Bis Ende 2011 hat Thüringen 130 Millionen Euro aus den Programmen für den Städtebau erhalten. Davon flossen rund 92 Millionen Euro nach Erfurt und rund 38 Millionen Euro nach Weimar.
„Obwohl die Städtebauförderung eine Erfolgsgeschichte ist, kürzt die Bundesregierung die Mittel massiv zusammen. Für Thüringen sind die Gelder innerhalb von zwei Jahren um durchschnittlich 15 Prozent zurückgegangen“, kritisiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.
„Deutschlands Kommunen brauchen Finanzhilfen, um auf die Herausforderungen des demografischen Wandels, des ökologischen Umbaus und des sozialen Zusammenhalts zu reagieren. Sie dürfen dabei nicht allein lassen gelassen werden. Ein erfolgreiche Instrument für die zukunftsfähige Entwicklung der Städte und Gemeinden ist die Städtebauförderung. Sie fördert die regionale Wirtschaft und schafft Arbeitsplätze.“
„Die Kontinuität der Förderung ist eine wichtige Voraussetzung für ihre positive ökonomische Wirkung, weil Investitionen nur bei verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen getätigt werden. Die Städtebauförderung muss deshalb mindestens auf 700 Millionen Euro Bundesmittel jährlich angehoben und auf hohem Niveau verstetigt werden, um den tatsächlichen städtebaulichen Investitionsbedarf abzudecken“, fordert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
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