Neues Bundesprogramm zur Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser sichert Einrichtungen in Erfurt und Weimar.

Der Bund unterstützt die Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und Weimar weiterhin und sichert und somit die Zukunft der Einrichtungen. Mit dem 1. Januar 2017 wird es ein neues Bundesprogramm zur Förderung der Einrichtungen geben. Carsten Schneider dazu: „Mit der Förderung kann die hervorragende Arbeit vor Ort in den Mehrgenerationenhäusern in Weimar-West und Schöndorf sowie am Moskauer Platz in Erfurt fortgeführt werden.“

„Es ist wichtig, dass die verschiedenen Generationen Orte für den gemeinsamen Austausch haben. Mit der Förderung können bewährte Angebote fortgeführt werden. Schöne Beispiele sind die Pflegeberatung oder das Erzählcafé in Weimar-West sowie die Bewerbungstrainings oder die Vermittlung von Leihgroßmüttern des MGH in Weimar-Schöndorf.“

Das Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist bis 2020 anberaumt. Bisherige Standort- und Trägerstrukturen sollen umfassend erhalten werden. Es setzt die bisherige Förderung mit neuer inhaltlicher Fokussierung fort. Das neue Programm beinhaltet Gesamtfördersummen von 40.000 Euro pro Jahr und Haus mit einem Gesamtvolumen von 14 Millionen Euro. Die Förderrichtlinien werden mit dem zweiten Quartal des Jahres erwartet.

JugendpresseworkshopDer Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum dreizehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

„Eine andere Heimat“ lautet der Titel in diesem Jahr. Aktuell wird Deutschland Zufluchtsort für viele heimatlos gewordene Flüchtlinge. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen sich mit der Frage, ob Deutschland für Geflüchtete zu einer anderen Heimat werden kann, und ob Deutschland damit auch zu einer anderen Heimat für die hiesige Gesellschaft wird.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Infos
zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag.

Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2016.

160115 Grüne Woche (1)_kleinerDie Grüne Woche in Berlin hat eröffnet und diesem Jahr sind 35 Austeller aus dem Freistaat unter dem Motto „natürlich Thüringen“ vertreten.

Die Aussteller präsentiert sich mit vielen Leckereien und Spezialitäten: Thüringer Senf, Thüringer Klöße und Thüringer Bratwurst sind vertreten, Bäckereihandwerk, Schokolade und Kaffee sowie diverse Spirituosen, Liköre und natürlich verschiedene Thüringer Biere. In dem „Haus der Elemente“ des  Landkreises Altenburger Land stellen traditionelle Gewerke wie Zimmerer, Tischler und Töpfer ihre Handwerkskunst vor. Fleischer der Thüringer Wurstmanufaktur zeigen, wie traditionell in früheren Zeiten die Thüringer Wurst hergestellt wurde. Neben der Tradition spielt auch die Innovation in der Ernährungsbranche eine große Rolle. Carsten Schneider dazu: „Ich freue mich, dass die Thüringer Betriebe einen solchen Stellenwert haben und als einer der wichtigsten Wirtschaftszweige zur Wertschöpfung, aber auch zum Erhalt regionaler Kultur beitragen.“

Die Grüne Woche ist bis zum 24. Januar geöffnet – ein Besuch in Halle 20 am Thüringen-Stand lohnt sich!
Weitere Informationen finden sich online auf den Seiten der Thüringer Allgemeinen oder auf der Onlinepräsenz der Messe.

(Bild von einem vorherigen Besuch)

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte am 16. November zum „Erfurter Hauptstadtgespräch“ in den Festsaal des Erfurter Rathauses eingeladen. Rund eine Stunde habe ich mit dem Journalisten Marc Brost, über die Arbeit der Großen Koalition in den vergangenen zwei Regierungsjahren diskutiert. Marc Brost ist Leiter des Hauptstadtstudios der Wochenzeitung DIE ZEIT. Zu Beginn stand das Gespräch ganz unter dem Eindruck der Anschläge in Paris am 13. November. Wir waren uns einig darin, dass der Kampf gegen den Terrorismus eine europäische und transatlantische Kooperation notwendig ist, um in Syrien eine politische Stabilisierung zu erreichen und die Terrrorgruppe Daesh zu bekämpfen.

Einen großen Teil des Abends prägte die Flüchtlingsthematik das Gespräch. Auch in Thüringen haben die Städte und Gemeinden vor Ort bei der Unterbringung und Versorgung der zu uns geflüchteten Menschen zurzeit einen großen Kraftakt zu bewältigen, unterstützt von vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Wir waren uns einig, dass der am 5. November zwischen den Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD beschlossene Kompromiss ein wichtiger Schritt zur Beschleunigung der Asyl-Verfahren und der Verringerung des Verwaltungsaufwands darstellt. Zudem soll für Bewerber aus sicheren Herkunftsländern und einer geringen Aussicht auf Anerkennung ein beschleunigtes Asylverfahren durchgeführt werden:  Für diese Flüchtlinge sollen besondere Aufnahme-Einrichtungen bestimmt werden, in denen sie registriert werden und der Asylantrag gestellt werden muss. Von hier aus soll auch die weitere Verteilung organisiert werden – und mögliche Abschiebungen. Zentral ist aber ebenso, mittelfristig die Fluchtursachen in den Ländern Nordafrikas zu bekämpfen. Damit die betroffenen Menschen in ihrer Heimat die Chance auf ein menschenwürdiges Leben erhalten.

