Tiefurt setzt Maßstäbe

Bei meinem letzten Besuch in Weimar am 3. November 2010 war ich unter anderem in Tiefurt zu Gast. Der Tiefurter Ortschaftsrat Roland Seemann hatte mich dorthin eingeladen, um mir das Seniorenwohnprojekt „wohnen plus“ vorzustellen.

Mit viel Elan hat hier die Familie Bokemeyer in der alten Mühle und im Kammergut ein Wohnprojekt für ältere Menschen aufgebaut. Dabei geht es nicht nur darum, altersgerecht zu wohnen, sondern auch in Gemeinschaft den Alltag zu meistern. So wurde nicht nur auf barrierefreien Wohnraum, sondern auch darauf geachtet, Orte der Begegnung zu schaffen. In einer alten Scheune kann beispielsweise gebastelt, getöpfert und  gezeichnet werden. Auf einer kleinen Insel, die zum Gelände gehört, wurden Grillplätze eingerichtet, damit am Abend Geselligkeit einkehren kann. Wenn die Enkelkinder zu Besuch sind, können diese in den eigens eingerichteten Baumhäusern toben. Sogar ein kleines Schwimmbad gibt es hier. Darüber hinaus wird ein umfassendes Kulturprogramm mit Gesang und Schauspiel geboten – vieles von den Bewohnern selbst organisiert, damit die ganze Gemeinschaft von den Talenten der Einzelnen profitieren kann.

Ich bin überzeugt, dass durch die private Initiative der Familie Bokemeyer und das Engagement der Bewohnerinnen und Bewohner ein Vorzeigeprojekt in Tiefurt entstanden ist. Solidarisches Miteinander wird hier gelebt. Man sieht, wo Menschen aus Leidenschaft anpacken, da wird etwas zum Guten verändert. Ich wünsche dem Projekt viele Nachahmer.

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Peter Frey zu Gast in Erfurt

Am 11.10.2010 konnte ich mit Peter Frey den neuen Chefredakteur des ZDF im Erfurter Kaisersaal begrüßen. Der Einladung der FES zum nunmehr bereits 8. Erfurter Hauptstadtgespräch folgten etwa 60 bis 70 Gäste. In entspannter Atmosphäre plauderte der ZDF-Mann nicht nur freimütig über Legitimitätsgrundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern bezog auch noch einmal in aller Deutlichkeit kritisch Position zu den jüngsten Vorgängen im ZDF-Verwaltungsrat und auch zum „Seitenwechsel“ von Steffen Seibert, der nun bekanntlich als Regierungssprecher in Berlin wirkt. Mein Eindruck von Peter Frey hat sich an diesem Abend bestätigt: Er ist ein erstklassiger, anspruchsvoller, aber auch verantwortungsbewusster Journalist, dem ich für die neuen Aufgaben beim Sender viel Glück und Durchsetzungsvermögen wünsche. Dank gilt dem gesamten Team des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung für die Organisation der Veranstaltung. Übrigens: Bei der Einladung zum nächsten Hauptstadtgespräch würde ich gerne Ihre Wünsche berücksichtigen. Wen wollten Sie schon immer einmal live erleben? Wer könnte ein interessanter Gesprächspartner sein? Über Ihre Vorschläge und Ideen würde ich mich freuen!

 

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Auswärtsspiel

Am Mittwochnachmittag, den 13.10.2010, war ich mit meiner Südthüringer Bundestagskollegin Iris Gleicke in ihrem Wahlkreis unterwegs. Als erste Station stand eine Betriebsbesichtigung der Suhler Meyer-Zweiradtechnik-Ahnatal GmbH auf dem Programm. Nach einem Einblick in die Arbeitsabläufe dieses erfolgreichen mittelständischen Unternehmens führten wir ein längeres Gespräch mit der Geschäftsführung. Anschließend besuchten wir gemeinsam mit dem Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel das Wohngebiet Suhl-Nord, das durch sein großes Angebot an Freizeiteinrichtungen gerade für viele junge Familien ideal ist. Das Gebiet ist ein Bespiel dafür, welche positiven Entwicklungen die Städtebauprogramme ausgelöst haben – und zugleich ein Grund, warum diese nicht gekürzt werden dürfen. Auch in Zukunft werde ich mich für Investitionen in die Infrastruktur unserer Städte und Gemeinden einsetzen. Hier wird Lebensqualität geschaffen!

