Einträge von Carsten Schneider

Koalition blockiert Mittel aus Mauerfonds für Thüringen

„Im Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Koalitionsmehrheit heute verhindert, dass Thüringen rund 2,1 Millionen Euro aus dem Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken erhält“, kritisiert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Insgesamt bleiben Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro aus dem Mauerfonds gesperrt, um deutschlandweit soziale, kulturelle und wirtschaftliche Projekte zur fördern“, erklärt Schneider. Bereits […]

9. Mai 2012 /0 Kommentare/von

Schäuble hat Konsolidierung aufgegeben

Anlässlich der 1. Lesung des Regierungsentwurfs für den Nachtragshaushalt 2012 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider: Der Bundesfinanzminister und die Regierungskoalition haben die Haushaltskonsolidierung aufgegeben. Nachdem diese Regierung bereits bei zahlreichen Projekten nicht mehr regiert, sondern nur noch verwaltet, dokumentiert sie dem Nachtragshaushalt erneut, dass sie für den Abbau des Haushaltsdefizits keinerlei Anstrengungen […]

26. April 2012 /0 Kommentare/von

Universitätsklinikum Jena erhält Forschungsmittel des Bundes

„Das Universitätsklinikum Jena erhält vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in den kommenden drei Jahren 2,3 Millionen Euro für den Aufbau einer klinisch-infektiologischen Forschergruppe“, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. „Immer wieder werden Fälle öffentlich, in denen Menschen an Infektionen sterben, die sie sich im Krankenhaus zugezogen haben. Ursächlich dafür ist unter anderem die Zunahme […]

12. April 2012 /0 Kommentare/von