Erneuerbare Energien gestärkt

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die gesperrten Mittel beim so genannten Marktanreizprogramm in Höhe von 150 Millionen freigegeben.

„Es gab keine nachvollziehbare und verantwortungsvolle Alternative zum heutigen Beschluss, die Gelder frei zu geben“, sagt Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar und haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Das Programm lief in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich. Zahlreiche Maßnahmen zur Nutzung von erneuerbaren Energien hat der Bund damit gefördert und dadurch – neben einem Beitrag zum Klimaschutz – wirtschaftliche Impulse gesetzt.“

„Viele Betriebe und Verbände des Handwerks sind in letzter Zeit in großer Sorge auf mich zugekommen. Bürgerinnen und Bürger waren ebenfalls enorm verunsichert, weil sie z. B. bereits den Einbau von Solarkollektoren auf ihren Häusern geplant hatten. Ihnen allen hatte ich meine volle Unterstützung zugesagt. Jetzt können rund 20.000 Förderanträge, die bereits deutschlandweit eingereicht worden sind, weiter bearbeitet werden.“

Seitdem die Mittel blockiert waren, hatte sich die SPD im Haushaltsausschuss für die Mittelfreigabe eingesetzt. „Anstatt darüber sachlich zu diskutieren, haben CDU/CSU und FDP diesen Punkt immer wieder vertagt“, blickt Schneider zurück.

„Die Koalition hat wohl gedacht, heute würde sich alle öffentliche Aufmerksamkeit auf den Haushaltsentwurf 2011 konzentrieren und hat leise, still und heimlich ihre monatelange Blockadehaltung gegen das Förderprogramm aufgegeben“, resümiert Schneider.

„Trotz des heutigen Beschlusses dürfen wir aber nicht vergessen, dass die Mittel in diesem Jahr viel niedriger ausfallen als noch in den Vorjahren. Und dabei handelt es sich um mehr als einen Wermutstropfen“, sagt Schneider abschließend.