Erfurter Verein „Kontakt in Krisen“ erhält Förderung

„In den kommenden drei Jahren erhält Kontakt in Krisen e. V. aus Erfurt rund 710.000 Euro für sein Projekt ‚KoPra – Kompetenz im Programmgebiet'“, freut sich der Erfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider, der den Verein in der Magdeburger Allee bereits mehrmals besucht hat.

„Alle, die sich im Verein gemeinnützig und sozial engagieren, leisten wertvolle Hilfe und sind für viele Bewohner im Stadtteil wichtige Ansprechpartner. Jetzt wird das Projekt weiter finanziell unterstützt und die erfolgreiche Arbeit kann fortgesetzt werden.“

Bereits in der Vorauswahl im vergangenen Sommer hatten die Verantwortlichen mit ihrem Konzept überzeugt. Zu den vielfältigen Angeboten des Vereins zählen beispielsweise Integrationshilfen für schulmeidende Jugendliche, kulturelle Sonntagsangebote für Kinder aus dem Stadtteil, Lebensmittelspenden, ein Tauschring sowie die Schuldner- und Insolvenzberatung.

Die Mittel kommen aus dem Programm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“. Für die 2. Förderrunde stehen bis Ende Oktober 2014 bundesweit insgesamt 83 Millionen Euro für ähnliche Projekte bereit.

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Thüringer Projekte über BIWAQ-Programm gefördert

„Kontakt in Krisen e. V. aus Erfurt, die FAW gGmbH Akademie aus Jena und die TIBOR EDV-Consulting GmbH Thüringen gemeinsam mit dem Bildungszentrum Suhl erhalten bis 2014 eine Projektförderung aus dem Bundesprogramm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

Die drei Träger haben mit ihren Projekten „KoPra – Kompetenz im Programmgebiet“, „WINaktiv“ und „Suhl trifft Zukunft“ überzeugt und ihre Zuwendungsbescheide schon erhalten. Insgesamt stehen für die zweite BIWAQ-Förderrunde 83 Millionen Euro bereit; davon kommen rund 56 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds.

„BIWAQ ergänzt das Städtebauprogramm ‚Soziale Stadt‘, kompensiert aber in keiner Weise die massiven Kürzungen in diesem Bereich. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die Mittel innerhalb von zwei Jahren mehr als halbiert. Im Jahr 2012 stehen bundesweit nur noch 40 Millionen Euro zur Verfügung“, kritisiert Schneider.

„Weil aber soziale Projekte gestrichen bleiben, ist das Programm weitgehend wirkungslos. Investitionen in Beton reichen schlichtweg nicht, um die Situation in Stadtteilen zu verbessern. Es geht nicht nur um bauliche Veränderungen, sondern auch um bessere Schulen, zusätzliche Arbeitsplätze und die Sicherheit auf den Straßen.“

„Quartiersmanager, Ehrenamtliche und viele andere, die seit Jahren aktiv sind, müssen ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können und brauchen dafür auch finanzielle Unterstützung. Die Kommunen können die Kürzungen nicht kompensieren, weil in ihren Kassen oft bereits die Mittel für Pflichtaufgaben fehlen. Deshalb muss die Bundesregierung die ‚Soziale Stadt‘ stärker fördern und jährlich mindestens 95 Millionen Euro zur Verfügung stellen“, fordert Schneider.

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Bund verweigert Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

„Nach jetzigem Stand ist im gerade veröffentlichten Investitionsrahmenplan des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 nicht vorgesehen, die Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera zweigleisig auszubauen. Eingeplant sind lediglich Sanierungsarbeiten, in deren Verlauf einige Brücken entlang der Strecke erneuert werden und eine Felssicherung vorgenommen wird“, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„Noch liegt der Investitionsrahmenplan nur im Entwurf vor. Thüringens Bauminister Carius muss sich jetzt umgehend dafür einsetzen, dass der Ausbau im endgültigen Plan steht“, fordert Carsten Schneider. „Noch bis Ende Januar 2012 hat er dafür Zeit.“

„Nach Fertigstellung der Neubaustrecke von Berlin über Erfurt nach München halten in Weimar ab 2015 und in Jena ab 2017 keine ICEs mehr. Dann muss die schnelle Queer-Anbindung nach Erfurt sichergestellt sein. Mit einem zweiten Gleis östlich von Weimar ließe sich auch die Taktung erhöhen.“

„Für den durchgehenden zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Weimar-Jena-Gera sowie die Elektrifizierung der eingleisigen Strecke Gera-Gößnitz wurde vor einigen Monaten der Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht. Trotzdem weigert sich Bundesverkehrsminister Raumsauer weiter, eines der wichtigsten Schienenprojekte in Mitteldeutschland umzusetzen, und protegiert stattdessen bayerische Verkehrsprojekte mit einer nicht zu überbietenden Dreistigkeit“, kritisiert Schneider.

