Einträge von Carsten Schneider

Auf Treibsand gebaut

Der Haushaltsentwurf 2011 und die mittelfristige Finanzplanung basieren auf einer konjunkturell besseren Entwicklung als noch vor wenigen Monaten angenommen wurde. Die Regierung profitiert dabei von den Maßnahmen der Konjunkturpakete aus der vergangenen Wahlperiode, die maßgeblich von den SPD-Ministern im Kabinett konzipiert wurden und die inzwischen ihre volle Wirkung entfalten. Obwohl der Finanzminister auf die dennoch […]

7. Juli 2010 /0 Kommentare/von

Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Gemeinsam mit anderen Politikern wie dem Geraer Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm habe ich heute meinem Kollegen Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, eine länderübergreifende Resolution zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung überreicht. Darin fordern wir vor allem den zügigen zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera. Bereits im Herbst 2006 hatte ich im Haushaltsausschuss zusätzlich 50 […]

5. Juli 2010 /0 Kommentare/von

Bundespräsidentenwahl

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Im dritten Wahlgang setzte sich Christian Wulff gegen Joachim Gauck durch. Ich gratuliere Herrn Wulff zu seinem neuen Amt und wünsche ihm viel Erfolg und Kraft für die kommenden Jahre. Die SPD-Bundestagsfraktion hat geschlossen für Joachim Gauck gestimmt. In meinen Augen wäre Joachim Gauck ein […]

30. Juni 2010 /0 Kommentare/von