Nur drei Minuten für die Opposition – um die Kanzlerin zur Eurokrise zu befragen

Am Mittwoch hatte der Europaausschuss Bundeskanzlerin Merkel zum „Gespräch“ eingeladen. In Vorschau auf die Sitzung des Europäischen Rates am 23. und 24. Juni wollte die Kanzlerin das Parlament unter anderem über die Verhandlungen zum geplanten dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) informieren. Auch die Obleute des Haushaltsausschusses nahmen an dieser Informationssitzung teil.

Diese Ausschusssitzung war eine reine Merkel-Show: Anders als im Vorfeld vereinbart, verließ die Kanzlerin die Sitzung bereits nach einer Stunde. Die Vertreter der einzelnen Fraktionen hatten nur ein einziges Mal die Möglichkeit, Frau Merkel zu befragen – mit einer Zeitvorgabe von drei Minuten Fragedauer.

Der Europäische Rat wird mit der genauen Ausgestaltung des dauerhaften Stabilitätsmechanismus ESM tiefgreifende Festlegungen treffen, die bis in das Budgetrecht der Parlamente in den Einzelstaaten eingreifen. Das Recht des Parlamentes, im Vorfeld der Beratungen über die inhaltliche Position der Bundesregierung und den Stand der Verhandlungen umfassend informiert zu werden, wurde heute missachtet. Dieses Vorgehen der Bundeskanzlerin ist symptomatisch für ihren Umgang mit den Rechten des Parlaments.

Angela Merkel lehnte in ihrer kurzen Stellungnahme eine Umschuldung Griechenlands sowie eine verbindliche Beteiligung privater Gläubiger an den Kosten der Krise ab. Eine Gläubigerbeteiligung werde es mit ihr nur auf freiwilliger Basis geben. Damit überlässt die Regierung Merkel die Risiken allein den Steuerzahlern!

Ich bin der Überzeugung, dass der derzeitige Krisenmechanismus in einen langfristigen Stabilitätsmechanismus überführt werden muss, der die Abhängigkeit der Staaten von den Schwankungen des Kapitalmarktes – und damit vor anonymen Investoren – dauerhaft reduziert und zugleich zukünftige Schuldenkrisen verhindert. Damit das funktionieren kann, muss Europa zusammenhalten, und nicht hingehalten und gespalten werden, wie von der deutschen Kanzlerin. Und dafür müssen nicht nur die Steuerzahler, sondern auch die Gläubiger – also die Banken – mit in die Haftung genommen werden.

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Weniger Geld für Arbeitssuchende

„Es ist verheerend, in welchem Umfang Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des unsozialen Sparpaketes zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in diesem Jahr nur 5,3 Milliarden Euro“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2011.

„Für das Erfurter JobCenter bedeutet dies eine Mittelkürzung bei den Eingliederungsleistungen um 38,9 Prozent, was rund 13,8 Millionen Euro entspricht“, kritisiert Schneider und bezieht sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 31,3 Prozent beziehungsweise 67,5 Millionen Euro.

„Jetzt fehlt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung. Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus oder wurden bereits eingestellt.“

„Insbesondere diejenigen Regionen werden unter den Einschnitten leiden, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders betroffen“, so Schneider.

„Hinzu kommt die Kürzung der Mittel für Personal und Verwaltung in den JobCentern. In Erfurt bedeutet dies eine Kürzung um 0,8 Prozent, was rund 140.000 Euro entspricht“, beklagt Schneider. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 1,33 Millionen Euro.

„Die Bundesregierung sollte wissen, dass ein gutes und intensives Fallmanagement entscheidend ist, um gerade Langzeitarbeitslose wieder erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen.“

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Weniger Geld für Arbeitssuchende

„Es ist verheerend, in welchem Umfang Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des unsozialen Sparpaketes zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in diesem Jahr nur 5,3 Milliarden Euro“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2011.

„Für das Weimarer JobCenter bedeutet dies eine Mittelkürzung bei den Eingliederungsleistungen um 33 Prozent, was rund 5,2 Millionen Euro entspricht“, kritisiert Schneider und bezieht sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 31,3 Prozent beziehungsweise 67,5 Millionen Euro.

„Jetzt fehlt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung. Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus oder wurden bereits eingestellt.“

„Insbesondere diejenigen Regionen werden unter den Einschnitten leiden, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders betroffen“, so Schneider.

„Hinzu kommt die Kürzung der Mittel für Personal und Verwaltung in den JobCentern. In Weimar bedeutet dies eine Kürzung um 0,7 Prozent, was rund 70.000 Euro entspricht“, beklagt Schneider. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 1,33 Millionen Euro.

„Die Bundesregierung sollte wissen, dass ein gutes und intensives Fallmanagement entscheidend ist, um gerade Langzeitarbeitslose wieder erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen.“

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Europa braucht eine Union im Kern

„Sparmaßnahmen sind notwendig, aber auch die Impulse sind notwendig.“ Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider, fordert „so etwas wie eine Art Marshall-Plan“ für Griechenland, aus EU-Mitteln finanziert.