„Die Deutsche Bahn AG ist für den Ausbau zwischen Weimar und Gera und plant die Strecke jetzt auf eigene Kosten. Für den Teilabschnitt von Mellingen nach Großschwabhausen besteht bereits Baurecht“, erfuhr Schneider heute in Erfurt.

„Solange der Bund die Mittel nicht freigibt, können die Baumaßnahmen nicht ausgeschrieben werden. Zusätzlich 50 Millionen Euro für die Mitte-Deutschland-Verbindung konnte ich bereits mit dem Bundeshaushalt 2007 durchsetzen. Nachdem anfänglich die Deutsche Bahn den Ausbau nicht vorangetrieben hatte, war es in den vergangenen beiden Jahren Bundesverkehrsminister Raumsauer, der das wichtige Projekt blockierte.“

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Thüringen Hochschulen erhalten Bundesförderung

„Fünf weitere Hochschulen aus Thüringen werden bis zum Jahr 2016 mit Mitteln aus dem Bund-Länder-Programm für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre gefördert“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider anlässlich der Auswahlentscheidungen in der zweiten Bewilligungsrunde des „Qualitätspakt Lehre“.

Mit ihren Förderanträgen erfolgreich waren die Universität Erfurt, die Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar, die Friedrich-Schiller-Universität Jena, die Fachhochschule Jena und die Fachhochschule Schmalkalden.

„Thüringen ist ein schon lange ein exzellenter Hochschulstandort. Um seine Attraktivität und Anziehungskraft für Studierende und Wissenschaftler zu erhalten, müssen auch die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Jetzt müssen die Universitäten, Fachhochschulen sowie die Weimarer Musikhochschule pünktlich und reibungslos die Förderung erhalten.“

„In diesem Jahr sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden 140 Millionen Euro bis heute lediglich 17 Millionen Euro abgeflossen. Bundesbildungsministerin Schavan muss daraus die Konsequenzen ziehen und das Verfahren für die Zukunft unbedingt beschleunigen“, fordert Schneider.

Die Förderung beginnt zum Sommersemester 2012. Insgesamt werden dann neun Hochschulen im Freistaat im Programm „Qualitätspakt Lehre“ gefördert, für das von 2011 bis 2020 bundesweit rund 2 Milliarden Euro bereitstehen.

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Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete fordern Stärkung der Bildungsarbeit gegen Rechtsextremismus

„Nichts als leere Versprechen hat die Bundesregierung in der vergangenen Woche abgegeben, als sie ankündigte, sämtliche Kürzungen für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus für das kommende Jahr zurückzunehmen“, kritisieren die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider.

„Unter dem Strich stehen im Jahr 2012 weniger Mittel für die Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und die Demokratieförderung zur Verfügung. CDU/CSU und FDP halten daran fest, bei der Bundeszentrale für politische Bildung um 3,5 Millionen Euro zu kürzen. Das ist eine falsche Entscheidung und im Lichte der aktuellen Ereignisse ein absolut unbegreiflicher Beschluss von demokratischen Parteien in Regierungsverantwortung.“

„Abzusehen ist, dass die Bundeszentrale selbst künftig ihre Angebote einschränken muss. Aber auch die 430 Träger der politischen Bildung bundesweit, die durch Zuschüsse der Bundeszentrale gefördert werden, werden die Breite und Qualität ihrer Angebote zurückfahren müssen. Zudem befürchten wir, dass einige Träger ihre Arbeit gezwungenermaßen komplett einstellen und erfolgreiche Projekte dann nicht weiter laufen werden, was die schlimmste Konsequenz überhaupt wäre. Die Kommunen werden finanziell nicht einspringen können, weil ihnen bereits für Pflichtaufgaben das notwendige Geld in ihren Haushalten fehlt.“

Steffen-Claudio Lemme, der Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus ist, betont: „Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus umfasst immer zwei Aspekte: Den der Vorbeugung und Demokratiestärkung einerseits und den der Nachsorge andererseits. Was wir aktuell in Thüringen und anderswo erleben, führt uns deutlich vor Augen, dass wir eine wirkungsvolle politische Bildungsarbeit im Bereich Extremismusprävention brauchen. Es ist grob fahrlässig, die Mittel dafür zusammenzustreichen und damit den braunen Rattenfängern Platz zu machen.“

Deshalb hat die SPD-Fraktion heute einen Antrag in den Bundestag eingebracht, die Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung zurückzunehmen. „Zusätzlich brauchen wir frühzeitig ein Anschlussprogramm für das Bundesprogramm ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘, mit dem Projekte in den ostdeutschen Bundesländern gefördert werden und das von der Bundeszentrale umsetzt wird. Außerdem muss die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen eine Stärkung erfahren“, so die Thüringer SPD-Abgeordneten.

