Carsten Schneider fordert Zustimmung des Freistaats Thüringen im Bundesrat zur Ausstattung von Bundespolizistinnen und -polizisten mit so genannten „Bodycams“.
Der Einsatz von Körperkameras durch die Bundespolizei ist am Freitag Thema im Bundesrat. Dieser wird über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Einsatz von Bodycams beraten.
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Carsten Schneider dazu: „Die Beamtinnen und Beamten leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Dienst an der Gesellschaft. Angriffe jedweder Art auf Beamtinnen und Beamten sind nicht zu akzeptieren. Bodycams helfen dabei, Übergriffe zu reduzieren. Sie sind ein wichtiges Mittel, um der zunehmenden Respektlosigkeit und der gestiegenen Gewalttätigkeit entschieden entgegenzutreten und den Eigenschutz der Einsatzkräfte zu gewährleisten.“
In Thüringen ist in den Polizeiinspektionen Erfurt-Nord, Gotha und Sonneberg der Einsatz der Körperkameras im Rahmen eines Pilotprojekts geplant. In anderen Bundesländern werden die Kameras bereits im Rahmen derartiger Pilotprojekte erprobt.
Schneider erklärt weiter: „Am Dienstag dieser Woche habe ich die Bundespolizeidirektion Erfurt besucht und mich bei den Beamtinnen und Beamten um Dienststellenleiter Torsten Röser über ihre wichtige Arbeit vor Ort informiert. Die Auswertungen der laufenden Pilotprojekte zeigen sehr gute Erfahrungen mit den Bodycams. Daher erwarte ich mit Blick auf die geplanten Projekte des Thüringer Innenministeriums und als Zeichen von Solidarität mit den Beamtinnen und Beamten im Dienst die Zustimmung der Landesregierung im Bundesrat. Die Linkspartei muss sich dort bekennen.“
