Anlässlich des heute im Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurfs für 2014 erklärt Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:
„Die SPD hat durchgesetzt, dass die Städtebauförderung auf 700 Millionen Euro im Jahr aufgestockt wird. Damit haben wir eines unserer Vorhaben, das wir vor der Bundestagswahl angekündigt hatten, erfolgreich umgesetzt. In der vergangenen vier Jahren blieben die Fördermittel weit unter ihrem tatsächlichen Bedarf, nachdem die vorherige Koalition die Gelder gleich zu Anfang ihrer Regierungszeit massiv gekürzt hatte. Jetzt stehen künftig insgesamt rund 250 Millionen Euro mehr für die städtebaulichen Programme bereit.
Ein besonderer Erfolg ist, dass das Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 150 Millionen Euro deutlich mehr Mittel erhält als bisher. Dafür hat die SPD lange gestritten. Mein Ziel ist, dass der Erfurter Herrenberg in dieses Programm aufgenommen und ab 2015 gefördert wird. Investitionen etwa in den leer stehenden ehemaligen HO-Komplex oder die geschlossene Stadtteilbibliothek würden entscheidend dazu beitragen, dass sich der Stadtteil in den kommenden Jahren positiv entwickelt. Das Programm ‚Soziale Stadt‘ bietet die Chance, durch bauliche Veränderungen dauerhaft neue Angebote für die Bewohnerinnen und Bewohner zu schaffen.“
