Einträge von Carsten Schneider

Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und Weimar können auf Förderung hoffen

„Im Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser haben Mitmenschen e. V. aus Erfurt sowie die Bürgerzentren Weimar-West und Weimar-Schöndorf die entscheidende Hürde genommen und können sich nun um einen Zuschuss bewerben“, erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In den kommenden Tagen sollen die Bewerber schriftlich gebeten werden, einen konkreten Förderantrag zu […]

GA-Mittel: SPD setzt sich gegen Regierung durch

„Die SPD hat sich mit ihrer Forderung durchgesetzt, die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ gemessen am Haushaltsentwurf der Bundesregierung deutlich zu erhöhen“, sagt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Damit haben wir einen Erfolg für die Wirtschaft vor allem im Osten erzielt. Denn 85 Prozent der Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe fließen nach […]

Schwarz-Gelb lehnt Förderung für Kunstfest Weimar ab

„Schwarz-Gelb lehnt eine weitere Förderung des Kunstfestes ab. Das ist eine sehr schlechte Nachricht für alle Verantwortlichen, die nun viel weniger Spielraum haben, um ihre künstlerischen Pläne umzusetzen“, bedauert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und gleichzeitig Wahlkreisabgeordneter für Weimar. „Einen Antrag der SPD, dass der Bund das Kunstfest Weimar künftig mit […]

Finanzkonzept der SPD

Am neuen Finanzkonzept der SPD mit dem Titel „Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung. Wir denken an morgen!“ habe ich maßgeblich mitgearbeitet. Es umfasst Vorschläge zum weiteren wirtschafts- und sozialverträglichen Abbau von Subventionen, die Modernisierung der Verwaltung sowie eine moderate Erhöhung der Steuerbelastung für sehr hohe Einkommen und Vermögen. Dadurch wollen wir Spielräume für wichtige Investitionen […]

„Diskussion um Solidaritätszuschlag beenden!“

„Der Solidaritätszuschlag muss unangetastet bleiben“, fordert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion mit Blick auf den am Sonntag tagenden Koalitionsausschuss von CDU/CSU und FDP. „Die Bundesregierung würde den Soli kürzen, nur um ihre Wahlversprechen einlösen.“ „Immer wieder stehen Steuersenkungen auf der Tagesordnung. Trotzdem gingen CDU/CSU und FDP bisher regelmäßig im Streit auseinander, wenn sie sich […]