Gemeinsam für gebührenfreie Kinderbetreuung

„Die Elternbeiträge für Krippe, Kindergarten und Tagesmutter sollen schrittweise abgeschafft werden“, sagt Carsten Schneider. „In diesem Ziel sind wir uns einig.“ Das ist das Ergebnis des gestrigen Treffens von Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter, mit Rebecca Kohler und Henrik Wenzel von der Elterninitiative „Gegen KITA-Gebühren“ sowie mit Anika Diez vom Stadtelternbeirat Erfurt. Die Vertreter der Elterninitiative überreichten Schneider noch einmal persönlich das „Strategiepapier der Erfurter Elternschaft“, in dem sie unter anderem für die Abschaffung der Elternbeiträge werben.

Kohler, Wenzel und Diez haben die Unterschriftenliste „Gemeinsam für unsere Kinder“ der SPD-Thüringen unterschrieben. Mit dieser Unterschriftenaktion wirbt die SPD-Thüringen für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung, die Verbesserung der Qualität und für die Gebührenfreiheit mit Hilfe der finanziellen Beteiligung des Bundes.

Schneider legte den Elternvertretern dar, wie die SPD die Abschaffung der Elternbeiträge finanzieren will: „Die Kosten von 4,5 Milliarden Euro soll der Bund zur Hälfte übernehmen. Der Freistaat Thüringen und die Kommunen schaffen das nicht allein.“ Wenn die Elternbeiträge wegfallen, müssen für Thüringen 90 Millionen Euro gegenfinanziert werden. Und dies soll ohne eine zusätzliche Belastung der Kommunen geschehen.

„Das unsinnige Betreuungsgeld der schwarz-gelben Bundesregierung muss wieder abgeschafft werden. Wir wollen dieses Geld in die Kinderbetreuung investieren“, sagte Schneider. „Und ich will, dass Erfurt bei den nötigen Investitionen und Sanierungskosten im Kita-Bereich von rund 30 Millionen Euro kräftig vom Bund unterstützt wird.“ Die SPD fordert, auch den Bundesanteil an den Betriebskosten der Kita auf  1,7 Milliarden Euro zu verdoppeln.

„Es ist wichtig, dass sich die Eltern organisieren und für ihre Sache werben. Bildung und Betreuung müssen von Anfang an gebührenfrei sein. Nur so gibt es die gleichen Bildungschancen für alle Kinder“, so Schneider. „Das ist für mich eine Frage der Gerechtigkeit.“

Das Steuer- und Finanzkonzept der SPD, welches Carsten Schneider federführend mit erarbeitet hat, sieht vor, dass sich der Bund mit bis zu 10 Milliarden Euro an den Ausgaben für die Bildung beteiligt. Zur Finanzierung will die SPD die Steuern für Spitzenverdiener und Reiche erhöhen und sinnlose Subventionen abschaffen. Die höheren Ausgaben in der Bildung sollen nicht über höhere Schulden finanziert werden.