Bund fördert Digitalisierung der Kinos

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Gelder für die Digitalisierung der Kinos freigeben.

„Bis 2012 stehen insgesamt 6,5 Millionen Euro zur Verfügung, um Kinos bei der Digitalisierung finanziell zu unterstützen“, erklärt Carsten Schneider, Sprecher der Landesgruppe Thüringen der SPD-Bundestagsfraktion.

Auf Initiative der SPD fand im Juni eine Expertenanhörung statt, nachdem besonders die kleineren Kinos erhebliche Bedenken gegen die ursprünglichen Fördervoraussetzungen geäußert hatten.

„Das hat sich im Nachhinein als absolut richtiger Schritt herausgestellt. Die Kriterien wurden in wesentlichen Punkten so geändert, dass jetzt mehr Kinos als zuvor die Förderbedingungen erfüllen und eine Antrag stellen können“, betont Schneider.

„Durch den technischen Fortschritt erhalten die Kinobetreiber die Filme heute nicht mehr auf Rollen, sondern auf Festplatten. Vor allem den kommunalen Kinos fehlt oft das notwendige Geld, um auf die digitale Technik umzurüsten. Große Kinoketten wie UCI dagegen können die Investitionskosten meistens selbst aufbringen“, so Schneider weiter.

Der Bund hat seiner heutigen Entscheidung ein wichtiges Signal gesetzt, aber gleichzeitig darauf hingewiesen, dass auch die Länder und die Filmwirtschaft ihren Teil beitragen müssen. In Thüringen ist die notwendige Ko-Finanzierung bisher noch nicht gesichert.

„Ich fordere die Thüringer Landesregierung auf, ein entsprechendes Programm aufzulegen, damit die kommunalen und kleineren Kinos in Thüringen von der Förderung profitieren und endlich ins digitale Zeitalter aufbrechen können“, so Schneider abschließend.

Neben dem „Kinoclub am Hirschlachufer“ in Erfurt sowie dem „mon ami“ und dem „Lichthaus“ in Weimar zählen das „Kino im Schillerhof“ und der „Universitätsfilmclub“ in Jena sowie der „Hochschulfilmclub“ in Ilmenau zu den kleineren Spielstätten in Thüringen.

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Städtebauförderung droht das Aus

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, kritisiert den fehlenden Widerstand von Thüringens Bauminister Christian Carius gegen die Kürzungspläne bei der Städtebauförderung.

„Thüringens Bauminister Carius hat sich mehrmals öffentlich gegen die Pläne von CDU/CSU und FDP ausgesprochen, die Förderung für die Städtebauprogramme im kommenden Jahr zu halbieren. Daher fordere ich ihn auf, endlich konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Denn nicht nur Thüringen, sondern der gesamte Osten wären von den Kürzungen überproportional betroffen“, sagt Schneider.

„Den Anfang kann Minister Carius beim heutigen Symposium des Bundes Deutscher Architekten in Erfurt machen und dem Bundesbauministerium seine Position mit auf den Weg nach Berlin geben.“

„Tatsache ist, dass die Bundesregierung die Programme zur Städtebauförderung wie ,Stadtumbau Ost‘, ,Städtebauliche Maßnahmen in den neuen Ländern‘ und ,Städtebaulicher Denkmalschutz Ost‘ abwickeln will. Zunächst sollen alle zusammengefasst werden, um später ihr endgültiges Auslaufen besser verschleiern zu können. Allein 44 Millionen Euro sollen bei den ostspezifischen Programmen bereits im kommenden Jahr wegfallen.“

„Der Bund löst durch die Städtebauförderung ein mehr als 6-faches an privaten Investitionen aus. Das öffentliche und private Bauvolumen erhöht sich um das 8,5-fache. Und diese wichtige wirtschaftlichen Impulse sollen jetzt einfach wegfallen“, kritisiert Schneider.

Allein aus den Förderprogrammen „Stadtumbau Ost“ und „Sanierung und Entwicklung Ost“ hat Erfurt bisher rund 38 Millionen Euro und Weimar rund 34 Millionen Euro erhalten. Insgesamt flossen aus den verschiedenen Programmen zur Städtebauförderung mehr als 90 Millionen Euro in die Landeshauptstadt und fast 40 Millionen Euro nach Weimar.

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Anhörung im Haushaltsauschuss

Im Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages fand heute eine Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 statt, das zahlreiche Maßnahmen des schwarz-gelben Sparpaketes enthält.

