Bürgerschaftliches Engagement stärken

Anlässlich des internationalen Tages der Freiwilligen am 5. Dezember erklärt Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar:

Der Tag der Freiwilligen würdigt die 23 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, die sich ehrenamtlich oder in Freiwilligendiensten engagieren. Sie verdienen unsere Anerkennung.

In den vergangenen Jahren hat die SPD die Grundlagen und Anreize für das Ehrenamt etwa durch ein neues Vereinsrecht deutlich verbessert. Das Spenden und Stiften ist heute einfacher als früher. Wir haben die Jugendfreiwilligendienste ausgebaut und neue Einsatzfelder zum Beispiel in Kulturvereinen oder Jugendkunstschulen geschaffen.

Viele Ältere engagieren sich als Übungsleiter in Sportvereinen wie dem Erfurter Judo-Club. Davon profitieren die Kinder und Jugendlichen, die in den Vereinen trainieren. Und die Älteren können ihren reichen Erfahrungsschatz einbringen. Am Ende stärkt dies auch den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Noch in der großen Koalition hat die SPD eine breite Diskussion zu den Freiwilligendiensten angestoßen. Jetzt liegen Vorschläge und Empfehlungen zur Zukunft des bürgerschaftlichen Engagement vor, aber die Bundesregierung ignoriert sie.

Anstatt die existierenden Jugendfreiwilligendienste auszubauen, schafft die Regierung mit ihrem neuen Bundesfreiwilligendienst eine Konkurrenz und unnötige Doppelstrukturen. Das Freiwillige Soziale Jahr und das Freiwillige Ökologische Jahr drohen auszubluten und zu Diensten zweiter Klasse zu werden.

Falsch ist auch die Neuregelung, dass sich Langzeitarbeitslose eine Aufwandsentschädigung künftig auf ihr Arbeitslosengeld II anrechnen lassen müssen. So ermutigt man niemanden, sich zu engagieren.

Ehrenamt und Freiwilligendienste gibt es nicht zum Null-Tarif. Beide sind wichtig auf dem Weg zu einer solidarischen Bürgergesellschaft. Deshalb wird sich die SPD weiterhin dafür einsetzen.