Bundestag stimmt Hartz-IV-Lösung zu
Entlastung für Weimar noch höher
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Entlastung für Weimar noch höher
Positive Auswirkungen auf Erfurter Haushalt
SPD-Forderungen in wichtigen Punkten umgesetzt
Riesenerfolg für Olaf Scholz! Bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen am Sonntag siegte die SPD mit 48,3 Prozent der Stimmen, kann künftig sogar alleine regieren. Der SPD-Spitzenkandidat deutete das Ergebnis als Wunsch der Bevölkerung „nach einer seriösen Politik“. Scholz: „Das ist ein sehr, sehr beeindruckendes Ergebnis!“ Das Erfolgsrezept: Die SPD hat Wähler aller Schichten angesprochen und die […]
Am Freitag, den 18.02.2011, war ich zu Gast in Elxleben. „Gemeinden am Abgrund – Die Pläne des Bundes und unsere Alternativen“ war die Überschrift einer angeregten Diskussion mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Ebert, Gemeindebürgermeister Jürgen Clemens und zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern. Und wie es sich für eine ordentliche Ortsvereinssitzung gehört, wurden in mehr als zwei Stunden […]
Thüringen soll Mittelkürzungen kompensieren
Carsten Schneider fordert Druck auf Bundesbauminister Ramsauer
In einem Vortrag für die Friedrich-Ebert-Stiftung am 14. Februar 2011 in Erfurt zum Thema „Der Euro vor dem Aus?“ sprach ich über die Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa und schlug Lösungsstrategien vor. Angela Merkels zögerliche Europapolitik ist verantwortlich für einen neuen deutschen Egoismus, der unsere europäischen Partner verunsichert. Doch gerade jetzt ist eine handlungsfähige EU […]
Hartz-IV-Neuregelung so nicht zustimmungsfähig
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