Lebenmittel nicht verschwenden!

In Deutschland werden jährlich 11 Millionen Tonnen Lebensmittel einfach weggeworfen. Deshalb möchte die Bundesregierung mit der Auslobung des Wettbewerbes „Zu gut für die Tonne“ für ein gesellschaftliches Umdenken werben. Zur Unterstützung dieses Vorhabens ruft der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider (SPD) Bürger, Unternehmen und private Initiativen in Erfurt und Weimar dazu auf, sich bis zum 31. Oktober 2015 mit originellen Ideen und Konzepten zur Vermeidung von unnötigem Lebensmittelabfall an diesem Projekt zu beteiligen.

Unter allen Einsendungen wird ein mit 3.000 Euro dotierter Förderpreis verliehen. Nähere Informationen und ein Bewerbungsformular sind im Internet unter www.zugutfuerdietonne.de erhältlich.

/von

„Jugend stärken im Quartier“

„Ich freue mich, dass soziale Projekte in Weimar über das ESF-Bundesprogramm ‚Jugend stärken im Quartier‘ gefördert werden“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. „Dafür erhält die Stadt bis Ende 2018 rund 800.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds.“

„In einigen Weimarer Stadtteilen sind bereits Vereine und andere Initiativen aktiv, die Jugendliche und junge Erwachsene dabei unterstützen, sich sozial zu integrieren, die Schule erfolgreich abzuschließen und beruflich Fuß zu fassen. Durch die Förderung können Projekte im Rahmen der Jugendsozialarbeit verstetigt und ausgebaut werden, um noch mehr jungen Menschen zu helfen, soziale Benachteiligungen und individuelle Beeinträchtigungen beim Übergang von der Schule in den Beruf zu überwinden.“

Für „Jugend stärken im Quartier“ stellt der Bund insgesamt 190 Millionen Euro bereit.

/von

Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses bietet neben Schülern auch jungen Berufstätigen die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Viele konnten diese spannende und einzigartige Erfahrung, ein Jahr in den USA zu leben, zu studieren und zu arbeiten, bereits machen. Bisher wurden über 20.000 junge Leute über das Programm gefördert. Ich möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„In diesem Jahr sind junge Berufstätige und Auszubildende, die zu Beginn des USA-Aufenthaltes im August 2016 eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1991 geboren sind, besonders angesprochen. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres beziehungsweises eines Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienstes werden begünstigend auf das Alter angerechnet“, ergänzt Schneider.

Bewerbungsunterlagen können noch bis zum 11. September 2015 unter www.giz.de/usappp angefordert werden. Weitere Informationen zum Jugendaustauschprogramm sind auch unter www.bundestag.de/ppp zu finden.

/von

Linke lenkt von Versäumnissen ab

Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, bekräftigt seine Kritik zur fehlenden Mietpreisbremse in Thüringen:

„Ich kenne und verfolge die Lage auf dem Thüringer Wohnungsmarkt seit Jahren. Das Ausmaß der Mietsteigerungen in Erfurt, Weimar und Jena ist lange bekannt. Die SPD hat bereits im Wahlkampf 2013 die Mietpreisbremse angekündigt und sie in diesem Frühjahr im Bundestag durchgesetzt.

In Anbetracht dieser enormen Vorlaufzeit kann ich es nicht nachvollziehen, warum gerade eine Linke-Ministerin nicht viel eher alle erforderlichen Schritte in die Wege geleitet hat, wie auch immer die aus ihrer Sicht aussehen müssen.

Die Details vor Ort kenne ich und weiß, dass die Oberbürgermeister der genannten Städte ihren Bedarf angemeldet haben und jetzt unter anderem über Stadtgebiete gesprochen wird. Aber gesetzlich ist es so, dass das Land die Mietpreisbremse per Verordnung für ganze Städte einführen kann. Es muss sich nicht auf einzelne Stadtteile beschränken.

Mit ihrem Verweis auf die Beteiligungen der Oberbürgermeister versucht Ministerin Keller, ihre zeitlichen Versäumnisse zu kaschieren. Wenn jetzt Gespräche laufen, dann ist das gut. Aber es bleibt dabei: Zu lange ist nichts passiert.“

/von

Linke wurde bei Mietpreisbremse zu spät aktiv

Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, erklärt zur fehlenden Mietpreisbremse in Thüringen:

„Es war lange vorher klar, wann die Mietpreisbremse kommt und dass die Bundesländer tätig werden müssen. Infrastrukturministerin Birgit Keller ist zu spät aktiv geworden. Ihr Versäumnis ist es, dass es in Thüringen noch immer keine Mietpreisbremse gibt und weiterhin überteuerte Mieten bezahlt werden müssen.

In anderen Städten wie Berlin wirkt die eingeführte Deckelung bereits. Hier sind die Mieten im Juni deutlich gesunken, wie eine Erhebung des Internetportals Immobilienscout 24 zeigt.

