Regierung streicht „Goldener Plan Ost“

Ohne jede Vorankündigung hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition das Sonderförderprogramm „Goldenen Plan Ost“ zur Errichtung von Sportstätten in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses ersatzlos gestrichen. Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, kritisiert diese Entscheidung mit Nachdruck: „Dieses Vorgehen ist unbegreiflich. Das Programm ist absolut notwendig, denn nach wie vor gibt es bei den Sportstätten ein großes Gefälle zwischen Ost und West. Außerdem haben die Erfolge der ostdeutschen Sportler bei der Olympiade doch gerade erst gezeigt, wie wichtige solche Investitionen in die Zukunft des Sports sind.“

Die rot-grüne Bundesregierung hatte das Förderprogramm 1999 aufgelegt – als wichtiges sportpolitisches Signal für Ostdeutschland. Förderfähig waren der Neubau, die Erweiterung und der Umbau von Sportplätzen, Sporthallen, Hallen- und Freibädern und von speziellen Anlagen für einzelne Sportarten. Das Programm hatte einen Umfang von 2 Millionen Euro jährlich. Diese Mittel mussten kofinanziert werden und wurden entsprechend der Einwohnerzahl der Länder verteilt. Für Thüringen waren rund 322.000 Euro im Jahr aus dem Bundeshaushalt vorgesehen.

Aus dem Sonderprogramm „Goldener Plan Ost“ hat der Bund in den letzten Jahren mehrere Thüringer Sportstätten mit jeweils 322.000 Euro gefördert: Neubau einer 3-Felder-Sporthalle in Saalfeld (2007), Umbau des Nordbades in Erfurt (2008) und Neubau einer Schwimmhalle in Gotha (2009).