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Der „nanoTruck“ macht am 11. und 12. Juni 2012 Station in Weimar.

„Dies ist eine einmalige Gelegenheit, die junge aufstrebende Nanotechnologie hautnah kennenzulernen. Schülerinnen und Schüler können mehr über mögliche Ausbildungs- und Berufswege in dieser spannenden und aussichtsreichen Arbeitswelt erfahren. Es lohnt sich sicherlich für sie, an einen der beiden Tage vorbeizuschauen“, wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider für einen Besuch des „nanoTruck“ vor seinem Bürgerbüro auf dem Goetheplatz.

„Es ist beeindruckend zu sehen, in wie vielen Bereichen diese Technologie zum Einsatz kommt und wie groß ihr Nutzen bereits ist beziehungsweise welches Potential noch in ihr steckt. Bisher wusste ich nicht viel über Nanotechnologie. Umso überraschter war ich über die vielen Anwendungsbereiche, zum Beispiel in der Gesundheitsforschung, der Energietechnik oder auch der Architektur“, sagt Schneider.

Die Kampagne „nanoTruck – Treffpunkt Nanowelten“ ist jährlich an über 100 Orten deutschlandweit präsent. Im Mittelpunkt steht ein doppelstöckiger Truck, der als Labor, Ausstellungsraum, Informations- und Dialogplattform der breiten Öffentlichkeit sowie kleinen und mittleren Unternehmen die Nanotechnologie nahe bringt. Mehr Informationen gibt es unter http://www.nanotruck.de.

„Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro freigegeben, die der Bund aus dem Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken eingenommen hat. Thüringen erhält davon rund 2,1 Millionen Euro“, erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Für den Einsatz der Mittel hat die Thüringer Landesregierung eine Projektliste erstellt und beabsichtigt unter anderem, kommunale Kinos technisch zu modernisieren. Für den Kinoclub am Hirschlachufer in Erfurt und das mon ami in Weimar sollen insgesamt 25.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Ebenfalls 25.000 Euro sollen in die Einrichtung und Arbeitsaufnahme einer Geschäftsstelle für Kindermedien investiert werden“, freut sich Schneider, der sich seit vielen Jahren für Thüringen als Kindermedienland einsetzt.

„Gefördert werden sollen auch Projekte zur Integrationsförderung durch Verbände, Vereine und Kirchen sowie die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“, zählt Schneider beispielhaft weitere Maßnahmen auf.

Insgesamt wurden in den vergangenen Jahren rund 4 Millionen Euro aus dem Mauerfonds für Thüringen bereitgestellt, um soziale, kulturelle und wirtschaftliche Projekte zur fördern. In den Fonds fließen die Einnahmen aus dem Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken an frühere Eigentümer in den ostdeutschen Bundesländern. Das Bundesfinanzministerium schlägt förderwürdige Projekte vor, die die betroffenen Länder zuvor benannt haben und die anschließend der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligen muss.

Heute entscheidet der Bundestag über einen Antrag der SPD-Fraktion zum sogenannten Fracking, einer Methode zur Erdgas-Förderung.

„Fracking ist mit unkalkulierbaren Risiken verbunden. Es kann die Gesundheit der Anwohner gefährden, weil eingesetzte Chemikalien das Grund- und Trinkwasser verunreinigen können. Niemand kann die enormen Gefahren mit Sicherheit ausschließen. Deshalb lehne ich die Fracking-Pläne ab“, erklärt Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar.

„Rohstoffe müssen verträglich für Mensch und Umwelt abgebaut werden. Außerdem müssen die Pläne und das Verfahren für jedermann transparent sein. Beide Forderungen berücksichtigt unser Antrag. Deshalb erwarte ich, dass auch die Thüringer Unionsabgeordneten zustimmen. Schließlich hat der Thüringische CDU-Umweltminister bekannt gegeben, alle Aktivitäten zu stoppen, Erdgas durch Fracking zu gewinnen.“

Anlässlich der 1. Lesung des Regierungsentwurfs für den Nachtragshaushalt 2012 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:

Der Bundesfinanzminister und die Regierungskoalition haben die Haushaltskonsolidierung aufgegeben. Nachdem diese Regierung bereits bei zahlreichen Projekten nicht mehr regiert, sondern nur noch verwaltet, dokumentiert sie dem Nachtragshaushalt erneut, dass sie für den Abbau des Haushaltsdefizits keinerlei Anstrengungen mehr unternimmt.