Christian Bremkamp: Die neue griechische Regierung muss heute die erste wichtige Hürde nehmen, damit das Land nicht bankrott geht. Um Mitternacht wird nach tagelanger Debatte eine Abstimmung zur Vertrauensfrage stattfinden, dies hatte Ministerpräsident Papandreou nach der Bildung seiner neuen Regierung am Sonntag beantragt. Die Bewegung „Empörte Bürger“ hat derweil neue Demonstrationen angekündigt, will aus Protest gegen weitere Sparmaßnahmen alle Zufahrtswege zum Parlament blockieren. Die desaströse wirtschaftliche Lage hat Griechenland also auch in eine schwere politische Krise manövriert. Am Telefon begrüße ich jetzt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Guten Tag, Herr Schneider.

Carsten Schneider: Guten Tag, Herr Bremkamp. Ich grüße Sie.

Bremkamp: Die deutschen Banken wollen sich, so zumindest die Ankündigung, an der Rettung Griechenlands beteiligen. Ein Grund zum Aufatmen?

Schneider: Nein, überhaupt nicht. Ich traue diesen Aussagen nicht, weil es vollkommen zuwider den Interessen der Aktionäre der Banken steht, sich dauerhaft längerfristig eine Staatsanleihe zu kaufen, die einen Ramschstatus hat. Da würden sie sich fast schon strafbar machen. Und Herr Kemmer, das ist ja nur der Vertreter des Bankenverbandes, hat da auch gar keine exekutive Funktion. Ich habe vorige Woche Gespräche in Frankfurt mit Bankern geführt, und die haben mir gesagt, ich bin doch nicht wahnsinnig, den einen Tag bin ich derjenige, der den Griechen keine Solidarität gibt, und die Woche darauf bin ich derjenige, der sich dort engagiert. Die werden sich also nicht engagieren, zumal ihr Anteil mit jedem Tag, der vergeht, auch immer geringer wird.

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Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung startet

„Wenn tatsächlich noch in diesem Jahr mit den ersten Maßnahmen für den zweigleisigen Ausbaus zwischen Weimar und Gera begonnen wird, zahlt sich der jahrelange Einsatz endlich aus“, reagiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider zufrieden und erfreut auf die heutige Ankündigung, dass die Bauarbeiten an der Mitte-Deutschland-Verbindung beginnen sollen.

Bereits im Herbst 2006 hatte Carsten Schneider im Haushaltsausschuss zusätzlich 50 Millionen Euro für die Mitte-Deutschland-Verbindung im Bundeshaushalt durchgesetzt. Anschließend hatte er immer wieder die Deutsche Bahn AG und das Bundesverkehrsministerium zum zügigen Ausbau aufgefordert.

„Aber nachdem zunächst die Deutsche Bahn den Ausbau nicht vorangetrieben hatte, war es vor allem Bundesverkehrsminister Raumsauer, der das wichtige Projekt blockierte.“

Im vergangenen Jahr hatte die Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesverkehrswege ergeben, dass sich ein durchgehender zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera und die Elektrifizierung der Strecke zwischen Weimar und Gößnitz wirtschaftlich rechnet.

„Erst dann sah sich der Bund gezwungen, dem Projekt die notwendige Aufmerksamkeit zu schenken.“

„Nun hoffe ich, dass für die restlichen und weitaus größeren Maßnahmen die erforderlichen Planfeststellungsbeschlüsse so schnell wie möglich vorliegen werden, damit der Ausbau rechtzeitig vor Fertigstellung der ICE-Strecke von Berlin nach München über Erfurt abgeschlossen sein wird. Denn dann wird die Bahn ihren Fernverkehr durch Ostthüringen ausdünnen. Und spätestens dann muss das zweite Gleis bis Gera existieren“, sagt Schneider.

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Carsten Schneider weiter Tierpate

Sehr gern habe ich meine Tierpatenschaften für zwei Zwergziegen im Thüringer Zoopark verlängert.

Wer ebenfalls Tierpate werden möchte, der kann sich unter Tel. (0361) 7 51 88 33 oder im Internet unter www.zooparkfreunde.de näher informieren.

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Carsten Schneider ist wieder Tierpate

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider hat seine Tierpatenschaften für zwei Zwergziegen im Thüringer Zoopark verlängert. „Der Zoopark ist eine der wichtigsten Freizeiteinrichtungen unserer Region und gerade bei Familien sehr beliebt“, begründet er sein Engagement. Deshalb lohne es, ihn nicht nur aus Steuermitteln, sondern auch durch das private Engagement der Bürger zu unterstützen.

Die Zwergziegen hat sich Carsten Schneider als Patentiere ausgesucht, da sie zu den Besucherlieblingen auf dem Roten Berg gehören und Kindern den direkten Kontakt zu Tieren ermöglichen. Mit der Patenschaft ist eine Spende von 200 Euro verbunden, die der Verein der Zooparkfreunde in Erfurt e.V. in weitere artgerechte Anlagen investiert.

