Vor genau zehn Jahren hat die damalige rot-grüne Bundesregierung mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen und die Energiewende eingeleitet. Der vereinbarte Atomkonsens begrenzt die Laufzeiten für Kernkraftwerke auf maximal 32 Jahre.

Auf Druck der Atomlobby wollen CDU/CSU und FDP die Kraftwerke nun länger laufen lassen. Denn die Stromriesen RWE und EnBW verdienen z. B. mit den beiden veralteten Atommeilern Neckarwestheim 1 und Biblis A jeweils 1 Million Euro täglich. Aufgrund solcher Profite ist klar, warum die Stromkonzerne nicht im Geringsten an der gesetzlich festgelegten Schließung ihrer Atomkraftwerke interessiert sind. Um die Abschaltung hinauszuzögern, übertragen sie jetzt Restlaufzeiten von jüngeren Atomkraftwerken auf ältere und kürzen die Stromproduktion künstlich, bis – hoffentlich sehr bald – eine Gesetzesänderung zu ihren Gunsten in Kraft tritt.

Diese Entwicklung geht in die völlig falsche Richtung. Deutschland ist heute einer der weltweit führenden Technologiestandorte im erneuerbaren Energiebereich mit fast 300.000 Beschäftigten. Allein in Thüringen arbeiten rund 5.000 Menschen in der mittelständischen Solarindustrie. Doch die schwarz-gelbe Bundesregierung behindert durch ihre Atompolitik die Weiterentwicklung der regenerativen Energien. Längere Laufzeiten für veraltete Atomkraftwerke und massive Kürzungen der Einspeisevergütung für Solarstrom widersprechen jeglicher ökologischer und wirtschaftspolitischer Vernunft.

Zum Atomausstieg gibt es keine Alternative. Die Energieerzeugung ist mit hohen Risiken verbunden und die sichere Endlagerung des Atommülls weiterhin ungeklärt. Die Zukunft liegt deshalb allein in den regenerativen Energien und ihren enormen Potentialen. Bis 2020 sind 500.000 Arbeitsplätze möglich. Heute liegt der bundesweite Anteil der Atomstromerzeugung bei ca. 20 Prozent, der der erneuerbaren Energien bei 16 Prozent. Schon jetzt kommt es zu Überkapazitäten bei der Produktion, so dass die Einspeisung von erneuerbaren Energien ins allgemeine Stromnetz zum Teil ausgesetzt werden muss. Wenn die Bundesregierung ihre Klimaschutzziele umsetzt, könnte in zehn Jahren der Anteil von erneuerbaren Energien bei 40 Prozent liegen. Dann bräuchte Deutschland auch das letzte seiner 17 Atomkraftwerke nicht mehr.

In der vergangenen Woche trafen sich die Geraer Genossinnen und Genossen zu einer Mitgliedervollversammlung. Die Einladung zu diesem Treffen nahm ich sehr gern an. Nachdem ich ein Grußwort gehalten hatte, durfte ich im Präsidium Platz nehmen. Ich gratuliere dem Kreisvorsitzenden Ramon Miller herzlich zu seiner Wiederwahl. Mit ihm an der Spitze ist die SPD in Gera auch weiterhin gut aufgestellt.

Auf dem Rückweg nach Erfurt besuchte ich den SPD-Ortsverein Eisenberg, der am 12.02.2010 auf den Tag genau 110 Jahre SPD und 20 Jahre Wiedergründung feierte. Der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Hipp zeigte einen spannenden, bebilderten Streifzug durch die 110-jährige Geschichte und bedankte sich herzlich bei seinen Weggefährten für die Zusammenarbeit in den vergangenen 20 Jahren. Auch bei diesem Treffen konnte ich mich mit einem kurzen Grußwort als zuständiger Wahlkreisabgeordneter vorstellen. Ich bedankte mich für die Einladung und wünschte dem Ortsverein Eisenberg weiterhin viel Erfolg!

Seit der letzten Bundestagswahl bin ich neben dem Wahlkreis Erfurt/Weimar/Grammetal für zwei weitere verantwortlich: Ich betreue die Ostthüringer Wahlkreise Gera/Jena/Saale-Holzland-Kreis und Greiz/Altenburger Land.

Einer meiner ersten Besuche in den Betreuungswahlkreisen führte mich nach Gera, wo ich gemeinsam mit dem SPD-Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm die POG Präzisionsoptik GmbH zu Gast war. Das Unternehmen produziert optische Einzelteile und Geräte für einfache und komplexe Systeme, die unter anderem in der Bildverarbeitung sowie in der Medizin- und Raumfahrttechnik angewendet werden. In einem aufschlussreichen Gespräch mit den Gesellschaftern, Herrn Ray George, Herrn Manfred Schubach und Herrn Aleksander Wlodarski, erfuhr ich genaueres über ihre Tätigkeitsfelder. Beim anschließenden Rundgang über das Firmengelände lernte ich die POG Präzisionsoptik Gera GmbH als sehr innovativ kennen. Besonders beeindruckt war ich dabei von der Abteilung der Prototypenentwicklung für optische Systeme.

Bereits seit vielen Jahren setzte ich mich in der Bundespolitik erfolgreich für die Förderung von Zukunftstechnologien und die enge Kooperation zwischen Forschung und Wirtschaft ein. Gera besitzt neben Jena enormes Potential in der Optik-, Linsen- und Lasertechnik. Deshalb werde ich auch künftig in Thüringen und in Berlin meinen Teil dazu beitragen, die Stärken der Region weiter auszubauen.

In der letzten Woche habe ich Klassen der Freien Regenbogenschule in Erfurt besucht. Diese Schule verfolgt ein ganz anderes Lernkonzept als die meisten Grund- und Regelschulen. Der integrative Lernansatz, der Schüler mit Lernschwächen in allen Klassenstufen integriert, sowie das pädagogische Konzept, das schulische Lernen aus dem Blickwinkel der Schüler zu bestimmen, haben mich sehr überzeugt. Die Kinder stellen das Erlernte am Ende von Projektwochen praktisch vor. Sie können dabei ihrer Phantasie freien Lauf lassen und etwa bei naturwissenschaftlichen Themen vielseitige Experimente vorführen oder ihre Zauberkünste präsentieren. Diese Form der Wissensvermittlung war mir vollkommen neu und beeindruckte mich umso mehr.

Die Regenbogenschule versteht sich als Bildungsträger, der Anreize schaffen und Kinder zu verantwortungsvollem, freien Handeln erziehen möchte. Dazu gehört auch, den älteren Jahrgängen passende Praktika zu vermitteln und sie auf den Umgang mit Ämtern und das Schreiben von Bewerbungen vorzubereiten. Bei meinem Besuch konnte ich eine Schule erleben, die durch die Interessen und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen gestaltet wird und ihnen im Gegenzug „Weisheit fürs Leben“ vermittelt. Ich danke den Lehrern und Kindern der Regenbogenschule für diese wunderbare Erfahrung.