Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ startet 2016

„Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird zum 1. Januar 2016 das Bundesprogramm ‚Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist‘ starten. Für die Umsetzung sind bis 2019 jährlich 100 Millionen Euro eingeplant“, freut sich der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„Wir müssen Kinder so früh wie möglich bei ihrer Sprachentwicklung unterstützen. Sprachliche Fähigkeiten sind wesentlich für ihre Bildung und späteren Lebenschancen. Sie legen den Grundstein für gesellschaftliche Teilhabe und soziale Integration“, sagt Schneider und ergänzt: „Mit dem neuen Programm werden die erfolgreichen Ansätze aus dem auslaufenden Vorgängerprogramm ‚Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration‘ fortgeführt und neue Impulse für die sprachliche Entwicklung in den Kitas gesetzt.“

Ein Interessenbekundungsverfahren zur Auswahl der teilnehmenden Einrichtungen beginnt voraussichtlich Ende Juni. Die letztlich ausgewählten Einrichtungen werden durch zusätzliche Fachkräfte bei der sprachlichen Bildungsarbeit unterstützt. Das Programm wird auch die besonderen Bedarfe von Flüchtlingsfamilien berücksichtigen.

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Einschätzung zum Sondergipfel zu Griechenland

Im Tagesgespräch bei PHOENIX habe ich mich zum Sondergipfel zu Griechenland und zu den Aussichten geäußert.

 

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Steuerfreibetrag für Alleinerziehende erhöht

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zum Kindergeld und den Steuerfreibeträgen erklärt der SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider:

„Der steuerliche Frei­betrag für Alleinerziehende wird erstmals seit über zehn Jahren erhöht und dies deutlich um 600 Euro. Darauf hatte die SPD erfolgreich gedrungen. Für allererziehende Elternteile gilt damit rückwirkend zum 1. Januar ein Steuerfreibetrag von 1.908 Euro.

Die Erhöhung und Anpassung an die realen Verhältnisse war längt fällig. In Deutschland gibt es immer mehr Alleinerziehende. In rund 20 Prozent al­ler Familien leben inzwischen Mutter oder Vater allein mit ihren Kindern. In Thüringen gab es Ende 2014 rund 82.000 Alleinerziehende.

Alleinerziehende Mütter und Väter leisten enorm viel, müssen dabei im Schnitt mit einem deutlich geringeren Haushaltsein­kommen auskommen als Paarfamilien und sind überproportional von Armut betroffen. Der neue Freibetrag hilft denen, die es am nötigsten haben. Er ist ein Schritt zu einer gerechteren Familienpolitik.“

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Drosselberg als Nationales Naturerbe

„Der Haushaltsausschuss hat heute den Weg dafür frei gemacht, dass der Bund rund 90 Hektar am Erfurter Drosselberg als Teil des Nationalen Naturerbes unentgeltlich an Thüringen übertragen kann“, verkündet der Erfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„Die Fläche befindet sich östlich des Standortübungsplatzes. Bis 1990 nutzte sie die NVA und anschließend die Bundeswehr. Seit 2004 betreut der Bundesforst die Liegenschaft. Der Landesforst Thüringen ist daran interessiert, die Fläche zu übernehmen. Dafür können nun die vertraglichen Regelungen getroffen werden. Abschließend muss der Haushaltsausschuss noch einmal zustimmen“, sagt Schneider weiter.

Im Jahr 2005 hatten SPD und CDU/CSU erstmals beschlossen, im Bundeseigentum befindliche national bedeutsame Naturschutzflächen von einer Privatisierung auszunehmen und als Nationales Naturerbe (NNE) zu sichern. Im Koalitionsvertrag ist verabredet, das NNE im Zuge einer dritten Tranche um 30.000 Hektar zu erweitern. Die ersten beiden Tranchen betreffen 125.000 Hektar.

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Denkmalförderung für das Ensemble Bastille

„Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten erhält 150.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes für die Substanzerhaltung und Restaurierung des Ensembles Bastille am Residenzschloss in Weimar“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider anlässlich der heutigen Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages.

Das Ensemble besteht aus dem Torhaus, dem Hausmannsturm, einem Verbindungsbau dazwischen sowie dem Hofdamenhaus und gehört zur UNESCO-Welterbestätte „Klassisches Weimar“.