Wer ebenfalls Tierpate werden möchte, der kann sich unter Tel. (0361) 7 51 88 33 oder im Internet unter www.zooparkfreunde.de näher informieren. Patenschaften fürs Lieblingstier gibt es schon ab 10 Euro im Jahr.

 

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Schneider nimmt Chef der Landesarbeitsagentur in Schutz

„Kay Senius hat nur das formuliert, was unter Arbeitsmarktexperten mittlerweile unstrittig ist“, nimmt Carsten Schneider, Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, den Chef der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt-Thüringen gegen Angriffe aus der FDP in Schutz. Senius hatte sich am Wochenende für einen bundesweiten Mindestlohn „in Höhe von 7,00 oder 8,50 Euro“ ausgesprochen. „Senius kann doch nichts dafür, dass die Liberalen intellektuell nicht auf der Höhe der Zeit sind“, so Schneider.

Erst im März hatte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin eine Studie der Prognos AG vorgestellt, die erstmals die Auswirkungen eines Mindestlohns auf die Haushalte von Bund, Ländern, Kommunen sowie der Sozialversicherungen beziffert. „Niemand, der Vollzeit arbeitet, sollte auf ergänzendes Arbeitslosengeld II oder eine andere staatliche Unterstützung angewiesen sein. Ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde würde 5 Millionen Menschen in Deutschland finanziell besser stellen – und den Staat um 7 Milliarden Euro entlasten“, sagt Carsten Schneider. „Es ist doch kein Zufall, dass die meisten europäischen Länder einen gesetzlichen Mindestlohn haben.“

Vor allem auch die Beschäftigten in Thüringen würden von einem Mindestlohn profitieren: 34 Prozent aller Beschäftigten arbeiten für weniger als 8,50 Euro pro Stunde, 48 Prozent verdienen sogar weniger als 10 Euro. Schneider: „Der Freistaat trägt bei den Löhnen nach wie vor die rote Laterne.“

Mehr noch als in anderen Bundesländern dominieren in Thüringen Frauen, Jüngere und Ältere sowie Geringqualifizierte die unteren Lohngruppen. In Thüringen verdienen 43 Prozent aller Frauen, 52 Prozent der 20- bis 29-Jährigen und 41 Prozent der 60- bis 69-Jährigen weniger als 8,50 Euro. Besonders frappierend: In Thüringen bekommen 100 Prozent aller Personen mit „unzureichender Bildung“ weniger als 5 Euro pro Stunde.

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„Kontakt in Krisen e. V.“ aus Erfurt ausgewählt

„Der Verein ‚Kontakt in Krisen‘ wurde in der 2. Förderrunde des ESF-Bundesprogramms BIWAQ ausgewählt. Für ihr Projekt ‚Kompetenz im Programmgebiet‘ können die Verantwortlichen nun einen Förderantrag stellen“, freut sich Carsten Schneider, Erfurter SPD-Bundestagsabgeordneter.

„Bei einem Besuch im Februar habe ich mehr über die vielfältigen Angebote des Vereins in der Magdeburger Allee erfahren. Dazu gehören etwa eine Integrationshilfe für wohnungslose Familien und ihre Kinder, eine Lese- und Hausaufgabenstube sowie eine Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung. Dieses gemeinnützige soziale Engagement verdient eine finanzielle Förderung. Es wäre wirklich sehr gut investiertes Geld.“

Das Programm BIWAQ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier), mit dem arbeitsmarktpolitische Projekte in Gebieten der „Sozialen Stadt“ gefördert werden, hatte die SPD in ihrer Regierungszeit gestartet. In der ersten Förderrunde (2008-2012) werden zurzeit 135 Projekte gefördert. Für die zweite Förderrunde (2011-2014) kommen rund 56 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds, 27 Millionen Euro vom Bund.

„BIWQA ist eine wichtige Ergänzung zum Programm ‚Soziale Stadt‘. Aber schon allein vom Umfang her ist es keinesfalls ein Ersatz für die Kürzung in diesem Bereich um fast 70 Prozent in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr“, sagt Schneider. Im Jahr 2010 bekam Thüringen vom Bund rund 2,7 Millionen Euro aus dem Programm „Soziale Stadt“; in diesem Jahr erhält der Freistaat nur noch rund 800.000 Euro.

„Die Bundesregierung muss die Kürzungen bei der Städtebauförderung zurücknehmen – besonders bei der ‚Sozialen Stadt‘. Das Programm muss im Haushalt 2012 wieder auf das Niveau von 2009 in Höhe von 105 Millionen Euro aufgestockt werden. Außerdem müssen so genannte nicht-investive Modellvorhaben wie etwa die Betreuung von Jugendlichen in der Freizeit wieder förderfähig sein“, fordert Schneider.

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