„Eurokrise im Griff? – Wer rettet hier eigentlich wen?“

Unter diesem Titel habe ich am Donnerstag auf Einladung der Jusos Erfurt und der DGB Jugend Erfurt gemeinsam mit Prof. Helge Peukert und Dr. Herbert Schui zum Thema diskutiert. Zur Beantwortung der Frage, was der richtige Weg sei, den Euro zu retten und das Vertrauen in die Europäische Union wieder zu stärken, hatte jeder Diskutant unterschiedliche Ansätze. Dr. Schui stellte bei der Analyse der Krise treffend fest: „Die Schuldenkrise ist ein teures Scheitern des Neoliberalismus.“ Und dieses Scheitern bedeutet auch, dass wir uns nun an einem Scheideweg befinden: Entweder verstärken wir die EU oder es kommt zu einer Renationalisierung. Die EU zu stärken bedeute aber auch, sie so umzugestalten, dass sie eine echte Führungsrolle ausfüllen kann, ergänzte  Prof. Peukert von der Universität Erfurt.

Ich glaube, bei der Abwägung, welchen Weg wir nun einschlagen wollen, muss uns eines klar sein: Deutschland ist und bleibt nur stark, wenn die EU auch mit einer starken Stimme spricht. Derzeit ist es leider so, dass wir zwar eine gemeinsame Währung haben, aber verschiedene nicht – oder nur unzureichend – koordinierte nationale Politiken in zentralen Zukunftsbereichen wie der Steuer-, Haushalts-, Arbeitsmarkt- oder Sozialpolitik. Das muss sich ändern!

Um die Finanzmärkte wieder in den Griff zu bekommen, bedarf es vermutlich einer Weltregierung, aber mindestens einer gemeinsam agierenden und handlungsstarken Europäischen Union.