„System der Willkür und Intransparenz“

In einem dramatischen Bericht vom 7. Juni auf Bitten des Haushaltsausschusses des Bundestages hat der Bundesrechnungshof auf grobe Mängel bei der Verwaltungs- und Genehmigungspraxis von Mutter-/Vater-Kind-Kuren hingewiesen. „Offensichtlich herrschen Willkür und Intransparenz“, kritisiert Carsten Schneider, Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Krankenkassen müssen das System gründlich reformieren.“

Die SPD hatte 2007 einen Rechtsanspruch auf Mutter-/Vater-Kind-Kuren durchgesetzt. Nach Einführung der neuen Regelung war die Anzahl der Kuren zunächst sprunghaft angestiegen – von 2006 auf 2008 um 32 Prozent. Diese Zahl zeigt, dass ein großer Bedarf vorhanden ist. Doch seit 2008 kürzen die Kassen ihre Ausgaben drastisch: Die bewilligten Kuren gingen von 2008 auf 2009 um 4,6 Prozent und von 2009 auf 2010 um weitere 10 Prozent zurück. Laut Rechnungshof wird inzwischen jeder vierte Antrag abgelehnt.

Dabei gelten je nach Krankenkasse vollkommen unterschiedliche Entscheidungskriterien. Mehr noch: Die Kassen beurteilen die Fälle anonym nach Aktenlage, anstatt mit den Antragstellern persönlich in Kontakt zu treten. „Krankenkassen beachteten ihre Pflicht, den Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln, nicht hinreichend“, mahnt der Rechnungshof.

Im Falle der Ablehnung müssen Eltern ihre Anträge in intransparenten und aufwendigen Widerspruchsverfahren durchsetzen. Einige Krankenkassen versehen ihre Bescheide nicht mit Rechtsbehelfsbelehrungen. Teilweise wurden Versicherte dazu gedrängt, ihren bereits eingelegten Widerspruch wieder zurückzunehmen. Schneider: „Die Kassen stellen ihre ökonomischen Interessen über das Wohl der Familien und entscheiden nach Kassenlage. Vor allem die Familien, die die Kuren am nötigsten haben, scheuen häufig vor dem Widerspruchsverfahren zurück.“

In einem Antrag, der in der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses beraten wurde, fordert die SPD die Bundesregierung auf, die Mutter-/Vater-Kind-Kuren zu stärken. Unter anderem sollen die Entscheidungskriterien vereinheitlicht, die Bewilligungspraxis verbessert und die Qualität der medizinischen Beurteilung der Anträge gewährleistet werden. Union und FDP haben sich Bedenkzeit erbeten, ob sie den SPD-Antrag unterstützen. Am 6. Juli berät der Haushaltsausschuss den Antrag abschließend.

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Bahngipfel ohne Fortschritt

„Nach dem Treffen in der vergangenen Woche bestand die vorsichtige Hoffnung auf konkrete Zusagen. Diese ist heute enttäuscht worden“, kommentiert der Thüringer SPD- Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider die Ergebnisse des Spitzengesprächs zwischen Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Landesbauminister Christian Carius, Bahnchef Rüdiger Grube sowie den SPD-Oberbürgermeistern von Weimar und Jena, Stefan Wolf und Albrecht Schröter.

„Die Oberbürgermeister kämpfen für ihre Städte und ihre Region. Die Bahn wiederholt lediglich ihre Position. So kann man nicht miteinander verhandeln. Weimar und Jena brauchen auch nach 2015/17 regelmäßige Fernverkehrshalte“, ist Schneider überzeugt.

„Es sei schlicht nicht nachvollziehbar, wie die Kultur- und Kongressstadt Weimar und der Wissenschafts- und Industriestandort Jena weiterhin bedeutende Rollen für Thüringen spielen sollen, wenn beide aufs Abstellgleis geschoben werden. ICE-Stopps im 2-Stunden-Takt sind das Mindestmaß, um wirtschaftlichen Schaden von den Städten abzuhalten. Will man die Städte stärken, brauchen sie aber eine noch bessere Anbindung.“

„Die Bahn hat immer noch nicht verstanden, dass der Fernverkehrsanschluss ein harter Standortfaktor ist.“

Die Rolle der Landesregierung in dieser Diskussion bewertet Schneider mittlerweile als gering. „Das Land hat erneut eine Chance verpasst, größeren politischen Druck aufzubauen und eine bessere Perspektive für Weimar sowie für Jena und den gesamten ostthüringer Raum zu schaffen“, zeigt sich Schneider enttäuscht.

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Carsten Schneider ruft zur Blutspende auf!

Carsten Schneider, SPD-Bundestagabgeordneter für Erfurt und Weimar, nimmt am morgigen Donnerstag an der Bundestags-Blutspendenaktion des Deutschen Roten Kreuzes vor dem Reichstagsgebäude in Berlin teil.