Das vergangene Jahr konnte aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung mit einer Neuverschuldung von 17,3 Milliarden Euro abgeschlossen werden. In diesem Jahr soll die Neuverschuldung mit 34,8 Milliarden Euro mehr als doppelt so hoch sein. Und dies trotz stetig steigender Steuereinnahmen auf Rekordniveau. Selbst wenn die Verpflichtungen aus der Einzahlung in den ESM unberücksichtigt werden, bleibt es bei fast 9 Milliarden Euro mehr Schulden als im letzten Jahr. Diesen Trend beabsichtigt die Regierung Merkel/Rössler fortzusetzen, denn in den Eckwerten 2013 sind immer noch mehr als 2 Milliarden Euro neue Schulden als im letzten Jahr geplant.

Trotz steigernder Einnahmen kommt der Abbau der Neuverschuldung nicht schneller voran. Stattdessen werden die konjunkturell bedingten Mehreinnahmen für dauerhafte Ausgaben verwendet. Die derzeit diskutierten Pläne für weitere Ausgabeprojekte wie die Erhöhung der Pendlerpauschale oder die Rentenpläne von Herrn Kauder sind dabei noch gar nicht berücksichtigt. Auch das sozial und ökonomisch unsinnige Betreuungsgeld ist ein Haushaltsrisiko, weil die veranschlagten Mittel nach neueren Berechnungen nicht ausreichen werden. Zudem verstößt die Regierung dabei im Jahr 2013 gegen ihren Koalitionsvertrag, wonach neue Ausgaben nur gegen Einsparungen im gleichen Umfang finanziert werden.

Frau Merkel und Herr Schäuble nutzen die zusätzlichen Steuereinnahmen als Kitt für die gescheiterte Koalition. Die Forderungen der Bundeskanzlerin an die europäischen Partner nach einer soliden Haushaltskonsolidierung werden dadurch unglaubwürdig.

Vor diesem Hintergrund macht sich Herr Röttgen als Kabinettsmitglied lächerlich, wenn er in seiner Wahlkampagne die Haushaltskonsolidierung als vordringliches Ziel ausgibt.

Die anhaltende Krise in Europa hat mit dem Nachtrag erstmals auch Auswirkungen in Höhe von 2 Milliarden Euro auf den Bundeshaushalt. So überweist die Bundesbank einen niedrigeren Gewinn, weil sie wegen der Risiken, die die Bundeskanzlerin den Notenbanken aufgebürdet hat, eine größere Vorsorge bilden muss. Der Investitions- und Tilgungsfonds kann dadurch erneut nicht bedient werden, höhere Zinsen für die Schulden aus den Konjunkturpaketen sind die Folge. Außerdem sinken die Zinseinnahmen aus den bilateralen Krediten an Griechenland um 120 Millionen Euro, da die Zinsen mehrfach gesenkt wurden.

Die SPD hat im vergangenen Jahr ein solides Finanzierungskonzept vorgelegt. Mit einer ausgewogenen Mischung aus vertretbaren Steuererhöhungen, Subventionsabbau und strukturellen Ausgabenkürzungen werden wir die regelkonforme Anwendung der Schuldenbremse sicherstellen. Der Bundesfinanzminister hat sich durch eine willkürliche Anwendung der Schuldenregel vorsorglich einen Dispo verschafft, der sich allein aus dem letzten Jahr auf mehr als 25 Milliarden Euro summiert und den er im Haushaltsvollzug nutzen kann.