Einträge von Carsten Schneider

Lasten und Gewinne gerecht verteilen

Heute Abend hatte ich dank einer Einladung des Thüringer Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung die Möglichkeit, das neue Steuer- und Finanzkonzept der SPD vorzustellen und anschließend mit dem Leiter des ver.di Landesbezirks Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Thomas Voß sowie einem großen Publikum darüber zu diskutieren. Klar wurde, dass die SPD einen ökonomisch sinnvollen und vernünftigen Plan mit einer deutlichen politisch-sozialen Ausrichtung vorgelegt hat.

13. März 2012 /0 Kommentare/von

Merkels und Schäubles eiskalte Tricksereien

Schwarz-Gelb hat die noch junge Schuldenregel im Grundgesetz bereits ausgehöhlt, bevor sie vollständig in Kraft tritt. Zudem ist der EU-Fiskalvertrag zu unverbindlich von Carsten Schneider Am heutigen Donnerstag unterschreibt die Bundeskanzlerin beim Europäischen Rat den sogenannten Fiskalvertrag. In diesem Vertrag verpflichten sich die unterzeichnenden EU-Mitgliedsstaaten, in ihre Verfassungen binnen zwei Jahren Schuldenregeln aufzunehmen. In Deutschland […]

1. März 2012 /0 Kommentare/von

„Keine Sonderkürzung bei Solarförderung!“

„Die erneuten außerplanmäßigen Kürzungen bei der Solarförderung lehne ich ab“, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts. „Unter diesen Voraussetzungen kann niemand mehr verlässlich planen. Hersteller und Beschäftigte aber auch Installateure und Verbraucher brauchen längerfristige Perspektiven und keine kurzfristigen Einschnitte. Die Energiepolitik der Bundesregierung verunsichert die Unternehmer in der Solarbranche […]

29. Februar 2012 /0 Kommentare/von

BVerfG-Entscheidung zum „Neuner-Gremium“

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum sogenannten Neuner-Gremium erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion: „Die SPD hat vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens am 21. September 2011 im Haushaltsausschuss die Erörterung von verfassungsrechtlichen Bedenken zur Parlamentsbeteiligung nur mit Mühe gegen die Koalition durchsetzen können. Schon damals wurden von Verfassungsrechtlern teilweise erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken zur Übertragung von weitreichenden […]

28. Februar 2012 /0 Kommentare/von

Vater Morgana?

Noch immer verzichten 75 Prozent der Väter auf die Elternzeit. Gleichzeitig geben in Umfragen viele Männer an, sich mehr Zeit für ihre Familie zu wünschen. Wie steht es also um die Arbeitsteilung in der Familie und den Wandel der Rollenbilder – fünf Jahre nach Einführung des Elterngeldes? Darüber diskutierte ich heute auf der Veranstaltung „Vater […]

27. Februar 2012 /0 Kommentare/von