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Vom 1. bis zum 4. Juni schlüpfte die Weimarer Schülerin Nele Hasselmann bei „Jugend und Parlament“ in die Rolle einer Bundestagsabgeordneten. Auch dieses Jahr trafen sich 300 Jugendliche aus der ganzen Republik zum Planspiel im Deutschen Bundestag, um diesmal über Gesetze zur „Anonymisierung von Bewerbungen bei Bundesbehörden“, „Freistellung bei akutem Pflegebedarf von Familienangehörigen“, „Einführung einer PKW-Maut“ und „Einführung einer Wahlpflicht zu Bundestagswahlen“ zu debatieren und entscheiden.

Ich freue mich, dass mit Nele Hasselmann auch eine Weimarer Schülerin diese einmalige Chance wahrnehmen konnte. Sie konnte live erleben, wie es ist, ein Gesetz zu erlassen. Aus den vielen Bewerbungen für das Planspiel eine auszuwählen, war keine einfache Entscheidung. Ich bin mir aber sicher, dass Nele unsere Region ausgezeichnet in Berlin vertreten hat!

Martin Plieninger / pixelio.de

Gute, entspannte und sachliche Gespräche zwischen Wählern und ihren Abgeordneten sind eigentlich die Basis für eine lebendige Demokratie. Dabei darf es durchaus kritisch zugehen, so wie am Montag, den 27. Mai bei „Schneider frei Haus“ in Erfurt-Hochheim.

Auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Euro-Politik lernte ich Herrn Manfred Viol kennen und traf auf einen aufgeschlossenen und politisch interessierten Erfurter Bürger. Gerne nahm er mein Angebot „Schneider frei Haus“ an und so stand ich am Montag mit frisch gebackenem Kuchen von Bäcker Rüger im Wachsenburgweg in Erfurt-Hochheim.

Insgesamt zehn Leute hatten die Einladung von Herrn Viol angenommen und entsprechend vielfältig waren auch die Gesprächsthemen. Neben einem sehr engagierten und kontroversen Gedankenaustausch zu Themen rund um die Wirtschafts- und Sozialpolitik, zu Bildungsföderalismus und Militäreinsätzen der Bundeswehr kamen wir bei Kaffee und Kuchen auch auf gesellschaftliche, ja sogar philosophische Grundfragen unserer Zeit zu sprechen. Gefährdet der rasante technische und wissenschaftliche Fortschritt unsere Freiheit und Selbstständigkeit? Wer soll unseren Kindern heute welche Werte vermitteln? Wo ziehen wir die Grenzen bei der Privatisierung?

Für das sehr niveauvolle und spannende Gespräch bedanke ich mich jedenfalls ebenso herzlich bei den Gästen wie bei der Dame des Hauses für den exquisiten Kaffee. Wenn auch Sie Interesse an „Schneider frei Haus“ haben, dann kontaktieren Sie doch einfach mein Bürgerbüro in Erfurt oder Weimar, um einen Termin zu vereinbaren. Sie brauchen nur mindestens sechs Freunde, Kollegen oder Bekannte und eine Kanne Kaffee. Den Kuchen bringe ich mit. Also, vielleicht bis bald!

„Integration bedeutet die Förderung des Einzelnen in der Gemeinsamkeit der Verschiedenen, ohne jemals das eine zugunsten des anderen zu vernachlässigen.“ Vom gelebten Alltag dieser Idee konnte ich mir am 22. Mai zusammen mit meinem Kollegen Steffen Lemme der ehemaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, Thüringens Sozialministerin Heike Taubert und dem Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf auf Einladung des Lebenshilfewerk Weimar/Apolda e. V. ein Bild machen.

Die Schülerinnen und Schüler der Integrativen Schule Weimar überzeugten uns von dem Konzept, indem sie die Schulführung selbst moderierten. Sie leben vor, dass Kinder mit unterschiedlichsten Hintergründen, Fähigkeiten, Vorstellungen und Fragen von- und miteinander lernen können.

Um ihrer Zielsetzung einer individuellen Förderung gerecht zu werden, setzt die Schule auf kleine, jahrgangsübergreifende Stammgruppen, die nach dem Zwei-Pädagogen-Prinzip betreut werden. Wesentlich ist auch die Einbeziehung der Eltern, die sich in regelmäßigen Gesprächen zum Lern- und Entwicklungsstand der Schülerinnen und Schüler aktiv an der Gestaltung des Schulalltags beteiligen.

Die durchweg positive Bilanz meines Besuches bestärkt mich in der Forderung der SPD nach einem Schulsystem, das die individuelle Förderung in den Mittelpunkt stellt.

„Schwarz-Gelb hat auf diesem Gebiet eine Legislaturperiode lang nichts getan“, stellte Anton Schaaf während seine Vortrages zur Zukunft der Rente im Café Nerly klar. Mein Kollege und rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion belegte das Nichtstun der aktuellen Bundesregierung in vielen Punkten. Ihr sei es nicht einmal gelungen, die Anrechnung der Erziehungszeiten auf ein einheitliches Niveau zu bringen.

Die SPD hat ihr Rentenkonzept vorgelegt, das auf ein in Ost und West einheitliches Rentenrecht abzielt und eine Angleichung der Rentenwerte vorsieht. Weil Rentenpolitik aber auch immer Arbeitsmarktpolitik ist, müssen die Löhne im Osten weiter steigen. Ein einheitlicher und flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn würde daher im Osten besonders wirken, um drohende Altersarmut vorzubeugen. Denn je höher die Löhne sind, desto höher fällt die spätere Rente aus. Dies ist allerdings nur ein Baustein für die Sicherung der Altersversorgung in Deutschland.

Mein persönlicher Dank gilt neben den vielen Fragen und Anregungen ganz besonders Anton Schaaf, der nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren wird. Mit ihm verliert das Parlament ein echtes Unikat.