„Wohin geht die Linke?“ – Diese und andere Fragen diskutierte ich am 2. November auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen mit meinem Bundestags- und Haushaltsausschusskollegen Dietmar Bartsch (DIE LINKE) im Erfurter Theater „Die Schotte“. „Es wäre doch kurios, wenn einer, der im 18. Jahrhundert gelebt hat, im Jahre 2011 Antworten auf die brennenden Fragen geben könnte […]
So lautete der Titel einer Diskussion in der Eckermann-Buchhandlung in Weimar am 1. November 2011. Gemeinsam mit dem Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf und den Anwesenden habe ich über die Situation der öffentlichen Haushalte in Deutschland diskutiert und das von mir mit entwickelte Finanzkonzept der SPD vorgestellt. Das Papier mit dem Titel „Nationaler Pakt für Bildung […]
Änderung zu Lasten von Kommunen, Beschäftigten und Verbrauchern
Auf ihrem Gipfeltreffen am 26. Oktober in Brüssel haben die europäischen Staatschefs die Krisenreaktionsfähigkeit von Europa gestärkt. Zuvor hatte der Bundestag die Bundeskanzlerin mit einem Rahmenmandat für die Verhandlungen ausgestattet. Dabei hatte die SPD durchgesetzt, dass die privaten Gläubiger, die bisher an der Krise gutes Geld verdient haben, endlich einen substantiellen Beitrag an den entstandenen […]
Heute Morgen war ich bei PHOENIX im Tagesgespräch.
Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht in der Abstimmung im Bundestag einen Erfolg der Opposition.
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider ist heute vom Deutschen Bundestag in das geheim tagende Gremium gewählt worden, das im Rahmen des europäischen Stabilisierungsgesetzes neu eingerichtet wird. „Ich freue mich über das Vertrauen, dass mir mit dieser Wahl entgegengebracht wird“, bedankt sich Carsten Schneider für seine Wahl. „Dieses Gremium übernimmt eine große Verantwortung, denn es soll […]
„Ich bin erleichtert, dass Erfurt von den Standortschließungen verschont geblieben ist. Auch wenn das Wehrbereichskommando III aufgelöst wird, werden es künftig unter dem Strich 450 Dienstposten mehr am Erfurter Standort sein. Für die Stadt ist dies eine gute Nachricht. Die Bundeswehr spielt eine entscheidende Rolle als Wirtschaftsfaktor. Dienstleistungsbetriebe profitieren von den Ausgaben der Standorte und […]
Anlässlich der anstehenden Bundestags-Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm EFSF habe ich PHOENIX ein Interview gegeben.
Neues von der SPD
