141006 Anne-Frank-BotschafterinnenAnne-Frank-Botschafterinnen aus Thüringen besuchten mich heute in meinem Berliner Büro. Im Rahmen des Botschafter-Projektes lernen Jugendliche, Initiativen zur Auseinandersetzung mit Geschichte sowie zu Themen wie Demokratie und Menschenrechte zu erarbeiten und durchzuführen. Außerdem werden sie geschult, eine Wanderausstellung des Anne-Frank-Zentrums zu betreuen, und darüber hinaus zu eigenen Projektideen beraten.

Nach einer Führung durch den Deutschen Bundestag berichteten mir die Projektteilnehmerinnen von ihren gewonnenen Erfahrungen. Über den Besuch und das interessante Gespräch habe ich mich sehr gefreut. Das Engagement der jungen Frauen für Demokratie und Zivilcourage ist ein wichtiges Symbol gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft.

140922 SPÖ-Herbsttagung WienAuf Einladung der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion habe ich an der SPÖ-Herbsttagung in Wien teilgenommen und zum Thema „Wachstum.Entlastung.Gerechtigkeit.“ diskutiert. Ein Punkt aus meiner Sicht: Eine weitere europäische Harmonisierung – wenn nicht sogar Vereinheitlichung der steuerrechtlichen Vorschriften – ist dringend notwendig. Mindestens aber muss die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung oder -vermeidung bekämpft werden. Die neue EU-Kommission muss die Fiskalunion als großes Leitmotiv vor Augen haben. Im Hinblick auf die Finanztransaktionsteuer müssen schnell Fortschritte erzielt werden. Österreich ist ein verlässlicher Partner und hat Vorsitz in der Gruppe der elf Staaten, die sich auf eine verstärkte Zusammenarbeit geeinigt haben. Gut zu wissen, dass die SPÖ und die SPD zur Besteuerung von Finanzspekulationen an einem Strang ziehen.

140830 CDS in WEMit der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Heike Taubert, Weimars Landtagsabgeordneten Thomas Hartung, Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski und vielen Genossinnen und Genossen haben wir auf der bunten Parade mit ca. 200 Teilnehmenden Gesicht gezeigt. Das anschließende Straßenfest auf dem Goetheplatz war ebenfalls gut besucht. Ich finde es toll, wie das Weimarer Organisationsteam seit 2011 alljährlich diesen Kraftakt mit vielen Veranstaltungen vollbringt. Dafür einen großen Dank!

Übrigens: Am Sonntag war in der Gedenkstätte Buchenwald das jährliche Gedenken für die Rosa-Winkel-Häftlinge: 650 Männer, die aufgrund ihrer sexuellen Identität im Konzentrationslager Buchenwald inhaftiert wurden. Jochen Staschewski hat dort eine sehr bewegende Festrede gehalten, die hier nachlesen kann.

pic-hendricks-herrenberg-hp2Manchmal ist ein kleiner Spaziergang ein Quantensprung: So war es jedenfalls am 28. August bei der gemeinsamen Stadtteilbegehung auf dem Erfurter Herrenberg mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks, SPD-Landtagskandidatin Dr. Cornelia Klisch und zahlreichen Vertretern aus Politik und Verwaltung.

Nicht nur die Bundesministerin befürwortet eine Aufnahme des Stadtteils in das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“, sondern auch die Stadtverwaltung arbeitet mittlerweile mit Volldampf an der Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für den Südosten der Landeshauptstadt. Und laut Planungsamtschef Paul Börsch ist auch der geplante Abriss der alten Bibliothek vom Tisch.

Wenn alles nach Plan läuft, können bereits im nächsten Jahr die ersten Gelder vom Bund fließen und die Stadt wird in der Lage sein, die dringend nötigen öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur am Herrenberg, Wiesenhügel und Drosselberg zu tätigen. Mehr Spielplätze, Beratungs- und Betreuungsangebote für Alleinerziehende, mehr Barrierefreiheit und Raum für bürgerschaftliches Engagement – jetzt sind vor allem die Ideen der Anwohner gefragt, denn schließlich geht es um ihre Lebensqualität und um eine gute Zukunftsperspektive für die Jüngsten.

Mehr Geld für lebenswerte Kommunen – die SPD hält, was sie verspricht!

Spatzennest lottomittel-27.08.14 hpPure Vorfreude strahlte aus den Gesichtern der Kids am Roten Berg, als ich gemeinsam mit Thüringens Kultusminister Christoph Matschie und Landtagskandidat Torsten Haß am Mittwoch, den 27. August 2014, einen Lottomittelbescheid über 3.500 Euro übergeben durfte. Damit kann der in der Kita „Spatzennest am Zoo“ lang gehegte Wunsch vom eigenen Trampolin endlich erfüllt werden. In diesem Sinne: Sport frei!