Schäuble droht Steuerloch von 5 Milliarden Euro

Zu dem Ergebnis der Steuereinnahmen des Bundes für das 1. Quartal 2010 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
Auf den ersten Blick liegt das Ergebnis mit einem Minus von 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal fast exakt bei dem Soll-Ansatz im Bundeshaushalt 2010 von Minus 7,0 Prozent für das gesamte Jahr. Bei näherer Analyse fällt jedoch ein Sondereffekt auf, der das Ergebnis verzerrt: Die Einnahmen des Bundes aus der veranlagten Einkommensteuer fallen nicht wie in der November-Schätzung mit Minus 10,8 Prozent gemäß der Konjunkturentwicklung angenommen, sondern sie verdoppeln sich gegenüber dem Vorjahresquartal von 1,26 Milliarden Euro auf 2,61 Milliarden Euro. Das erstaunliche Ergebnis ist wohl ganz überwiegend auf Zahlungen von Steuerflüchtlingen im Februar und März zurückzuführen, um angesichts drohender Enttarnungen durch Steuer-CD’s der Strafverfolgung zu entgehen.
Schätzungen zur weiteren Entwicklung der Steuereinnahmen im Jahresverlauf müssen diesen – einmaligen – Sondereffekt ausklammern. Das Ergebnis im 1. Quartal liegt dann nicht bei Minus 7,1 Prozent, sondern bei Minus zehn Prozent und damit deutlich unter dem Soll. Auf das Jahr hochgerechnet würden Schäuble danach 2010 in etwa fünf Milliardn Euro in der Kasse fehlen. Durch den Basiseffekt fehlen diese fünf Milliarden Euro dann jeweils auch in den weiteren Jahren der Finanzplanung bis 2014.

Steuerminder- und nicht Steuermehreinnahmen sind von der nächsten Steuerschätzung zu erwarten. Spätestens dann wird klar, dass die verantwortungslosen Steuersenkungspläne von FDP und CDU/CSU weitab der Realität sind.

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„Staat kann nur zahlen, wenn er Geld hat“

Die aktuelle Situation sei zwar kritisch für die Luftfahrtbranche, aber solche Dinge seien einzukalkulieren, meint der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider.

Hanns Ostermann: Wer zahlt eigentlich die Zeche? Wenn wegen des Flugverbots über Deutschland allein die Lufthansa täglich zwischen 20 und 25 Millionen Euro einbüßt, wenn auch auf die Flughafenbetreiber und die Reisebranche immense Verluste zukommen, sind dann nicht Staatshilfen angemessen? Andererseits: Wo sollen dann Grenzen gezogen werden? Könnten nicht auch andere Wirtschaftszweige Kosten in Rechnung stellen? Wäre nicht ein Dammbruch die Folge? Ich möchte darüber mit Carsten Schneider von der SPD sprechen. Er ist der haushaltspolitische Sprecher seiner Partei. Guten Morgen, Herr Schneider!

Carsten Schneider: Guten Morgen, Herr Ostermann!

 

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Bundesregierung bremst Aufschwung

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, kritisiert CDU/CSU und FDP für ihre geplante Änderung am Konjunkturpaket II. Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zur Abschaffung des so genannten Zusätzlichkeitskriteriums erklärt er:

„Wenn die Zusätzlichkeit wegfällt, verliert das Konjunkturpaket seinen Wachstumsimpuls und damit seinen Zweck. Das ist politisch und vor allem wirtschaftlich unverantwortlich. Mit dem so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzt haben wir bereits ein Gesetz, das kein Wachstum schafft. Außerdem würden all jene Kommunen bestraft, die zügig geplant und sich dabei an die bisherige Rechtslage gehalten haben.“

Bisher können Länder und Kommunen nur Geld für zusätzliche Investitionen erhalten, die sie nicht bereits in ihren Haushalten geplant hatten. Diese Bedingung soll künftig nicht mehr gelten. Dagegen äußert bspw. der Bundesrechnungshof verfassungsrechtliche Vorbehalte. Außerdem würden die Finanzhilfen des Bundes nicht mehr konjunkturell wirken und die Wirtschaft beleben.