„CDU/CSU und FDP befinden sich nachweislich auf dem Holzweg. Das ist das zweifelsfreie Ergebnis der heutigen Anhörung“, sagt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Die Sozialkürzungen der Bundesregierung wirken sich in wirtschaftsschwachen Regionen doppelt so stark aus. Davon ist Ostdeutschland im besonderen Maße betroffen und leidet am meisten unter den Einschnitten. Wegen der notwendigen Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West ist das absolut nicht hinnehmbar.“

Allgemein gilt: Je schwächer die Wirtschaftsleistung einer Region ist, umso stärker ist sie von den Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit, von der Abschaffung des befristeten Zuschlags nach dem Abrutschen ins Arbeitslosengeld II oder von der Streichung des Elterngeldes für Arbeitslose betroffen.

„Dabei wirkt sich zusätzliches Geld in wirtschaftlich schwächeren Regionen unmittelbar auf die Binnennachfrage aus. Union und FDP verhindern so einen nachhaltigen Aufschwung auch in strukturschwachen Gebieten. Daher überrascht es mich überhaupt nicht, dass mehrere Sachverständige die konjunkturellen Wirkungen des Sparpaktes heftig kritisierten“, so Schneider.

„Das Schwarz-Gelb für soziale Kälte steht, war bereits bekannt. Doch die jetzigen Sparpläne der Bundesregierung sind auch noch gegen jede wirtschaftspolitische Vernunft“, betont Schneider.

„Dabei gäbe es eine ökonomische Alternative: Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes würde helfen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu verkleinern und die Kaufkraft gerade in wirtschaftsschwachen Regionen zu erhöhen“, sagt Schneider abschließend.

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Bundesregierung kündigt sozialen Frieden auf

Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Haushaltsbegleitgesetz 2011:

„Zum Abbau der Neuverschuldung gibt es keine Alternativen. Aber CDU/CSU und FDP setzen die falschen Akzente und sparen unter dem Deckmantel der Haushaltskonsolidierung bei Familien, Geringverdienern und Arbeitslosen. Fehlanzeige dagegen eine angemessene Beteiligung der Wirtschaft. Minimalen Belastungen stehen Milliardengeschenke für Atom- und Pharmalobby gegenüber. Damit zerstört die Regierung Merkel/Westerwelle die gesellschaftliche Bereitschaft für die notwendige Konsolidierung.

Solide Haushaltspolitik und soziale Gerechtigkeit schließen sich nicht gegenseitig aus. Die Bundesregierung muss endlich die Einnahmeseite des Staates betrachten, aber an dieser Stelle sehe ich keinen Schritt in die richtige Richtung. Ganz im Gegenteil. Bundesfinanzminister Schäuble hat sich endgültig von der Finanztransaktionsteuer verabschiedet. Damit müssen sich die Verursacher der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht am Abbau der Schulden beteiligen, die aufgenommen werden mussten, um die Auswirkungen dieser Krise für die Menschen zu begrenzen.

Keinem normal Denkenden leuchtet ein, warum Vermögende nicht stärker besteuert und unsinnige Subventionen nicht abgeschafft werden.

Die Vorschläge der SPD liegen auf dem Tisch. Durch einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn würden nicht mehr über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihrem Lohn oder Gehalt zusätzlich Aufstockungsleistungen beziehen müssen. Jährlich 5 Milliarden Euro zusätzlich würde ein Mindestlohn in die Kassen der Sozialversicherung und bei den Steuern bringen.

Zweites Beispiel: Durch die Einführung einer Bundessteuerverwaltung käme es neben der Durchsetzung einer höheren Steuergerechtigkeit zu einem effizienteren Steuervollzug, der 11 Milliarden Euro jährliche Mehreinnahmen bringen würde.“

Auf Initiative der SPD findet am kommenden Montag eine Anhörung im Haushaltsausschuss zum Sparpaket der Bundesregierung statt. „Bei dieser Gelegenheit werden wir gemeinsam mit Vertretern von Sozialverbänden wie dem Paritätischen und von den Gewerkschaften der schwarz-gelben Regierungskoalition ihren Raubbau am Sozialstaat noch einmal deutlich vor Augen führen“, so Schneider abschließend.

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Bundeskabinett beschließt Energiekonzept

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, hält seine Kritik am Energiekonzept der Bundesregierung anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses aufrecht.