Auch Thüringerinnen und Thüringer könnten bereits von der Mietpreisbremse profitieren, wenn Ministerin Keller die erforderlichen Schritte eher eingeleitet hätte. Seit vielen Jahren geht die soziale Spaltung auf dem Wohnungsmarkt vor allem in Erfurt, Weimar und Jena voran. Während der Linksfraktion im Bundestag die Gesetzgebung nicht schnell und weit genug ging, lässt sich eine linke Ministerin länger Zeit als notwendig. Dies zeigt beispielhaft, wie weit der Anspruch und die Wirklichkeit in ihrer Partei auseinanderliegen.“

/von

Bund fördert IBS gGmbH in Erfurt

„Das Erfurter Institut für Berufsbildung und Sozialmanagement wird bei der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Rahmen der ‚ESF-Integrationsrichtlinie Bund‘ gefördert“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„Bis 30. Juni 2019 wird die gemeinnützige GmbH finanziell dabei unterstützt, ihr Projekt ‚Bleib Dran – Thüringer Netzwerk für Flüchtlinge mit Arbeitsmarktzugang‘ umzusetzen. Zum einen wird jungen Flüchtlingen beim Übergang von der Schule in den Beruf geholfen. Zum anderen richtet sich das Angebot besonders an Frauen. Darüber hinaus ist die Kooperation mit Betrieben und der Arbeitsverwaltung ein Teil des Projekts. Außerdem sollen Beratungsstellen an neun Standorten in Thüringen eingerichtet werden.“

Wie hoch die Förderung genau ausfällt, prüft das Bundesverwaltungsamt noch. Das Institut konnte aber bereits Mittel abrufen und mit seinem Projekt starten.

/von

„Jugend stärken im Quartier“

„Ich freue mich, dass soziale Projekte in Erfurt über das Bundesprogramm ‚Jugend stärken im Quartier‘ gefördert werden“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. „Dafür erhält die Stadt bis 2018 rund 740.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds.“

„In einigen Erfurter Stadtteilen gibt es bereits Vereine und andere Initiativen, die junge Menschen dabei unterstützen, sich sozial zu integrieren, die Schule erfolgreich abzuschließen und beruflich Fuß zu fassen. Durch die finanzielle Unterstützung des Bundes können die Projekte im Rahmen der Jugendsozialarbeit ausgebaut werden, um noch mehr Jugendliche und junge Erwachsene zu erreichen.“

Für „Jugend stärken im Quartier“ stellt der Bund insgesamt 190 Millionen Euro zur Verfügung. Durch die Förderung können Kommunen jungen Menschen dabei helfen, soziale Benachteiligungen und individuelle Beeinträchtigungen beim Übergang von der Schule in den Beruf zu überwinden.

/von

Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ wieder gestartet

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider ruft dazu auf, am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ teilzunehmen, der in diesem Jahr zum 15. Mal in Folge stattfindet.

„Alle, die sich gegen Vorurteile und Gewalt einsetzen, sind Vorbilder in unserer Gesellschaft. Sie handeln und sehen nicht weg. Ihr Engagement erhält durch den Wettbewerb öffentliche Aufmerksamkeit und verdiente Anerkennung. Viele andere können so dazu animiert werden, sich ebenfalls zu engagieren”, sagt Schneider und setzt auf den Nachahmungseffekt.

Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus und Gewalt” sucht Projekte, die sich etwa für Integration engagieren oder sich gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit richten. Der Einsendeschluss ist der 27. September 2015. Mehr Informationen zum Wettbewerb gibt es unter www.buendnis-toleranz.de.

/von

Linkspartei schützt reichste Steuersünder in Griechenland

Carsten Schneider, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Thüringen, zur Erklärung der Landesvorstandes DIE LINKE.Thüringen vom 1. Juli 2015:

„Die Erklärung des Landesvorstandes der Thüringer Linken lässt einmal mehr an der Regierungsfähigkeit der Partei auf Bundesebene zweifeln. Sie zeugt von inhaltlicher Unkenntnis und ist noch dazu völlig überzogen.

Wir haben es in Griechenland mit einer Regierung zu tun, die vorgibt, links zu sein. Ihre Taten sprechen aber eine andere Sprache.

Statt eine Besteuerung wenigstens der Reichsten unnachgiebig durchzusetzen, hat sie ihnen einen Rabatt gewährt und verzichtet darauf, die Steuerschulden der höchsten Einkommen einzutreiben. Darüber hinaus ist sie nicht bereit, den milliardenschweren Verteidigungsetat des Staates um 400 Millionen Euro zu senken, weil sie sich von ihrem rechtspopulistischen Koalitionspartner unter Druck setzen lässt.

Als der Bundestag Ende Februar die zeitliche Verlängerung des zweiten Hilfsprogrammes beschloss, hat die Linke zugestimmt. Sie hat damit genau den Auflagen zugestimmt, die sie jetzt kritisiert und die strenger waren, als die Bedingungen im Angebot, über das vergangene Woche keine Einigung erzielt werden konnte. Es kam vielen griechischen Forderungen entgegen und unterschied sich qualitativ von vorhergehenden Positionen.

Es ist legitim, ein Referendum abzuhalten. Allerdings hat die griechische Regierung selbst zu viel Zeit verspielt. Sie hat keine eigenen belastbaren Vorschläge gemacht haben und dadurch das Land an die Grenze zum Ruin gebracht. Die EZB hat unter Aufweichung ihrer Regeln die Notfallhilfe für die griechischen Banken auf fast 90 Milliarden Euro ansteigen lassen. Bei einem Grexit haften dafür auch die Steuerzahler in Europa. Mit diesem Drohszenario hat die griechische Regierung die Kreditgeber erpresst. Die Kapitalabflüsse aus den griechischen Banken sind ein Misstrauensbeweis der Bevölkerung gegenüber ihrer Regierung. Die Reichsten schaffen das Geld außer Landes und die Kleinsparer und Rentner haben das Nachsehen, wenn die Banken endgültig geschlossen werden müssen.

Die Linkspartei will mit ihren Solidaritätsadressen eine vermeintliche linke Regierung unterstützen, hilft aber tatsächlich den reichsten Steuersündern in Griechenland und nimmt leichtfertig auch Verluste für die Steuerzahler in Europa in Kauf.“

Link zum Angebot an Griechenland vom Ende Juni 2015: http://bit.ly/1NBOrG9

/von