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Unterwegs in Windisch

Der Ortsteilbürgermeister Axel Hoppe veranstaltete am Montag, den 11.10.2010, mit dem Ortsteilrat von Windischholzhausen eine Begehung mit interessierten Bürgern und mit Vertretern aus der Politik. Sehr gern bin ich dieser Einladung gefolgt. In dieser Gegend bin ich aufgewachsen, kenne den alten Ortskern sehr gut und habe auch gleich wieder das Lokal erkannt, in dem ich meine ersten Billardspiele verloren habe.

Heute schmückt sich Windischholzhausen mit vielen neuen Ein- und Mehrfamilienhäusern. Doch diese neu entstandenen Wohnanlagen bringen auch neue Probleme mit sich. So standen etwa der ruhende Verkehr im Ort, die Parkplatzschaffung rund um den Sportplatz und der Straßenzustand in der Märchensiedlung auf der Tagesordnung. Ein origineller Vorschlag kam auch vom Ortsteilbürgermeister. Er würde gern in Zusammenarbeit mit dem Kindergarten Liliput eine Streuobstwiese anlegen. Jeder Jahrgang, der den Kindergarten verlässt, soll demnach künftig einen Baum pflanzen. Ein daran befestigtes Schild erinnert an den Jahrgang und die Kinder backen vielleicht in ein paar Jahren von dem Obst in der eigenen Küche Kuchen. Vielleicht wird der Ortsteilrat ja zum Schmausen eingeladen…

Mir hat der Rundgang sehr gut gefallen. Eine gelungene Idee, die Bürgerengagement aktiviert und von der alle Anwohner nur profitieren können – vielen Dank!

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Jahresempfang in Weimar

Nach einem  Interview mit Radio Lotte war ich am Dienstag den ganzen Tag in Weimar unterwegs. Eine breite Palette von Themen wurde in meiner Bürgersprechstunde angesprochen. Von Google Street View angefangen bis zu den Auswirkungen der Kürzung der Städtebaufördermittel durch Schwarz-Geld auf den Denkmalschutz. Gerade letzteres trifft Weimar ja besonders, da die Stadt so viele Denkmäler besitzt und Städtebau in Weimar ohne  eine entsprechende Beachtung der historischen Bausubstanz nicht funktionieren kann. Am Abend  besuchte ich den Jahresempfang der Weimarer SPD.  Mit 140 anwesenden Mitgliedern, Vertretern von Wirtschaft, Sozialverbänden, Politik, Sport und natürlich Kultur  war der Coudraysaal der Weimarer Musikschule gut gefüllt. In einem kurzen Redebeitrag konnte ich die Anwesenden noch einmal über die aktuellen Entwicklungen in der Bundespolitik informieren. Bei vielen Gesprächen im Anschluss hatte ich das Gefühl, dass derzeit niemand wirklich versteht, wie eine Regierung so gegen das Gemeinwohl arbeiten kann, wie Schwarz-Gelb dies derzeit tut.

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Finanzmarktregulierung: Über Goethe hinaus!

Am 22. September 2010 war ich auf Einladung des Landesbüros Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung im kürzlich neu eröffneten Haus Dacheröden in Erfurt zu Gast. Hier trafen sich einst so berühmte Männer wie Goethe, Schiller oder Wilhelm von Humboldt zu gemeinsamen Lesungen und Gesprächen. Das vielzitierte Goethe-Zitat, wonach der Mensch „edel sei (…), hilfreich und gut“, wäre auch heutzutage noch die passende Aufforderung an die Akteure auf den internationalen Finanzmärkten.
Weil das allein aber sicher nicht genügen wird, um die Märkte für die Zukunft krisenfest zu machen, Volkswirtschaften vor den immer weiter ausgreifenden Spekulationsrisiken abzuschirmen und die globalen Investments im Sinne nachhaltiger politischer Verantwortung zu kontrollieren und zu regulieren, diskutierte ich gemeinsam mit Dr. Heribert Dieter von der Stiftung Wissenschaft und Politik und einem Vertreter des Global Marshall Fund die brisanten Fragen rund um die Notwendigkeiten und Möglichkeiten der Politik, mithilfe staatlicher Regulierung Einfluss zu nehmen.
Insbesondere in der anschließenden Runde mit den etwa vierzig Zuhörern vertrat Dr. Dieter die Meinung, die Finanzmarktregulierung notfalls auch auf nationaler Ebene zu normieren, wenn und solange ein international abgestimmtes Vorgehen wegen bestehender Interessengegensätze nicht durchsetzbar ist. Die so entstehenden „fragmentierten Märkte“ böten immer noch eine bessere Prävention vor neuen Marktexzessen als Nichtstun. Eine interessante – wenn auch sehr voraussetzungsreiche – These. Wir bleiben im Gespräch…