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Großauftrag für Jena-Optronik gesichert

„Der Haushaltsausschuss hat heute Mittel in Höhe von 87 Millionen Euro für ‚METimage‘ bewilligt und damit die Finanzierung dieses neuen Instrumentes zur Beobachtung der Erde gesichert“, erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Insgesamt beträgt das Kostenvolumen für „METimage“ 97 Millionen Euro in den Jahren 2012 bis 2039. Davon sind bereits 10 Millionen Euro für das kommende Jahr freigegeben.

„Mit der Jena-Optronik GmbH entwickelt ein Thüringer Unternehmen im Auftrag des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt das neuartige Teleskop. Jetzt kann die Geschäftsführung ihre Arbeit an diesem gesamteuropäischen Projekt für die kommenden Jahre verlässlich planen.“

„Durch den Großauftrag kann die Jena-Optronik GmbH ihre Position als ein führender Anbieter von Systemen für die internationale Raumfahrt-Industrie ausbauen. Davon profitiert auch der Wirtschafts- und Forschungsstandort Thüringen“, so Schneider, der in regelmäßigem Kontakt mit dem Jenaer Unternehmen steht.

METimage ist ein unverzichtbarer Bestandteil des „EUMETSAT Polar System – Second Generation“, das Satellitendaten für die Wettervorhersage und Klimaanalyse liefert und spätestens bis zum Jahr 2019 zur Verfügung stehen soll. Außerdem ist es der europäische Beitrag zu dem System polar umlaufender meteorologischer Satelliten, das gemeinsam mit den USA betrieben wird.

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Gesetz zur Abfallentsorgung wird neu verhandelt

„Die Tür ist weit aufgestoßen, um das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts zu überarbeiten“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider, nachdem der Bundesrat heute den Vermittlungsausschuss angerufen hat. „Das ist eine positive Entscheidung, weil die Novellierung in der jetzigen Form die kommunale Daseinsvorsorge gefährdet. Die Abfallentsorgung muss weiter unter der Hoheit der Kommunen und ihrer öffentlich-rechtlichen Entsorger erfolgen.“

„Nachteilig für den Einzelnen könnte sich vor allem die so genannte Gleichwertigkeitsklausel auswirken. Denn eine gewerbliche Sammlung müsste künftig bereits bei geringfügig besseren Leistungen zugelassen werden. Im ersten Moment klingt ein kürzerer Abholrhythmus vielleicht gut, aber am Ende flattern den Gebührenzahlern dafür höhere Rechnungen ins Haus. Es könnte auch zu langwierigen Gerichtsverfahren mit ungewissem Ausgang kommen, was ebenfalls nicht im Sinne der Verbraucher ist“, wiederholt Schneider seine Bedenken gegenüber der beabsichtigten Neuordnung.

„Außerdem handelt es sich indirekt um eine Entscheidung über die Gehälter für die Beschäftigten in der Abfallwirtschaft. Ein Müllwerker in einem Kommunalbetrieb bekommt einen ordentlichen Tariflohn, während sein Kollege in einem privaten Unternehmen für einen viel geringeren Lohn arbeitet, den er sich vom Staat aufstocken lassen muss“, so Schneider.

„Ich fordere alle Beteiligten auf, im Vermittlungsausschuss im Sinne der Kommunen und Verbraucher zu entscheiden und das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts entsprechend zu fassen.“

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Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete fordern längere Aufbewahrungspflicht für Lohnunterlagen der DDR-Beschäftigten

„Die Regierung verpasst die Chance, eine Lanze zu brechen für mehr Rentengerechtigkeit in Ost und West. Es droht eine erhebliche Benachteiligung der Ostdeutschen, wenn die Pflicht zur Aufbewahrung von Lohnunterlagen der DDR-Beschäftigten wegen der Untätigkeit der Regierungskoalition Ende 2011 ausläuft.“