„Mir fehlen die Worte, wie die Koalition trotz erheblicher Kritik und Bedenken von Sachverständigen aus Wirtschaft und Wissenschaft das Konjunkturpaket in dieser Woche im Bundestag begraben will. Der wirtschaftlichen Gesamtentwicklung in Deutschland erweist sie damit einen Bärendienst. Allein Stanislav Tillich darf sich anschließend als Gewinner fühlen“, so Schneider. Für seine Zustimmung zum so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz hatte Sachsens CDU-Ministerpräsident der Bundeskanzlerin die Abschaffung des Zusätzlichkeitskriteriums abgetrotzt.

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Erfurt mit LED-Lichtkonzept erfolgreich

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, gratuliert der Stadt Erfurt zur Auszeichnung im Wettbewerb „Kommunen im neuen Licht“. Der Wettbewerb zielt auf die Nutzung der neuen LED-Lichttechnik in der kommunalen Praxis.

„Energie immer effizienter zu nutzen, ist angesichts des enormen Bedarfs und der damit verbundenen Kosten ein Gebot der Stunde. Gerade in der derzeit finanziellen Notlage der meisten Kommunen in Deutschland sind Einsparmöglichkeiten gefragt, die nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger gehen. Und technische Innovationen sind dafür ein probates Mittel“, sagt Schneider. „Mit ihrer Energieeinsparung und langen Lebensdauer schont die LED-Technik letztlich auch die Umwelt“, ergänzt Schneider.

„Ich bin mir sicher, dass Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus der Region zum Zuge kommen, um das Projekt umzusetzen. Außerdem ergeben sich an dieser Stelle wieder einmal die so wichtigen Synergieeffekte zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, von denen beide Seiten profitieren und in diesem Fall am Ende auch jeder einzelne Energieverbraucher der Nutznießer der Kooperation ist“, betont Schneider.

Das Erfurter Projekt „Lichtarchitektur und Energieeffizienz“ hat sich gegen Ideen von über 130 Kommunen aus ganz Deutschland durchgesetzt. Es beinhaltet die LED-Beleuchtung von Andreas- und Nordhäuser Straße und zählt zu den 10 Sieger-Projekten, die nun mit einer Förderung mit bis zu 2 Millionen Euro rechnen können.

Von der damaligen SPD-Bundesforschungsministern Edelgard Bulmahn initiiert, fördert der Bund seit 2001 die Forschung und Entwicklung von LED-Technik. Als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hat sich Schneider immer für eine Verstetigung der entsprechenden Fördermittel eingesetzt.

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Kürzungen, Stopp und Wegfall von Förderprogrammen gefährden Handwerk

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, kritisiert die Bundesregierung für ihre Energiepolitik: „CDU/CSU und FDP kürzen, stoppen und streichen die Förderprogramme für Gebäudesanierung, für Mini-Blockheizkraftwerke, für Solarenergie und für vieles mehr und gefährden bundesweit hundertausende Jobs. Auch in Erfurt und Weimar ist das Handwerk ein enorm wichtiger Arbeitgeber und Anbieter von Ausbildungsplätzen“, sagt Schneider. „Außerdem halten die energetischen Sanierungen an und in Gebäuden die Energierechnungen bezahlbar und schützen das Klima“, ergänzt er.

Deutsche Hersteller sind durch diese Programme erst zu weltweiten Marktführern geworden. Immer mehr Hausbesitzer sind bereit, mehr Geld in ihre Keller, auf ihren Dächern und an ihren Fassaden zu investieren. Davon profitiert vor allem das Handwerk durch eine gute Auftragslage.

„Ein Euro Förderung hat jeweils mehr als sieben zusätzliche Euro private Förderung ausgelöst. So wurden beim Programm zur Wärmedämmung und dem für moderne Heizungen allein in 2009 deutschlandweit mehr als 20 Milliarden Euro investiert“, rechnet Schneider vor. „Diese Investitionen werden nun wegfallen. Im Gegenzug zahlt Schwarz-Gelb lieber Investitionszuschüsse bis zu einem dreistelligen Millionenbetrag pro Großkraftwerk an RWE, E.ON und die anderen Energieriesen, obwohl diese jährlich Rekordüberschüsse erwirtschaften“, so Schneider weiter.

