Archiv für die Kategorie: Meldungen

Am Dienstag, den 15. Juli 2014, habe ich mit aktiven Seniorinnen und Senioren unter anderem die aktuellen Rentenänderungen erörtert. Beim jährlichen Grillfest der Volkssolidarität im Stadtteilzentrum Moskauer Platz konnte ich gemeinsam mit Ortsteilbürgermeister und Landtagskandidat Torsten Haß die Fragen der anwesenden Mitglieder der Ortsgruppe beantworten sowie auch interessante Anregungen mitnehmen. Die rüstigen Mitglieder der Volkssoli-Ortsgruppe im Erfurter Norden leisten einen wertvollen Beitrag für ein gelingendes Zusammenleben der Generationen in unserer Stadt. Hut ab vor solchem Engagement!

„Der Haushaltsausschuss hat für dieses Jahr die Bundesmittel für die Klassik Stiftung Weimar um eine halbe Million Euro auf rund 10,6 Millionen Euro erhöht“, erklärt SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider anlässlich der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2014, in dem die Entscheidung eben gefallen ist.

„Damit hat die SPD ihre Forderung durchgesetzt und die Stiftung enthält auch vom Bund die notwendige finanzielle Unterstützung, um ihr reiches kulturelles Erbe zu erhalten und zu bewahren“, ergänzt Schneider zufrieden. Zuvor hatte das Land Thüringen bereits seinen Anteil um die gleiche Summer erhöht.

„Jetzt muss gemeinsam überlegt werden, wie man eine ausreichende Finanzierung auch für die kommenden Jahre sicherstellen kann“, regt der Thüringer Bundestagsabgeordnete an und verweist dabei auf die schon in drei Monaten beginnenden Haushaltsverhandlungen für 2015.

Anlässlich der Einigung zur Finanzierung von prioritären Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag erklären Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Steffen-Claudio Lemme, Mitglied im Haushaltsausschuss und Sprecher der SPD-Landesgruppe:

„Ab dem kommenden Jahr übernimmt der Bund komplett die Ausgaben für das BAföG. Dies hat die SPD durchgesetzt. Durch den Wegfall des Landesanteils wird Thüringen dauerhaft um 27 Millionen Euro im Jahr entlastet. Die frei werdenden Mittel müssen wie vereinbart in Bildungsausgaben an den Schulen und Hochschulen investiert werden. Außerdem wird sich die SPD für eine substanzielle BAföG-Erhöhung ab 2016 einsetzen.

Insgesamt stehen 5 Milliarden Euro zusätzlich für die Schulen, die Hochschulen und die Wissenschaft zur Verfügung. In die Krippen und Kitas wird 1 Milliarde Euro mehr investiert. Auch in Thüringen steht damit zusätzliches Geld für die gestiegenen Betriebskosten und für die bessere Bezahlung des Personals im Bereich der frühkindlichen Bildung bereit.

Bereits ab 2015 erhalten die Kommunen außerdem 1 Milliarde Euro mehr pro Jahr, bis das Bundesteilhabegesetz in Kraft tritt. Damit setzt die SPD auch ihre Ankündigung um, die Kommunen in Deutschland zu entlasten. Der Aufwuchs erfolgt hälftig durch einen höheren Bundesanteil an der Kosten der Unterkunft und hälftig durch einen höheren kommunalen Anteil an der Umsatzsteuer. Besonders für ostdeutsche Städte und Gemeinden ist dies eine positive Nachricht, da hier mehr Menschen als im Westen auf finanzielle Unterstützung für ihren Lebensunterhalt angewiesen sind.“

Am Mittwoch, den 16. April 2014, hatte ich die Gelegenheit, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von T-Systems in Erfurt zu sprechen. Für die Einladung zur Betriebsversammlung bedanke ich mich. Der andauernde Umstrukturierungsprozess bei dem Telekom-Tochterunternehmen tangiert auch den Betrieb in Erfurt. Bereits in der Vergangenheit konnte ich mithelfen, dass der hiesige Standort mit zahlreichen hochqualifizierten Arbeitsplätzen erhalten bleibt.

Ich werde auch zukünftig kritisch-konstruktive Gespräche mit der Konzernleitung führen und mich für die Interessen der Beschäftigten einsetzen.