„Das ist eine Katastrophe für alle, die noch Berufsjahre in der DDR zurückgelegt haben und deren Konten nicht vollständig geklärt sind. Die Koalitionäre sitzen da wie die Ölgötzen, während den Versicherten der Jahrgänge 1946 bis 1974 die Zeit davonrennt“, kritisieren die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider. „Wenn CDU/CSU und FDP schon bei einer so einfachen Gesetzesänderung versagen, wie wollen sie dann ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einlösen, bis zur nächsten Bundestagswahl ein einheitliches Rentensystem in Ost und West einzuführen?“

„Wenn die Aufbewahrungsfrist zum Jahresende ausläuft, sind ab 2012 Verdienstnachweise aus den Jahren vor 1992 nicht mehr zu beschaffen und können bei der Rentenberechnung nicht mehr berücksichtigt werden. Ostdeutsche werden somit doppelt benachteiligt: In den neuen Ländern ist die Arbeitslosigkeit höher und die Einkommen sind niedriger, besonders in Thüringen. Nun wird auch noch der Nachweis von Renten-Versicherungszeiten unmöglich gemacht.“

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag in den Bundestag mit dem Ziel eingebracht, die Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen aus DDR-Betrieben um fünf Jahre bis Ende 2016 zu verlängern. „Wir fordern die Abgeordneten der Koalition auf, unserem Antrag zuzustimmen und die Untätigkeit der Bundesregierung zu beenden“, so die drei Sozialdemokraten. „Die künftigen ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden!“

 

Hintergrundinformation:

Bei den 2,3 Millionen bei der Deutschen Rentenversicherung Bund geführten Rentenversicherungskonten sind bezogen auf Personen mit Wohnsitz in den neuen Bundesländern derzeit noch 286.000 Konten nicht vollständig geklärt. Dies entspricht 12 Prozent.

Fehlende Lohnunterlagen können dazu führen, dass Rentenansprüche gemindert werden oder ganz verloren gehen. Bei den ungeklärten Konten geht es u. a. auch um diejenigen, die sich in Klageverfahren befinden, da sie Belege nachweisen müssen. Ebenso werden diejenigen, die nach eventuellen gesetzlichen Korrekturen weitere Originaldokumente vorlegen müssen benachteiligt. Beide Personengruppen brauchen zur Wahrnehmung ihrer Rechte den weiteren Zugang zu ihren Lohnunterlagen.

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Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und Weimar können auf Förderung hoffen

„Im Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser haben Mitmenschen e. V. aus Erfurt sowie die Bürgerzentren Weimar-West und Weimar-Schöndorf die entscheidende Hürde genommen und können sich nun um einen Zuschuss bewerben“, erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In den kommenden Tagen sollen die Bewerber schriftlich gebeten werden, einen konkreten Förderantrag zu stellen.

„Über diese Nachricht freue ich mich sehr“, sagt Schneider. „Ich kenne die Verantwortlichen von Mitmenschen e. V. aus Erfurt persönlich und bin von ihrem Konzept absolut überzeugt. Die Vorhaben wie Seniorenlernpatenschaften für Kinder und Jugendliche, andere soziale Unterstützungsangebote und vieles mehr haben einfach die Chance verdient, realisiert werden zu können. Aus Besuchen vor Ort weiß ich, dass es für die geplanten Angebote für alle Altersklassen einen Bedarf gibt.“ Das neue Mehrgenerationenhaus in Erfurt würde künftig am Moskauer Platz angesiedelt sein, einem Stadtteil mit einer der höchsten Einwohnerdichten der Stadt.

In Weimar verfolgt Schneider das Engagement seit vielen Jahren mit großem Interesse. „Die Häuser in Weimar-West und Weimar-Schöndorf leisten hervorragende Arbeit in und vor allem für ihre Stadtteile. Die Pflegeberatung, das Erzählcafé oder das Quartiersgrillen in Weimar-West sind nicht mehr wegzudenken. Auch das Haus in Schöndorf mit seinen Leihgroßmüttern, den Bewerbungstrainings oder dem ‚24-Stunden-Fest‘ für alle Generationen hält ein großes Angebot bereit und hat für alle eine Menge zu bieten.“

Bundesweit gingen von 603 Projekten so genannte Interessenbekundungen ein. Am Ende dürfen 450 von ihnen einen Antrag auf Förderung stellen, um einen Zuschuss von jeweils 30.000 Euro für die kommenden drei Jahre zu erhalten. Weitere 10.000 Euro schießen Kommune oder Land zu. Seit dem Jahr 2006 werden Mehrgenerationenhäuser in Deutschland gefördert. Allerdings laufen die ursprünglichen Förderzeiträume jetzt aus.

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