„Der Kern des Konzepts besteht in der längeren Laufzeit von Atomkraftwerken – rückwärtsgewandter kann ein Energiekonzept nicht sein. Man sieht es Umweltminister Röttgen förmlich an, wie er sich innerlich sträubt, das Konzept wider besseres Wissen bei jeder passenden Gelegenheit als Erfolg verkaufen zu müssen“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Union und FDP stellen sich bereitwillig in den Dienst der großen Energiekonzerne und rollen ihnen den roten Teppich aus, damit sie sich in den kommenden Jahren über zusätzliche Gewinne von bis zu 100 Milliarden Euro freuen können“, kritisiert Schneider.

„Die Brennelementesteuer in Höhe von 1,6 Milliarden Euro dagegen zu rechnen, ist nichts weiter als Schönfärberei. Diese vergleichsweise minimale Belastung kann die Atomindustrie sogar noch steuerlich geltend machen. Länder und Kommunen müssen am Ende Steuerausfälle in dreistelliger Millionenhöhe bei der Gewerbe- und Körperschaftssteuer hinnehmen und die Löcher in ihren Haushalten stopfen“, rechnet Schneider vor.

„In Ostdeutschland gibt es kein einziges Atomkraftwerk – allerdings führende Unternehmen im regenerativen Energiebereich. Diese Branche und der Osten sind die Verlierer des neuen Energiekonzeptes. CDU/CSU und FDP gefährden mit ihrer Politik wichtige Investitionen in diesen Zukunftsmarkt. Als wäre die geplante Kürzung der Förderung für Öko-Energien um 70 auf 380 Millionen Euro noch nicht genug, wie sie der Entwurf des Bundeshaushaltes für 2011 vorsieht“, so Schneider abschließend.

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Blockadehaltung der CDU

Am gestrigen Dienstag hat das Thüringer Kabinett den Landeshaushalt 2011 beschlossen. Das Gesamtvolumen von 9,48 Milliarden Euro fällt um 333 Millionen Euro geringer aus als im Vorjahr. Allerdings bleiben gewaltige Sparpotentiale aufgrund der Blockadehaltung der CDU bei wichtigen Reformfragen ungenutzt.

Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu: „Für eine glaubwürdige und nachhaltige Politik sind Strukturreformen unvermeidlich. Hoffnungswerte auf der Einnahmeseite sind kein Beitrag zu einer strukturellen Haushaltskonsolidierung.“

Angesichts versiegender Einnahmequellen im Bereich der EU-Förderung und des Solidarpaktes II sind künftig noch weitergehende Einsparungen im Haushalt als bisher geboten. „Mit ihrer Verweigerungshaltung bei grundlegenden Reformen gefährdet die CDU die Erneuerung des Landes,“ so Schneider weiter.

Insbesondere die von der CDU blockierte Gebiets- und Verwaltungsreform würde die finanziellen Spielräume deutlich erweitern. „Wenn sich die CDU als treibenden Kraft bei der Konsolidierung aufspielt, die verantwortliche Ministerin aus ihren Reihen aber völlig ohne strukturelle Vorschläge auskommt, ist das unglaubwürdig“, kritisiert Schneider.

Bei der Präsentation des Etats 2011 hat die Thüringer Finanzministerin leider auf ganzer Linie enttäuscht. Weder war eine zukunftsfähige Strategie bei der Ministerin erkennbar, noch kann sie auf die Unterstützung der eigenen Fraktion bauen. „Frau Walsmann ist ihrem Amt offensichtlich nicht gewachsen“, sagt Schneider abschließend.

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Weltkindertag in Deutschland

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September kritisiert Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, die sozialen Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung.

„In diesem Jahr besteht in Deutschland kaum ein Grund, den Weltkindertag zu feiern. Das von der Bundesregierung vorgelegte Kürzungspaket wird Familien, Kinder und Jugendliche erheblich belasten. Die Einsparungen werden vor allem Familien mit geringen Einkommen und deren Kinder treffen“, erklärt Schneider.