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Rhythm and Blues and Policy

Als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Initiative Musik gGmbH hatte ich am 21. September die freudige Aufgabe, dem Projekt „JAZZ IMPULSE“ die Zusage einer Förderung zu überbringen. Im Rahmen der Initiative Musik wird das Projekt „JAZZ IMPULSE“ mit 24.000 Euro gefördert, nachdem es in der 10. Förderrunde der Initiative Musik in die Strukturförderung aufgenommen wurde. Ziele des Projektes sind die Bestandsaufnahme der Jazzszene in Thüringen, die Setzung von Arbeitsschwerpunkten (wie z.B. Workshops, Nachwuchsförderung, Kooperationen mit der Kreativwirtschaft), die Bildung länderübergreifender Netzwerke in Mitteldeutschland, wodurch dem Thüringer Jazz überregionale Bedeutung zukommen soll. Eine „Impulsplatform Ost“ für grenzüberschreitende Musik soll ebenso etabliert werden, wie die Entwicklung eines mitteldeutschen „Hör-Laboratoriums“ unter Einbeziehung von Kunst, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Medien und Kulturpolitik.

Die Initiative Musik ist eine Fördereinrichtung der Bundesregierung für die Musikwirtschaft in Deutschland. Gegründet wurde sie im Oktober 2007 und wird  von der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) und dem Deutschen Musikrat (e.V.) getragen. Im Jahr 2010 werden über 2 Millionen Euro an Fördergeldern bereitgestellt. Ziel ist die Förderung des Musik-Nachwuchses, die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und die Verbreitung deutscher Musik im Ausland. Diese Ziele werden mit zwei Förderprogrammen verfolgt: Einerseits durch die Künstlerförderung und andererseits durch die Infrastrukturförderung (Institutionen und Einrichtungen der Musikwirtschaft, regionale Musikförderung, neue Strukturen für die Künstlerentwicklung). „Jazz“ kann es ja richtig losgehen…

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Politik macht Schule

Auf meine Einladung hin besuchten am 10. August fünfzig Schülerinnen und Schüler des Evangelischen Ratsgymnasiums Erfurt den Deutschen Bundestag. Da ein persönliches Gespräch an diesem Tage leider nicht möglich war, holten wir dieses am 21. September in der Schule nach. Die Schüler interessierten sich dabei sowohl für Fragen der Stadt- und Landes- als auch der Bundespolitik.

Unter anderem wollten sie wissen, warum Managergehälter nicht eingeschränkt werden könnten oder warum bei der HRE Bonuszahlungen in Millionenhöhe geleistet werden obwohl diese nur mit Hilfe von Bürgschaften des Staates gerettet werden konnte. Ich war sehr erfreut über die Kenntnisse der aktuellen politischen Lage in Deutschland, die die Jugendlichen damit unter Beweis stellten.

Außerdem wollten sie auch meine ganz persönliche Meinung zu einigen Aspekten hören. Dabei ging es zum Beispiel um den Afghanistan-Einsatz oder den möglichen Ausschluss Thilo Sarrazins aus der SPD.

Bei den Fragen rund um Thüringen war den Schülern vor allem das Thema der geplanten Kürzungen bei Schulen in privater Trägerschaft wichtig. Ebenso wurden die Gründe für die Koalition der Thüringer SPD mit der CDU nachgefragt. Mit dieser – äußerst spannenden – Frage endete dann auch schon eine interessante Unterrichtsstunde, bei der auch ich einiges lernen konnte.

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Zu Besuch in Altenburg

Am 20. September nahm ich an einem Diskussionsforum der Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen und des DGB Thüringen in meinem Betreuungswahlkreis in Altenburg teil. Es ging dabei um das Thema „Sparen – aber wie? Gibt es eine gerechte Finanzpolitik“.

In der Veranstaltung ging es um die öffentlichen Haushalte des Bundes, der Länder und Kommunen, deren schlechte Lage allgemein bekannt ist. Dabei wurde versucht, die Frage zu klären, in wie weit öffentliches Sparen zur Lösung dieser Lage beitragen kann oder ob es nicht Alternativen gibt.

Gründe, am Sinn des öffentlichen Sparens zu zweifeln, liefert die derzeitige Bundesregierung mit der Vorlage ihres „Sparpakets“ genügend, da mit den darin angekündigten Maßnahmen nur die soziale Schieflage verschärft wird und das öffentliche Sparen vor allem Arbeitslose, Familien und Geringverdiener trifft. Das gab dann auch den Anlass zu der Frage, wie denn öffentliches Sparen aussehen könnte, das sozial ausgewogen ist.

Darüber diskutierte ich an diesem Abend mit Rolf Düber vom DGB Thüringen und dem Oberbürgermeister von Altenburg Michael Wolf.

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