„Gerade jetzt in der heißen Jahreszeit ist der Bedarf an Spenderblut besonders hoch. Allerdings sinkt durch Urlaubszeit und Sommerferien die Zahl der Spender jeden Sommer erheblich. Hinzu kommt, dass dieses Jahr aufgrund der Ehec-Infektionen noch mehr Blutkonserven als ohnehin schon benötigt werden. Allmählich werden die Sicherheitsreserven in den Krankenhäusern knapp.“

Dabei sei Blutspenden ganz einfach, unkompliziert und schnell möglich, meint der Haushaltspolitiker und geht selbst mit gutem Beispiel voran.

„Selbstverständlich werde ich mich an der morgigen Blutspendenaktion beteiligen und freue mich über jeden, der mitzieht“, so Schneider.

Blutspendetermine in Erfurt und Weimar lassen sich im Internet unter: https://www.drk-blutspende.de finden.

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„Städtebauförderung aufstocken!“

„Die Bundesregierung muss die Forderungen der Länderbauminister nach einer Aufstockung der Städtebauförderung endlich umsetzen. Bundesländer, Städte und Gemeinden in Deutschland sind sich einig und fordern geschlossen eine Erhöhung der Mittel. Dagegen kann sich die Bundesregierung nicht länger stellen“, sagt Carsten Schneider, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneter, mit Blick auf die heutigen Ergebnisse der Bauministerkonferenz.

„Die städtebaulichen Programme sind in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich gelaufen. Sie haben vor allem für den Mittelstand wirtschaftliche Impulse ausgelöst und in den Kommunen soziale Veränderungen zum Positiven gebracht“, betont Schneider. „Kürzungen in diesem Bereich entbehren daher jeder Logik.“

Bereits in diesem Jahr erhält Thüringen fast 71 Prozent weniger Fördermittel für das Programm „Soziale Stadt“ als im vergangenen Jahr. Bei den Programmen „Sanierung und Entwicklung Ost“, „Städtebaulicher Denkmalschutz Ost“ und „Stadtumbau Ost“ liegen die Kürzungen zwischen 8 und 13 Prozent.

„Die Bundesregierung muss die Mittel für die Städtebauförderung auf 610 Millionen Euro aufstocken“, fordert Schneider im Hinblick auf den Bundeshaushalt 2012, der am Mittwoch kommender Woche vom Kabinett beschlossen wird. Bundesbauminister Ramsauer plant derzeit allerdings mit nur 410 Millionen Euro für das kommende Jahr.

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Carsten Schneider: „Schwache Versprechen“

„Seit Januar sucht die Bahn nun schon 3 Minuten in ihrem Fahrplan. Ich hoffe, sie wird bald fündig“, kommentiert Weimars Bundestagsabgeordneter Carsten Schneider (SPD) die heutigen Ergebnisse des Treffens zwischen Bahnchef Rüdiger Grube, der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und dem Landesverkehrsminister Christian Carius.

Grube hat erneut erklärt, dass durch den technischen Ausfall der Neigetechnik und durch Baustellen entlang der Strecke derzeit 3 Minuten im Fahrplan „fehlen“, um in Weimar einen häufigeren Halt zu ermöglichen. Sobald die Probleme kompensiert werden könnten, sollten wieder mehr ICEs in Weimar halten.

„Das ist leider keine Ankündigung, von der sich in Weimar irgendjemand etwas erhoffen kann“, sagt Schneider. Im Grunde habe der Bahnchef nur wiederholt, was die Bahn seit Jahresbeginn immer wieder mitteile. „Hier hätte ich mir mehr erwartet, zum Beispiel einen Fahrplan mit weiteren ICE-Halts. Die Menschen wollen keine Bahn-Gipfel um ihrer selbst willen, sondern sie wollen konkrete Ergebnisse sehen.“

Schneider kritisiert zudem das zögerliche Agieren von Thüringens Ministerpräsidentin und ihrem Verkehrsminister.

„Während im sächsischen Riesa die sprichwörtlichen 3 Minuten vorhanden sind, schauen die Weimarer den durchfahrenden Zügen hinterher. Ministerpräsidentin Lieberknecht und Minister Carius haben das Thema erst ignoriert und versuchen nun im Nachhinein, ihren Fehler zu korrigieren. Bisher ergebnislos“

Nach Schneiders Ansicht hätte ein klares und unmissverständliches Bekenntnis der Thüringer Landesregierung zum Fernverkehrshalt in Weimar an den Beginn der Diskussion mit der Bahn gehört. „Nur durch ein beherztes Handeln der sächsischen Staatsregierung blieb Riesa ein regelmäßiger ICE-Haltebahnhof. In Thüringen hat man den Einsatz verpasst und reibt sich nun erschrocken die Augen.“

„Ich hoffe sehr, dass man sich in der kommenden Woche zu konkreten Maßnahmen verabredet und diese Hängepartie endlich beendet“, sagt Schneider mit Blick auf das Folgetreffen am 29. Juni, an dem die Oberbürgermeister von Weimar und Jena teilnehmen werden.

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Weniger Geld für Arbeitssuchende

„Es ist verheerend, in welchem Umfang Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des unsozialen Sparpaketes zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in diesem Jahr nur 5,3 Milliarden Euro“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2011.