„Ich freue mich, dass ich den Förderantrag der Stiftung erfolgreich unterstützen konnte. Das Ensemble vereint Bauwerke aus verschiedenen Epochen, die in ihrer Gesamtheit ein national bedeutsames Zeugnis früheren Staatswesens darstellen und unbedingt bewahrt werden müssen. Die Förderung aus Bundesmitteln trägt dazu bei, die historische Stätte für Besucherinnen und Besucher wieder erlebbar zu machen.“

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„Da ist viel Inszenierung dabei“

Trotz aller Polemik und gereizten Töne, die derzeit die Griechenland-Debatte beherrschen: Der SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider gibt sich zuversichtlich, dass Griechenland in der Eurozone bleiben wird. Es gebe daran ein politisches und ein ökonomisches Interesse.

Sandra Schulz: Ehrlich gesagt, viele wirklich unverbrauchte Formulierungen gibt es nicht mehr. Fünf vor zwölf war es für Griechenland ja schon vor Monaten und der Countdown für Athen, der läuft jetzt wirklich auch schon längere Zeit. Und selbst die Meldung, dass Griechenland jetzt ein Reformpapier nach Brüssel geschickt habe, die Meldung von gestern, die können wir jetzt schon fast alle auswendig mitsprechen. Zugehört hat der Finanzpolitiker Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Guten Morgen.

Carsten Schneider: Guten Morgen! Ich grüße Sie.

Schulz: Herr Schneider, war es falsch, so lange geduldig auf Griechenland zu warten?

Schneider: Es gibt ja gar keine andere Möglichkeit. Die Griechen müssen ja den Antrag auf Hilfen stellen und sie müssen letztendlich auch ihren Beitrag dazu leisten, wie sie das Land reformieren wollen. Und wenn sie das nicht tun, kann man gar nichts anderes machen, außer letztendlich abzuwarten und nicht alles ganz so heiß zu nehmen, wie es teilweise gespielt wird. Der Bericht Ihres Korrespondenten hat das ja auch gezeigt. Da ist sehr viel Inszenierung dabei und ich bin mir relativ sicher, dass wir wenn nicht in dieser, dann in der nächsten Woche auch eine Einigung bekommen.

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Modellprojekt „BlickPunkt ZUKUNFT“ wird gefördert

„Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert das Modellprojekt ‚BlickPunkt ZUKUNFT‘ ab dem 01.06.2015 mit rund 880.000 Euro. Das Projekt zielt darauf ab, schwerbehinderte Arbeitslose dauerhaft in den Arbeitsmarkt zu integrieren“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„Im Mittelpunkt stehen ältere schwerbehinderte Arbeitslose und schwerbehinderte Langzeitarbeitslose. Ausgehend von ihren individuellen Fähigkeiten sollen sie direkt am betrieblichen Arbeitsplatz qualifiziert werden, um in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung übernommen werden zu können.“

Die Projektförderung läuft über drei Jahre und ist Teil des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Der Träger des Modellprojektes ist die Agentur für Arbeit in Erfurt; durchgeführt wird das Vorhaben in den Bezirken der Jobcenter Erfurt, Sömmerda und des Ilm-Kreises. Die Fördermittel werden aus dem sogenannten Ausgleichsfonds für überregionale Vorhaben zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben bereitgestellt.

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Wir wollen die Euro-Zone zusammenhalten

Für die Friedrich-Ebert-Stiftung habe ich ein Video-Statement zu den Gefahren des „Grexit“ abgegeben.

 

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Wohngeld wird erhöht

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Erhöhung des Wohngeldes erklärt Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:

„Bezahlbare Mieten gehören zum Kern sozialdemokratischer Wohnungspolitik. Mieterinnen und Mieter mit geringen Einkommen erhalten künftig ein höheres Wohngeld. Denn besonders einkommensschwache Haushalte finden immer schwieriger eine bezahlbare Wohnung. Deshalb ist es endlich an der Zeit, dass das Wohngeld an die Entwicklung der Warmmieten und Einkommen angepasst wird. In Thüringen gab es Ende 2013 rund 25.000 Wohngeldempfänger mit einem durchschnittlichen Wohngeldanspruch von 94 Euro. Dieser Betrag steigt auf rund 130 Euro im Monat.

Die Wohngelderhöhung wird auch dazu führen, dass viele Geringverdiener nicht mehr mit Arbeitslosengeld II aufstocken müssen. Wenn ihr Einkommen bisher nicht für den Lebensunterhalt reicht, ist die Miete häufig der entscheidende Kostenfaktor. Viele Betroffene werden in Zukunft aus dem ALG-II-Bezug herauskommen. Als positiver Nebeneffekt werden die kommunalen Haushalte dadurch um rund 100 Millionen Euro jährlich entlastet.“

Bund und Länder teilen sich die Kosten für das Wohngeld; die Reform soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten.

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