Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, gratuliert der Stadt Erfurt zur Auszeichnung im Wettbewerb „Kommunen im neuen Licht“. Der Wettbewerb zielt auf die Nutzung der neuen LED-Lichttechnik in der kommunalen Praxis.

„Energie immer effizienter zu nutzen, ist angesichts des enormen Bedarfs und der damit verbundenen Kosten ein Gebot der Stunde. Gerade in der derzeit finanziellen Notlage der meisten Kommunen in Deutschland sind Einsparmöglichkeiten gefragt, die nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger gehen. Und technische Innovationen sind dafür ein probates Mittel“, sagt Schneider. „Mit ihrer Energieeinsparung und langen Lebensdauer schont die LED-Technik letztlich auch die Umwelt“, ergänzt Schneider.

„Ich bin mir sicher, dass Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus der Region zum Zuge kommen, um das Projekt umzusetzen. Außerdem ergeben sich an dieser Stelle wieder einmal die so wichtigen Synergieeffekte zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, von denen beide Seiten profitieren und in diesem Fall am Ende auch jeder einzelne Energieverbraucher der Nutznießer der Kooperation ist“, betont Schneider.

Das Erfurter Projekt „Lichtarchitektur und Energieeffizienz“ hat sich gegen Ideen von über 130 Kommunen aus ganz Deutschland durchgesetzt. Es beinhaltet die LED-Beleuchtung von Andreas- und Nordhäuser Straße und zählt zu den 10 Sieger-Projekten, die nun mit einer Förderung mit bis zu 2 Millionen Euro rechnen können.

Von der damaligen SPD-Bundesforschungsministern Edelgard Bulmahn initiiert, fördert der Bund seit 2001 die Forschung und Entwicklung von LED-Technik. Als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hat sich Schneider immer für eine Verstetigung der entsprechenden Fördermittel eingesetzt.

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, kritisiert die Bundesregierung für ihre Energiepolitik: „CDU/CSU und FDP kürzen, stoppen und streichen die Förderprogramme für Gebäudesanierung, für Mini-Blockheizkraftwerke, für Solarenergie und für vieles mehr und gefährden bundesweit hundertausende Jobs. Auch in Erfurt und Weimar ist das Handwerk ein enorm wichtiger Arbeitgeber und Anbieter von Ausbildungsplätzen“, sagt Schneider. „Außerdem halten die energetischen Sanierungen an und in Gebäuden die Energierechnungen bezahlbar und schützen das Klima“, ergänzt er.

Deutsche Hersteller sind durch diese Programme erst zu weltweiten Marktführern geworden. Immer mehr Hausbesitzer sind bereit, mehr Geld in ihre Keller, auf ihren Dächern und an ihren Fassaden zu investieren. Davon profitiert vor allem das Handwerk durch eine gute Auftragslage.

„Ein Euro Förderung hat jeweils mehr als sieben zusätzliche Euro private Förderung ausgelöst. So wurden beim Programm zur Wärmedämmung und dem für moderne Heizungen allein in 2009 deutschlandweit mehr als 20 Milliarden Euro investiert“, rechnet Schneider vor. „Diese Investitionen werden nun wegfallen. Im Gegenzug zahlt Schwarz-Gelb lieber Investitionszuschüsse bis zu einem dreistelligen Millionenbetrag pro Großkraftwerk an RWE, E.ON und die anderen Energieriesen, obwohl diese jährlich Rekordüberschüsse erwirtschaften“, so Schneider weiter.

Experten rechnen nun damit, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau schon Mitte des Jahres keine neue Anträge auf Förderung zur Gebäudedämmung mehr annehmen kann und dann eine Auftragsflaute eintritt. Bei Wärmepumpen und Solarthermie ist dieser Fall schon eingetreten. „Über die aus meiner Sicht völlig falsche Förderpolitik der Bundesregierung und deren Folgen werde ich Erfurter und Weimarer Handwerksbetriebe informieren und stehe ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung“, so Schneider abschließend.

Carsten Schneider, Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, unterstützt gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion den „Equal Pay Day“ am morgigen Freitag, 26. März . Der Aktionstag findet statt, um bundesweit auf die nach wie vor ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern aufmerksam zu machen. „Es kann nicht sein, dass Frauen in Deutschland für die gleiche Arbeit durchschnittlich 23 Prozent weniger Lohn erhalten als Männer“, sagt Schneider. Europaweit beträgt der Abstand durchschnittlich 17,4 Prozent.

Außerdem seien Frauen besonders häufig im Niedriglohnsektor beschäftigt, während die Schlüsselpositionen in Unternehmen nach wie vor überwiegend in Männerhand seien, klagt Schneider. „Die SPD fordert deshalb eine gesetzliche Regelung, um das Prinzip gleiche-Arbeit-gleicher-Lohn durchzusetzen“, sagt Schneider. Auch sollen durch gesetzliche Regelungen mehr Frauen in Aufsichtsräte und andere Spitzenpositionen in der Wirtschaft gelangen.

Der „Equal Pay Day“ findet morgen zum dritten Mal statt. Um 12 Uhr hat ein bundesweites Aktionsbündnis zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor eingeladen. Dieser Termin markiert den Zeitraum, den Frauen theoretisch über den Jahreswechsel hinaus mehr arbeiten müssten, um auf das durchschnittliche Vorjahresgehalt von Männern zu kommen. Bei einem Abstand von 23 Prozent ist das der 26. März.