Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages startet am kommenden Montag in die heiße Phase der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan. In Sondersitzungen zu den Ausbaugesetzen für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserwege wird sich die SPD-Bundestagsfraktion um wichtige Höherstufungen bemühen.
Dazu erklären die Thüringer SPD- Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme, Iris Gleicke und Carsten Schneider:
„Thüringen braucht eine gut ausgebaute Infrastruktur. Für den Bereich Bundestraße und Bundesschienenwege sind wir in engem Kontakt mit den Bürgerinitiativen, den Kommunen und der Wirtschaft. Viele Projekte haben gute Bewertungen bekommen, nach Intervention Höherwertungen erfahren oder überhaupt Eingang in den Bundesverkehrswegeplan gefunden. Einige Wermutstropfen bleiben“, so der Sprecher der Thüringer SPD-Abgeordneten Steffen Lemme.
„Nach der öffentliche Beteiligungsphase und dem Kabinettentwurf gab es bereits wichtige Projektänderungen. So wurde beispielsweise die Ortsumfahrung Wasungen in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht hochgestuft; ein Teilerfolg, da sie im ersten Entwurf gar nicht vorgesehen war“, so die Südthüringer Abgeordnete Iris Gleicke. „Nun müssen wir für die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf kämpfen.“
Carsten Schneider: „Noch immer sind viele Bahnprojekte, darunter die Mitte-Deutschland-Verbindung nicht abschließend berechnet und daher nicht bewertet. Hier muss Verkehrsminister Dobrindt zügig nacharbeiten. Die Elektrifizierung der MDV ist von enormer Relevanz für Weimar, Jena, Gera und den kompletten Osttüringer Raum. Das Nadelöhr für den Fernverkehr auf der Relation zwischen Paderborn/Rhein/Ruhr und Chemnitz muss beseitigt werden.“
„Im Rahmen der parlamentarischen Befassung werden wir uns für die Aufnahme der B62 OU Dorndorf-Merkers in den BVWP und eine Höherstufung wichtiger Projekte wie die B4 Sundhäuser Berge einsetzen, sodass der Bundesverkehrswegeplan als Anlage zu den Ausbaugesetzen voraussichtlich Ende des Jahres verabschiedet werden kann“, so Lemme abschließend.