Experten rechnen nun damit, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau schon Mitte des Jahres keine neue Anträge auf Förderung zur Gebäudedämmung mehr annehmen kann und dann eine Auftragsflaute eintritt. Bei Wärmepumpen und Solarthermie ist dieser Fall schon eingetreten. „Über die aus meiner Sicht völlig falsche Förderpolitik der Bundesregierung und deren Folgen werde ich Erfurter und Weimarer Handwerksbetriebe informieren und stehe ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung“, so Schneider abschließend.

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Berlin lässt Kommunen im Stich

Im letzten Jahr belasteten Steuerausfälle von 161 Millionen Euro die Thüringer Kommunen. Allein die Gewerbesteuereinnahmen sanken in 2009 um 130 Millionen Euro. Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, fordert daher: „Bund und Länder müssen einen kommunalen Rettungsschirm spannen.“ Die SPD hat dafür heute einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag gestellt. „Aber CDU/CSU und FDP haben die Initiative abgelehnt, ohne selbst einen eigenen Vorschlag zu haben, wie wir die Leistungsfähigkeit der Kommunen angesichts der dramatischen Finanzlage sicher stellen können“, kritisiert Schneider.

Das SPD-Konzept enthält kurzfristige sowie mittel- und langfristige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern. Danach müssen die Kommunen ihre Einnahmeausfälle, die ihnen durch das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ entstanden sind, ersetzt bekommen. Es darf keine weiteren Steuergeschenke geben, die die Kommunen zusätzlich belasten. Der Bund soll sich mit zusätzlichen 400 Millionen Euro an den gestiegenen Kosten der Unterkunft beteiligen. Außerdem muss es eine breitere Bemessungsgrundlage für die Gewerbesteuer geben, um die Einnahmen daraus zu stabilisieren.

„Es gibt Städte in Thüringen, die sind faktisch pleite. Viele Kommunen sind gezwungen, die Zuschüsse für Schulessen und Jugendhäuser – wie z. B. gestern in Erfurt geschehen – zu streichen. Aber statt eine Lösung für die prekäre Lage der Kommunen zu präsentieren, wollen CDU/CSU und FDP weiterhin die Gewerbesteuer abschaffen – die wichtigste kommunale Einnahmequelle. Selbst CDU-Städtetagepräsidentin Petra Roth machte klar, dass man bereits alle alternativen Rechenmodelle durchgespielt habe und zum Ergebnis gelangt sei, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht auf andere Weise zu erzielen seien.“

„Vor allem Kinder aus einkommensschwächeren Familien sind von den Kürzungen in den Kommunen betroffen. Am Ende geht die Politik von Schwarz-Gelb besonders zu Lasten der Jüngeren. Sie bekommen schlechtere Kindergärten und Schulen und müssen künftig die Last höherer Schulden tragen“, appelliert Schneider an das soziale Gewissen von CDU/CSU und FDP.

Infolge des „Wachstumsbeschleunigungsgesetzes“ kommt es zu jährlichen Mindereinnahmen von 8,5 Milliarden Euro. Allein das Mehrwertsteuerprivileg für Hotels kostet jährlich 1 Milliarde Euro. Doch trotz der finanziellen Not der Kommunen haben heute alle Thüringer Abgeordneten von CDU und FDP gegen einen SPD-Gesetzentwurf gestimmt, für Hotelübernachtungen wieder den allgemeinen Mehrwertsteuersatz einzuführen.

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Carsten Schneider fordert: Gleiche Bezahlung für Frauen und Männer

Carsten Schneider, Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, unterstützt gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion den „Equal Pay Day“ am morgigen Freitag, 26. März . Der Aktionstag findet statt, um bundesweit auf die nach wie vor ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern aufmerksam zu machen. „Es kann nicht sein, dass Frauen in Deutschland für die gleiche Arbeit durchschnittlich 23 Prozent weniger Lohn erhalten als Männer“, sagt Schneider. Europaweit beträgt der Abstand durchschnittlich 17,4 Prozent.

