„Keine Sonderkürzung bei Solarförderung!“

„Die erneuten außerplanmäßigen Kürzungen bei der Solarförderung lehne ich ab“, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts.

„Unter diesen Voraussetzungen kann niemand mehr verlässlich planen. Hersteller und Beschäftigte aber auch Installateure und Verbraucher brauchen längerfristige Perspektiven und keine kurzfristigen Einschnitte. Die Energiepolitik der Bundesregierung verunsichert die Unternehmer in der Solarbranche und gefährdet die Arbeitsplätze tausender Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor allem in Mitteldeutschland.“

„Bundeswirtschaftsminister Rösler hat nur ein Ziel: die erneuerbaren Energien auszubremsen und Politik für die großen vier Energieversorger zu machen. Er stellt sich in den Dienst der Platzhirsche, die eine konsequente Energiewende verzögern oder am liebsten ganz verhindern wollen. Er ist die treibende Kraft hinter den vorgezogenen Kürzungen.“

Am morgigen Donnerstag wird die SPD-Bundestagsfraktion eine Anhörung zu den beschlossenen Kürzungen und zu alternativen Regelungen der Solarförderung durchführen. Daran werden unter anderem der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig, Vertreter deutscher Herstellerfirmen und Projektentwickler teilnehmen.