„Für das Erfurter JobCenter bedeutet dies eine Mittelkürzung bei den Eingliederungsleistungen um 38,9 Prozent, was rund 13,8 Millionen Euro entspricht“, kritisiert Schneider und bezieht sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 31,3 Prozent beziehungsweise 67,5 Millionen Euro.

„Jetzt fehlt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung. Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus oder wurden bereits eingestellt.“

„Insbesondere diejenigen Regionen werden unter den Einschnitten leiden, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders betroffen“, so Schneider.

„Hinzu kommt die Kürzung der Mittel für Personal und Verwaltung in den JobCentern. In Erfurt bedeutet dies eine Kürzung um 0,8 Prozent, was rund 140.000 Euro entspricht“, beklagt Schneider. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 1,33 Millionen Euro.

„Die Bundesregierung sollte wissen, dass ein gutes und intensives Fallmanagement entscheidend ist, um gerade Langzeitarbeitslose wieder erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen.“

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Weniger Geld für Arbeitssuchende

„Es ist verheerend, in welchem Umfang Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des unsozialen Sparpaketes zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in diesem Jahr nur 5,3 Milliarden Euro“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2011.

„Für das Weimarer JobCenter bedeutet dies eine Mittelkürzung bei den Eingliederungsleistungen um 33 Prozent, was rund 5,2 Millionen Euro entspricht“, kritisiert Schneider und bezieht sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 31,3 Prozent beziehungsweise 67,5 Millionen Euro.

„Jetzt fehlt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung. Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus oder wurden bereits eingestellt.“

„Insbesondere diejenigen Regionen werden unter den Einschnitten leiden, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders betroffen“, so Schneider.

„Hinzu kommt die Kürzung der Mittel für Personal und Verwaltung in den JobCentern. In Weimar bedeutet dies eine Kürzung um 0,7 Prozent, was rund 70.000 Euro entspricht“, beklagt Schneider. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 1,33 Millionen Euro.

„Die Bundesregierung sollte wissen, dass ein gutes und intensives Fallmanagement entscheidend ist, um gerade Langzeitarbeitslose wieder erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen.“

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Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung startet

„Wenn tatsächlich noch in diesem Jahr mit den ersten Maßnahmen für den zweigleisigen Ausbaus zwischen Weimar und Gera begonnen wird, zahlt sich der jahrelange Einsatz endlich aus“, reagiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider zufrieden und erfreut auf die heutige Ankündigung, dass die Bauarbeiten an der Mitte-Deutschland-Verbindung beginnen sollen.

Bereits im Herbst 2006 hatte Carsten Schneider im Haushaltsausschuss zusätzlich 50 Millionen Euro für die Mitte-Deutschland-Verbindung im Bundeshaushalt durchgesetzt. Anschließend hatte er immer wieder die Deutsche Bahn AG und das Bundesverkehrsministerium zum zügigen Ausbau aufgefordert.

„Aber nachdem zunächst die Deutsche Bahn den Ausbau nicht vorangetrieben hatte, war es vor allem Bundesverkehrsminister Raumsauer, der das wichtige Projekt blockierte.“

Im vergangenen Jahr hatte die Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesverkehrswege ergeben, dass sich ein durchgehender zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera und die Elektrifizierung der Strecke zwischen Weimar und Gößnitz wirtschaftlich rechnet.

„Erst dann sah sich der Bund gezwungen, dem Projekt die notwendige Aufmerksamkeit zu schenken.“

„Nun hoffe ich, dass für die restlichen und weitaus größeren Maßnahmen die erforderlichen Planfeststellungsbeschlüsse so schnell wie möglich vorliegen werden, damit der Ausbau rechtzeitig vor Fertigstellung der ICE-Strecke von Berlin nach München über Erfurt abgeschlossen sein wird. Denn dann wird die Bahn ihren Fernverkehr durch Ostthüringen ausdünnen. Und spätestens dann muss das zweite Gleis bis Gera existieren“, sagt Schneider.

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Carsten Schneider ist wieder Tierpate

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider hat seine Tierpatenschaften für zwei Zwergziegen im Thüringer Zoopark verlängert. „Der Zoopark ist eine der wichtigsten Freizeiteinrichtungen unserer Region und gerade bei Familien sehr beliebt“, begründet er sein Engagement. Deshalb lohne es, ihn nicht nur aus Steuermitteln, sondern auch durch das private Engagement der Bürger zu unterstützen.

Die Zwergziegen hat sich Carsten Schneider als Patentiere ausgesucht, da sie zu den Besucherlieblingen auf dem Roten Berg gehören und Kindern den direkten Kontakt zu Tieren ermöglichen. Mit der Patenschaft ist eine Spende von 200 Euro verbunden, die der Verein der Zooparkfreunde in Erfurt e.V. in weitere artgerechte Anlagen investiert.

Wer ebenfalls Tierpate werden möchte, der kann sich unter Tel. (0361) 7 51 88 33 oder im Internet unter www.zooparkfreunde.de näher informieren. Patenschaften fürs Lieblingstier gibt es schon ab 10 Euro im Jahr.

 

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