Außerdem seien Frauen besonders häufig im Niedriglohnsektor beschäftigt, während die Schlüsselpositionen in Unternehmen nach wie vor überwiegend in Männerhand seien, klagt Schneider. „Die SPD fordert deshalb eine gesetzliche Regelung, um das Prinzip gleiche-Arbeit-gleicher-Lohn durchzusetzen“, sagt Schneider. Auch sollen durch gesetzliche Regelungen mehr Frauen in Aufsichtsräte und andere Spitzenpositionen in der Wirtschaft gelangen.

Der „Equal Pay Day“ findet morgen zum dritten Mal statt. Um 12 Uhr hat ein bundesweites Aktionsbündnis zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor eingeladen. Dieser Termin markiert den Zeitraum, den Frauen theoretisch über den Jahreswechsel hinaus mehr arbeiten müssten, um auf das durchschnittliche Vorjahresgehalt von Männern zu kommen. Bei einem Abstand von 23 Prozent ist das der 26. März.

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Deutscher Betriebsräte-Preis 2010

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, ruft zur Bewerbung für den Deutschen Betriebsrätepreis auf. „Eine Auszeichnung der oft unbeachteten und unterschätzten Arbeit von Betriebsräten erzeugt öffentliche Aufmerksamkeit und bringt verdiente Anerkennung. Deshalb finde ich diese Würdigung sehr sinnvoll.“

„Für die SPD sind die Betriebsräte die wichtigste Säule der Arbeitnehmervertretung in Betrieben, Unternehmen und Konzernen. Gerade in Anbetracht der immer noch aktuellen Wirtschaftskrise und angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt müssen die Beschäftigten ihre Interessen wahren können. Die momentane Krise ist auch eine Chance, Arbeitnehmerrechte für die Zukunft zu stärken“, sagt Schneider.

„Die regelmäßig stattfindenden Betriebsratswahlen nehmen die Öffentlichkeit und vor allem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selbst immer noch zu viel wenig wahr“, so Schneider. „Der ausgeschriebene Preis für vorbildliche Betriebsratsarbeit ist daher auch ein Anreiz für jeden Beschäftigten, seine eigenen Interessen in die Hand zu nehmen. In Thüringen zum Beispiel gibt es nur in 10 Prozent von rund 23.000 Unternehmen aktive Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter. Dass muss sich unbedingt so schnell wie möglich ändern,“ betont Schneider.

Nähere Informationen zur Teilnahme gibt es unter www.DeutscherBetreibsraete-Preis.de.

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Freiwilligendienste im Ausland müssen weiterhin gefördert werden

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, kritisiert die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP für ihre geplanten Neuregelungen bei der Förderung der Jugendfreiwilligendienste – Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ).

„Die schwarz-gelbe Bundesregierung schwächt mit ihren Plänen der Freiwilligendienste. Sie erhöht die finanziellen Mittel um keinen Cent. Vielmehr kommt es am Ende zu Kürzungen, von denen vor allem die Dienste im Ausland betroffen wären. Dies ist der absolut falsche Weg, den die SPD nicht mitgehen wird“, so Schneider

„Durch die Freiwilligendienste können junge Menschen wichtige soziale und personale Kompetenzen erwerben, die als Schlüsselqualifikationen auch am Arbeitsmarkt gefragt sind, betont Schneider. „Deshalb wollte die SPD die Mittel um zunächst 3 Millionen Euro aufstocken, um ein besseres Platzangebot und eine höhere Förderpauschale zu finanzieren. Doch CDU/CSU und FDP haben den Antrag ohne sachliche Gründe abgelehnt“, kritisiert Schneider.

In der großen Koalition hat die SPD die Mittel für die Jugendfreiwilligendienste im Bundeshaushalt stetig erhöht. Zuletzt standen rund 20 Millionen Euro zur Verfügung, um vor allem benachteiligte Jugendliche ein FSJ oder FÖJ zu ermöglichen. „Auch künftig wird sich die SPD für eine Stärkung der Freiwilligendienste einsetzen – schließlich sind sie eine enorm wichtige Säule unserer Bürgergesellschaft“, so Schneider abschließend.

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