Den Rotstift wollen CDU/CSU und FDP etwa beim Elterngeld, dem Wohngeld und der Jugendpolitik ansetzen. „Allein durch die geplante Streichung des Elterngeldes haben Geringverdiener und Empfänger von Arbeitslosengeld II im Jahr 3.600 Euro weniger zur Verfügung“, rechnet Schneider vor. „Auch in Erfurt und Weimar sind viele Familien von diesen soziale ungerechten Plänen betroffen.“

„Durch ihre drastische Kürzungen auf dem Rücken von Familien verschärft die schwarz-gelbe Bundesregierung die soziale Schieflage in Deutschland. Sie grenzt zahlreiche Kinder und Jugendliche sowie junge Familien aus, deren Armutsrisiko dramatisch steigt“, so Schneider, der die Protestaktionen gegen die Sparpläne anlässlich des Weltkindertages unterstützt.

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Aktionstag gegen Atomenergie

Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, kritisiert das neue Energiekonzept der Bundesregierung, das ebenfalls Gegenstand der derzeitigen Haushalsberatungen im Deutschen Bundestag ist.

„Schwarz-Gelb verkauft die Atomenergie als Brückentechnologie. In Wahrheit bedienen CDU/CSU und FDP wieder einmal nur Lobbyinteressen. Die Energiekonzerne dürfen sich nun über mindestens 60 Milliarden Euro zusätzliche Gewinne freuen“, kritisiert Schneider.

„Im Vergleich dazu sind die Belastungen durch die geplante Brennelementsteuer im Umfang von 1,6 Milliarden Euro jährlich nur Peanuts für die Atomindustrie. Dagegen müssen Länder und Kommunen nun Steuerausfälle in dreistelliger Millionenhöhe bei der Gewerbe- und Körperschaftssteuer hinnehmen“, rechnet Schneider vor.

Zudem begrenzt ein Geheimabkommen die Kosten für Sicherheitsnachrüstungen auf 500 Millionen Euro pro Atommeiler. Bei Mehrkosten zahlen die Konzerne entsprechend weniger in den ab 2017 geplanten Öko-Energiefonds. „Dies zeigt beispielhaft, dass die weitere Förderung regenerativer Energien nicht mehr als ein Lippenbekenntnis der Bundesregierung ist.“

Die erneuerbaren Energien sind der Verlierer des Energiekonzeptes. „Die schwarz-gelbe Koalition gefährdet wichtige Investitionen in diesen Zukunftsmarkt. Die geplante Kürzung der Förderung der Öko-Energien um 70 auf 380 Millionen Euro stellt für Thüringen und die dort ansässige Solarindustrie einen herben Rückschlag dar“, sagt Schneider.

„CDU/CSU und FDP entfernen sich immer weiter vom gesellschaftlichen Konsens in der Atomenergiefrage. Das werden zehntausende Menschen auf der morgigen Anti-Atom-Demonstration in Berlin eindrucksvoll unter Beweis stellen“, so Schneider.

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Tag der Entscheidung für Bauhaus-Museum

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter, setzt auf einen positiven Ausgang der morgigen Sitzung des Stiftungsrates der Klassik Stiftung Weimar zum Bauhaus-Museum.

„Ein langer Weg liegt mittlerweile hinter uns und ich erwarte, dass der Stiftungsrat morgen die letzten Steine aus dem Weg zum Bauhaus-Museum auf Weimarhallenpark räumt.“

„Nachdem es mir gelungen ist, im Herbst 2007 im Haushaltsausschuss eine Mehrheit für die Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro allein vom Bund für den Museumsneubau zu erreichen, hat es in den vergangenen drei Jahren eine intensive Standortdiskussion zwischen den unterschiedlichen Positionen von Stiftungsrat und Stadtrat gegeben, an welcher Stelle der neue Bau seine Heimat finden soll“, erinnert Schneider an den Verlauf der Debatte.

„Ich hoffe, dass die Diskussion nun beendet ist und der Stiftungsrat auf die gemeinsam mit der Stadt erarbeitete Linie einschwenkt. Dann könnte endlich der Architekturwettbewerb ausgeschrieben werden.“

Aus Schneiders Sicht ist jede weitere Verzögerung unverantwortbar. Mit jedem Monat, der ohne Handeln vergeht, reduziert sich die zur Verfügung stehende Bausumme.

Lob muss nach Schneider an die Akteure von Stadtverwaltung und Stadtrat gehen. „Die Kraft, welche die Stadt für dieses Projekt bereits aufgebracht hat und weiter bereit ist aufzubringen, zeigt, dass sich Weimar seiner Verantwortung voll bewusst ist. Die morgige Entscheidung bietet auch die Möglichkeit für Bund und Land, dieses Engagement entsprechend zu würdigen“, so Schneider abschließend.

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