Diskussionsabend zu „Wohnen in der Stadt“

„Wohnen in der Stadt: Bald nur noch für Reiche?“ Dazu diskutierte ich am heutigen Abend in der Weimarer Eckermann-Buchhandlung mit meinem Kollegen Sören Bartol, bau- und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Rainer Leicht, dem Vorsitzenden des Mietervereins Weimar e. V.

Wenn die Menschen in Deutschland bis zur Hälfte ihres verfügbaren Einkommens für ihre Wohnungen bezahlen müssen, dann stimmt etwas nicht. Auch in Thüringen wird Wohnraum immer teurer. In Städten wie Weimar, Jena und Erfurt wurden die Mieten seit 2007 um bis zu 30 Prozent erhöht. Außerdem steigen die Betriebskosten deutlich. Im Vergleich zu 2005 ist Heizöl heute im 62 Prozent teurer. Verschärfend für die Mieter kommt hinzu, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Heizkostenzuschuss gestrichen hat. Rainer Leicht sagte, es werde eng für die Mieter in Weimar. Er hob die Diskrepanz zwischen stark steigenden Mieten und kaum steigenden Einkommen als Hauptproblem hervor.

Es darf nicht sein, dass diejenigen, die sich die Mieten nicht mehr leisten können, verdrängt werden und die soziale Durchmischung in den Stadtteilen fehlt. Die SPD will kein Auseinandertriften in reiche Viertel und abgehängte Nachbarschaften. Dafür plant sie eine Reihe von Maßnahmen. So sollen etwa Mieterhöhungen auf laufende Verträge künftig auf maximal 15 Prozent in vier Jahren begrenzt sein. Bei Wiedervermietungen sollen Vermieter maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen dürfen.