„Für sichere und gesunde Arbeit“

Unter dem Motto „Für Vollbeschäftigung kämpfen – Für sichere und gesunde Arbeit“ stand die Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu kamen am 1. Dezember 2010 Vertreter von Betrieben, Personalräten und Schwerbehinderten aus der ganzen Republik zusammen. Auf meine Einladung nahm unter anderem Betriebsrat Thomas Holzapfel von den Stadtwerken Erfurt teil.

Während der Tagung und in persönlichen Gesprächen am Rand der Konferenz habe ich gemeinsam mit Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier betont, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen erheblichen Anteil am aktuellen Wirtschaftsaufschwung haben. Ihre Bereitschaft zur Lohnzurückhaltung hat ebenso wie das besonnene Handeln von Betriebs- und Personalräten dazu beigetragen, dass wir im internationalen Vergleich heute gut dastehen. Ein weiterer wichtiger Faktor waren die Anti-Krisen-Programme der Großen Koalition, die wir als SPD durchsetzen konnten. So haben wir mit der Kurzarbeit viele Arbeitsplätze sichern und eine Entlassungswelle verhindern können.

Es reicht jedoch nicht, wenn Menschen irgendwelche Arbeit haben. Unser Ziel ist „Gute Arbeit“, die den Arbeitnehmern gute Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung bietet. Niedriglöhne wie beispielsweise in der Leiharbeit können und müssen durch einen gesetzlichen Mindestlohn umgangen werden. Frank-Walter Steinmeier machte auf der Konferenz deutlich, dass „Gute Arbeit“ durchaus mit dem Ziel der Vollbeschäftigung vereinbar ist. Dafür müssen wir aber heute die richtigen Weichen stellen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung, die einen gesetzlichen Mindestlohn weiter ablehnt und stattdessen kaltschnäuzige Lobbypolitik betreibt, verspielt leichtfertig die Zukunftschancen unseres Landes.

Ein anderes wichtiges Thema der Konferenz waren psychische Belastungen im Berufsleben. Die daraus resultierenden Erkrankungen führen mittlerweile zu den international längsten Fehlzeiten überhaupt. Die Folgekosten belaufen sich schon auf 10 Milliarden Euro im Jahr – Tendenz steigend. Auch für Thüringen ist es wichtig, dieses Problem offen zu thematisieren, um die Ursachen angehen zu können.