„16 Schulbücher für ein Fach? Bildungsföderalismus auf dem Prüfstand“

… war der Titel eines öffentlichen Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 26. Mai 2010 im Weimarer Goethe-Nationalmuseum. Gemeinsam mit Dr. Wolfgang Meyer-Hesemann, ehem. Staatssekretär im Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein, Andreas Gehrke, dem Leiter des parlamentarischen Verbindungsbüros des GEW-Hauptvorstandes, und Prof. Dr. Axel Plünnecke, dem stellv. Leiter des Wissenschaftsbereiches Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik beim Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, erörterte ich die Problemstellungen, die der Föderalismus uns in der Bildungspolitik aufgibt.

Auch wenn ich unsere föderale Ordnung nicht infrage stellen möchte, so muss ehrlich festgestellt werden, dass sie mitunter seltsame Blüten treibt. Am Beispiel des Hechtes konnte ich dem Publikum besonders anschaulich machen, was unkoordinierter Föderalismus anrichten kann. Will man an der Donau einen Hecht angeln, so muss man sich genau überlegen, zu welcher Zeit und an welchem Ufer man die Angel auswirft. Die Schonzeiten für die Fische sind in Bayern und Baden-Württemberg zum Beispiel unterschiedlich geregelt. Der Zeitpunkt und in welcher Zuständigkeit der gleiche Fisch am Haken hängt, macht so schon den Unterschied zwischen einem schönen Abendessen und einer Ordnungswidrigkeit aus.

Sehr vergleichbar ist der Föderalismus in der Bildung. In einem Industrieland wie Deutschland, in dem wir von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Flexibilität und Mobilität verlangen, wird Umzug über die Landesgrenzen schnell zum Abenteuer. 16 unterschiedliche Leistungsniveaus, 16 verschiedene Lehrpläne – von Büchern ganz zu schweigen. Für Kinder und Eltern ein graus. Dabei sind manche Unterschiede in den 16 Bundesländern der wirtschaftlichen Leistungskraft geschuldet. Ein wirtschaftlich starkes Bundesland wie Bayern oder Baden-Württemberg kann in der Bildungs- und Forschungspolitik auf deutlich größere Mittel zurückgreifen, als ein wirtschaftlich schwächeres Bundesland wie das Saarland oder auch Thüringen. Bei den Hochschulen ist dies beispielsweise besonders deutlich geworden. In den bundesweiten Vergleichsstudien stehen die Hochschulen im Süden und Südwesten unangefochten an der Spitze. Hier ist klar die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Hebel, der den Unterschied zwischen einer normalen und einer besonders erfolgreichen Hochschule ausmacht. Allerdings werden die Absolventinnen und Absolventen am Ende auf dem gleichen Arbeitsmarkt einen Job suchen. Hier vergleichbare Strukturen zu ermöglichen, wäre Aufgabe eines gemeinsamen Kraftaktes, der zur Zeit aber durch das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern ausgehebelt wird. Hier ist meine Forderung ganz klar: Dieses Kooperationsverbot muss fallen!

Der Bund muss in die Lage versetzt werden bei Schule und späterer Aus- und Weiterbildung mit gestalten zu können, um allen Menschen die gleichen Bildungschancen zu ermöglichen. Nur so können wir ein besseres und gerechteres Bildungssystem in Deutschland schaffen.