Diskussion mit DGB Thüringen

Heute empfing ich mit meinen beiden Kollegen Iris Gleicke und Steffen-Claudio Lemme Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus Thüringen. Im Sitzungsraum des Finanzausschusses hatten wir eine intensive Diskussion über Themen wie Rente, Löhne und Steuern.

Passend zur Räumlichkeit ging es viel um finanzielle Details. Dazu erläuterte ich, dass die größte Subvention im Bundeshaushalt überhaupt nicht auftaucht – der fehlende Mindestlohn. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro würde die Aufstockung von Niedriglöhnen bei Vollbeschäftigung beenden und zugleich den Staatshaushalt um 7 Milliarden Euro entlasten.

Reine Einsparmaßnahmen reichen allerdings nicht. Der Bundeshaushalt ist schon jetzt ein abgenagter Knochen. Ein Grund für diese Situation sind die Rettungsaktionen für Banken in den vergangenen Jahren. Diese waren notwendig, um Vermögen zu sichern. Jetzt ist es an der Zeit, von denen, deren Vermögen wir gesichert haben, einen finanziellen Beitrag zu fordern, um den Handlungsspielraum des Staates zu vergrößern. Deshalb wollen wir als SPD eine Vermögenssteuer in Deutschland.

Bei einem gemeinsamen Abendessen mit unseren Gästen hatte ich die Gelegenheit zu persönlicheren Gesprächen mit einigen aus der Gruppe. Bald sehen wir uns in Thüringen wieder – die nächsten Treffen im Wahlkreis stehen bereits fest.