Strom muss bezahlbar bleiben

Gastbeitrag von Uwe Gründig, SPD-Ortsverein Ilversgehofen/Johannesvorstadt

Am Montag, 18. April 2011, trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins Ilversgehofen/Johannesvorstadt zu ihrer vierten Mitgliederversammlung in diesem Jahr. Als Gast und Diskussionspartner nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider teil. Die aktuellen Ereignisse gaben das Thema vor, somit stand der Punkt Atomausstieg auf der Tagesordnung.

Carsten Schneider erläuterte zunächst, dass die im Rahmen des Atommoratoriums, abgeschalteten Atomkraftwerke höchstwahrscheinlich nicht mehr ans Netz gehen werden. Ein kompletter Atomausstieg bis zum Jahre 2020 liege im Bereich des Möglichen. Ziel der SPD sei es, dass der Strom bezahlbar bleibt und die Kosten nicht auf die Verbraucher abgewälzt werden.

Schneider kritisierte scharf, dass die Bundesregierung immer häufiger Beschlüsse fasse, ohne den Bundestag hinreichend einzubinden. Auch beim Atommoratorium wurde das Parlament schlicht übergangen. In der Diskussion kritisierten die Mitglieder des Ortsvereins dieses Vorgehen der schwarz-gelben Bundesregierung einhellig, schließlich stehen solche Entscheidungen nur dem vom Wähler legitimierten Bundestag zu.

Am Gründonnerstag werden die SPD Erfurt und Carsten Schneider den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in der Zeit von 16 bis 18 Uhr auf dem Erfurter Anger für Diskussionen und Informationen zum Thema Atomausstieg zur Verfügung stehen.