in Arbeit zu vermitteln, sind ausreichende finanzielle Mittel notwendig. Aber Bundesarbeitsministerin von der Leyen streicht die Gelder weiter zusammen, nachdem bereits in diesem Jahr 1,3 Milliarden Euro weniger für die aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung stehen“, kritisiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„Für das Weimarer JobCenter bedeutet dies eine Mittelkürzung bei den Eingliederungsleistungen um 33 Prozent, was rund 5,2 Millionen Euro entspricht“, nennt Schneider erneut Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 31,3 Prozent beziehungsweise 67,5 Millionen Euro.

„Für dringend erforderliche Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung fehlen jetzt die Mittel. Wichtige Unterstützungsangebote stehen damit vor dem Aus oder mussten bereits eingestellt werden. Am Ende wird Kreis der Arbeitslosen kleiner, um die sich intensiv gekümmert werden kann“, sagt Schneider.

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet morgen eine Konferenz unter dem Titel „Den Kahlschlag stoppen“, um über die Probleme zu diskutieren und Lösungen zu präsentieren. Teilnehmen werden unter anderem Vertreter von Weiterbildungsträgern, Arbeitsagenturen und den Gewerkschaften.