Austausch über Arbeitsmarktpolitik

Am Dienstag, den 1. Februar 2011, hatte mich der Paritätische Wohlfahrtsverband zu einem Hintergrundgespräch zu den Folgen der Sozialkürzungen im SGB-II-Bereich eingeladen.

Gerade bei den Eingliederungstiteln, durch die besonders die Qualifizierung und Vermittlungsfähigkeit Langzeitarbeitsloser gewährleistet werden soll, hat Schwarz-Gelb den Regierungsrotstift angesetzt.

In Thüringen können diese Kürzungen durch das Landesarbeitsprogramm von SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig derzeit noch etwas abgefedert werden.

Aber ein kleines Flächenland wie Thüringen kann nicht auf Dauer den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung kompensieren. Auch die Kommunen, die gerade im Osten in der Vergangenheit selbst sehr engagiert in der Förderung beruflicher Integration waren, können finanziell nicht mehr einspringen.

Hier herrscht akuter bundespolitischer Korrekturbedarf. Der Paritätische in Thüringen ist seit vielen Jahren erfolgreich im Bereich der Qualifizierung und Beratung Arbeitsuchender tätig. Diese Arbeit hat Respekt verdient, nicht blinde Kürzungspolitik.