Carsten Schneider zur Entscheidung über die Bundeswehrstandorte

„Ich bin erleichtert, dass Erfurt von den Standortschließungen verschont geblieben ist. Auch wenn das Wehrbereichskommando III aufgelöst wird, werden es künftig unter dem Strich 450 Dienstposten mehr am Erfurter Standort sein. Für die Stadt ist dies eine gute Nachricht. Die Bundeswehr spielt eine entscheidende Rolle als Wirtschaftsfaktor. Dienstleistungsbetriebe profitieren von den Ausgaben der Standorte und zahlen ihrerseits wiederum Gewerbesteuer an die Kommune. Die ist angesichts der angespannten Haushaltslage dringend auf diese Einnahmen angewiesen.“

Thüringenweit wird es künftig 30 Prozent weniger Dienstposten geben. Bisher zählen die Thüringer Standorte 9.000 Dienststellen; in Zukunft sollen es nur noch 6.300 Posten sein.

„In der Gesamtbetrachtung bedeuten diese Zahlen einen harten Einschnitt für Thüringen. Jetzt bin ich sehr gespannt, wie die Ausgleichzahlungen genau aussehen werden, die Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bereits angekündigt hat.“

„Denkbar aus meiner Sicht und noch verhandelbar in den derzeit laufenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 ist eine Rücknahme der Kürzungspläne bei der Städtebauförderung und eine Aufstockung der Mittel mindestens auf das Niveau von 2010 in Höhe von 610 Millionen Euro. Finanziert werden daraus Programme wie ‚Stadtumbau Ost‘, die für den Osten vor großer Bedeutung sind.“