„Discounter müssen faire Preise zahlen“

Edeka, Rewe, Aldi, Lidl, Metro, Tengelmann – etwa 90 Prozent des Lebensmittelmarktes in Deutschland werden von nur sechs Firmen kontrolliert. Die Folge ist ein extremer Preisdruck auf die Hersteller. Deshalb hat die SPD-Fraktion in dieser Woche einen Antrag für faire Lebensmittelpreise und transparente Produktionsbedingungen in den Bundestag eingebracht – gegen den Missbrauch von Marktmacht.

„Dumping-Preise bei Lebensmitteln werden von den großen Discountern erzwungen und gehen zu Lasten der Erzeuger und der dort Beschäftigten“, sagt Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar.

„Leidtragende sind auch die Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn von dem gnadenlosen Preiskampf sind die Qualität der Lebensmittel genauso wie die Umwelt negativ betroffen.“

Allein in Thüringen existieren derzeit rund 5.000 landwirtschaftliche Betriebe – Tendenz fallend, denn die Gewinne der Agrarbetriebe sind seit Jahren rückläufig. Nach Abzug aller Kosten blieb den Thüringer Agrarbetrieben im Jahr 2010 ein durchschnittlicher Gewinn von gerade mal rund 4.000 Euro. Erst vor einer Woche hatten Landwirte aus ganz Deutschland während einer Agrarministerkonferenz in Jena für faire und existenzsichernde Preise demonstriert.

„Die Agrarsubventionen dürfen nicht länger die Billig-Preise ausgleichen, die Landwirte für ihre Produkte bekommen. Wir brauchen kostendeckende Preise“, fordert Schneider. „Jedes Lebensmittelunternehmen muss dazu verpflichtet werden, seine Geschäftspraktiken öffentlich zu machen, um Transparenz zu gewährleisten.“

In ihrem Antrag fordert die SPD unter anderem eine kartellrechtliche Untersuchung der Einkaufspraktiken der Discounter und die Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle, die den Lebensmittelhandel kontrolliert, Verstößen nachgeht und den Verbraucherschutz vorantreibt.