„Jugendliche und junge Erwachsene, die sich mit Fragen von historischer Verantwortung und internationaler Verständigung beschäftigen, können sich am Wettbewerb um den Otto-Wels-Preis für Demokratie beteiligen. Die junge Generation in Deutschland wird künftig die Beziehungen zu Israel prägen. Ihr historisches Bewusstsein spielt dabei eine wesentliche Rolle und der ausgelobte Wettbewerb der SPD-Fraktion setzt Anreize, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

Bis zum 18. März 2015 (Einsendeschluss) können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren ihre Beiträge entweder einzeln oder als Gruppe einreichen. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin.

Nähere Infos zum Wettbewerb und zur Teilnahme gibt es hier.

Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1.1.2015 vom Mindestlohn; in Thüringen sind es rund 96.000 Beschäftigte. Um sicherzustellen, dass überall 8,50 pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und für Minijobber.

„Kontrollmechanismen wie die Erfassung der Arbeitszeiten sind notwendig, damit der Mindestlohn eingehalten wird“, erklärt Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter. Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt, dass die unkorrekte Erfassung der Arbeitszeiten ein Weg sein kann, Mindestlöhne zu umgehen. „Von der Aufzeichnungspflicht profitieren deswegen nicht nur die Beschäftigten, sondern auch die ehrlichen Unternehmen, die in ihren Betrieben den Mindestlohn zahlen“, so Schneider.

Nach dem Mindestlohngesetz müssen seit dem 1.1.2015 Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit aufgezeichnet werden. „Es muss dabei keine Formvorschrift eingehalten werden. Handschriftliche Aufzeichnungen genügen. Außerdem kann der Arbeitgeber auch den Arbeitnehmer beauftragen, seine Arbeitszeiten zu dokumentieren. „Dies ist in vielen Branchen, wie zum Beispiel im Baugewerbe, bereits gängige Praxis. Den Vorwurf, es gebe jetzt mehr Bürokratie, kann ich deswegen nicht nachvollziehen“, so Schneider.

Die Aufzeichnungspflicht entfällt, wenn das Monatseinkommen der Beschäftigten 2.958 Euro übersteigt. Diese Regelung gilt für die im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Wirtschaftsbereiche, wie etwa Bau oder Fleischwirtschaft. Die Aufzeichnungspflicht besteht auch für die geringfügig Beschäftigten in unserem Land, die gewerblich beschäftigt sind. Das ist jedoch nicht neu: Auch bisher sahen die Geringfügigkeitsrichtlinien die Dokumentation über die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit vor. Bei geringfügig Beschäftigten reicht es ebenfalls aus, wenn sie ihre Arbeitszeit selbst dokumentieren und ihr Arbeitgeber dies regelmäßig bestätigt. Für Minijobber in Privathaushalten gilt die Aufzeichnungspflicht nicht.

„Vielfach leisten Beschäftigte regelmäßig Überstunden, die nicht vergütet werden. Ihre Situation verbessert sich durch die Aufzeichnungspflicht. Außerdem können Vergütungssysteme mit Stücklöhnen sowie Akkordarbeit, die gerade im Niedriglohnbereich weit verbreitet ist, nicht mehr zum Missbrauch benutzt werden“, erklärt Schneider.

„An den Regelschulen 1 und 25, an der Lessingschule, der Lutherschule und der Waidschule in Erfurt sowie an der Sprachheilschule, der Carl-August-Musäus-Schule, der Herderschule und der Staatlichen Regelschule Schöndorf in Weimar werden künftig Berufseinstiegsbegleiter leistungsschwächere Schüler dabei unterstützen, erfolgreich ins Berufsleben zu starten“, erklärt der SPD-Bundestagabgeordnete Carsten Schneider.

„Berufseinstiegsbegleiter helfen Jugendlichen und jungen Erwachsenen beim Erreichen des Schulabschlusses und unterstützen sie bei ihrer Berufswahl. Außerdem werden sie in den ersten sechs Monaten ihrer Berufsausbildung betreut, wodurch die Abbruchquote sinkt“, ergänzt Schneider.

Insgesamt stehen für die Maßnahmen der Berufseinstiegsbegleitung für die Schulkohorten 2014/2015 bis 2018/2019 Haushaltsmittel in Höhe von 1,06 Milliarden Euro zur Verfügung – jeweils 530 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds ESF sowie aus dem Eingliederungstitel der Bundesagentur für Arbeit. Mit diesem Betrag können rund 115.000 Jugendliche an mehr als 2.500 allgemeinbildenden Schulen, die zum Förder-, Haupt- oder gleichwertigen Schulabschluss führen, gefördert werden. Die Maßnahmen werden voraussichtlich Mitte März starten.