„Wie trotz Ausstieg aus der Atomkraft auch künftig genug Energie zur Verfügung stehen wird, zeigt die SPD in ihrem Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung“, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider anlässlich der heutigen Debatte im Bundestag.
„Durch einen Maßnahmen-Mix kann es gelingen, die Kosten für die Verbraucherinnen und Verbraucher gering zu halten. Der Strom muss beispielsweise stärker dezentralisiert erzeugt werden, damit die Abhängigkeit von den vier großen Energiekonzernen E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall sinkt. Oligopole sind schlecht für den Wettbewerb, für die Preise und am Ende für die Stromkunden.“
„Künftig müssen Stadtwerke als lokale Versorger eine wichtigere Rolle bei der Energieversorgung spielen als dies bisher der Fall ist. Sie sind durch ihre Nähe zum Kunden viel besser in der Lage, die notwendigen Energiedienstleistungen anzubieten und die dafür nötigen Investitionen zu tätigen.“
„Klar ist, dass es die Energiewende nicht zum Nulltarif gibt. Aber ich halte es für scheinheilig, wenn CDU/CSU und FDP vor höheren Kosten für die privaten Haushalte warnen. Schließlich haben sie durch ihren Zick-Zack-Kurs die Kosten in die Höhe getrieben“, sagt Schneider.
„Auch beim Thema Energieeffizienz lässt die Bundesregierung viele Fragen offen. So hat sie angekündigt, dass CO2-Gebäudesanierungsprogramm mit 500 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds aufzustocken. Doch gerade einmal 75 Millionen Euro haben die AKW-Betreiber bisher in den Fonds eingezahlt und ihre Zahlungen momentan sogar ausgesetzt.“
Nach Thüringen sind aus dem erfolgreichen Programm zum energetischen Bauen und Sanieren bis Ende 2010 rund 480 Millionen Euro geflossen.
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