Auch der Einfluss der SPD auf die Arbeit in der Großen Koalition im Bund kam zur Sprache: Die SPD prägt die politische Tagesordnung entscheidend mit und schafft es, wichtige politische Akzente zu setzen. Die Einführung des Mindestlohns hat für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den ostdeutschen Ländern zur Anhebung der Löhne beigetragen. Auch bei der Einführung der Regelungen für eine Rente mit 63 ist die sozialdemokratische Handschrift in der Regierung deutlich geworden ebenso wie beim Beschluss der zweiten Stufe der Pflegereform.

Im Anschluss an das Gespräch haben die rund 100 Besucher rege die Möglichkeit genutzt, selbst mit Fragen und Anmerkungen über die politische Lage mit uns zu diskutieren. Mein besonderer Dank gilt Marc Brost für sein Kommen und das tolle Gespräch und der Friedrich-Ebert-Stiftung für die gute Organisation der Diskussionsrunde.

Heute hat der Bundestag mit dem Pflegestärkungsgesetz II. einen Meilenstein für die Verbesserung der Pflege beschlossen. Ab dem 1. Januar 2017 wird das Ausmaß einer Pflegebedürftigkeit in 5 Pflegegraden erfasst an Stelle der bisherigen 3 Pflegestufen.

Dazu erklärt der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider: „Vor allem für die gute Versorgung von Demenzkranken ist der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wichtig. Mit ihm wird ermittelt, wer welche Leistungen aus der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen darf. Erstmals werden nun nicht nur körperliche Einschränkungen, sondern gleichermaßen auch geistige und psychische Beeinträchtigungen erfasst. Damit werden rund 500.000 Menschen erstmals einen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung erhalten.“

„Mehr als zwei Drittel aller Pflegebedürftigen in Deutschland werden zu Hause versorgt. Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff schaffen wir eine wichtige Entlastung für pflegende Familienangehörige. Gerade die Pflege von Demenzkranken stellt Familien und Freunde oftmals vor eine große Herausforderung. Hier kann es jetzt endlich Hilfen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung geben. Damit so früh wie möglich eine notwendige Unterstützung bei der Pflege zu Hause in Anspruch genommen werden kann.“

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Rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland waren auf Einladung der SPD-Bundestags- fraktion bei den 10. Jugendpressetagen für drei Tage zu Gast in Berlin. Maximilian Reichel-Schindler von der Schülerzeitung „Blitzlicht“ war auf Einladung von Carsten Schneider dabei. Er ist einer von drei Schülerzeitungsredakteuren, die aus Thüringen teilgenommen haben.

Die Jungredakteure haben vom 11. bis 13. November einen Einblick in das politische Berlin erhalten. Auf dem Programm stand für die journalistischen Nachwuchskräfte eine Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, ein Besuch beim RBB und Gesprächsrunden mit Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten. Die Schülerinnen und Schüler hatten so zum einen die Möglichkeit, sich über die Arbeit des politischen Journalismus aus erster Hand zu informieren. Zum anderen konnten sie sowohl an die Abgeordneten als auch die Journalisten selbst kritische Fragen stellen und ihre Erwartungen an Politik und die Berichterstattung darüber formulieren.

Carsten Schneider ist überzeugt: „Die Jungendpressetage sind eine gute Gelegenheit für engagierte und interessierte Schülerinnen und Schüler, hier im Bundestag einen Einblick in unsere Arbeit als Abgeordnete zu erhalten. Mir ist wichtig, dass die Nachwuchsjournalisten die Chance bekommen, uns direkt mit ihren Fragen und ihren Themen löchern.“

„Eine kritische Öffentlichkeit lebt von der Qualität des Journalismus. Deshalb ist es mir wichtig, junge Menschen für den Beruf des Journalisten zu begeistern“, so Schneider weiter. „Der Journalismus von morgen ist auf junge Menschen wie Max angewiesen, die politisches Handeln intelligent und kritisch begleiten.“

„Ich kann die Entscheidung des Landes Thüringen in Weimar keine Mietpreisbremse einzuführen nicht nachvollziehen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. „Während Ministerin Keller den Kommunen Erfurt und Jena das wichtige Steuerungsinstrument zugesteht, verweigert sie sich gegenüber der Stadt Weimar. Dort wächst jedoch seit Jahren die Bevölkerung ebenso wie in Erfurt und Jena und die Marktlage verschärft sich. Zudem gibt es den eindeutigen Wunsch der Stadt Weimar sowie die Mahnungen des Mieterbundes, denen ich mich anschließe.“

„Die öffentlichen Verlautbarungen aus ihrem Haus sind nebelhaft“, ergänzt Carsten Schneider. Die Stadt Weimar erfülle die Voraussetzungen nicht heißt es aus dem Haus von Ministerin Keller lapidar. Der Bundestagsabgeordnete fordert die Thüringer Bauministerin Birgit Keller auf, für Klarheit zu sorgen. Carsten Schneider dazu abschließend: „Worin diese Voraussetzungen nach Auffassung von Frau Keller bestehen und in welchem Umfang diese nicht erfüllt werden, wird verschwiegen. Die Ministerin ist hier in der Pflicht, den Menschen in Weimar zu erklären, warum sie Ihnen stetig steigende Mietpreise zumutet.“