Industrieforschung im Osten braucht Förderung

Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, zieht eine positive Zwischenbilanz des Förderprogramms „Innovationskompetenz Ost“ (INNO-KOM-Ost). Zugleich jedoch fordert er, dass der Osten auch in Zukunft weiter gezielt gefördert werden muss.

„Die Fördermittel aus dem Bundesprogramm INNO-KOM-Ost sind eine Zukunftsinvestition für Ostdeutschland. In Thüringen profitieren 10 gemeinnützige Industrieforschungseinrichtungen direkt von diesem Förderprogramm. Außerdem sind Unternehmen in die Region gekommen, die mit diesen Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten. So sind vor Ort viele Arbeitsplätze entstanden“, sagt Schneider.

„Wir brauchen noch mehr Forschung und Entwicklung, die Unternehmen anlocken und Unternehmensgründungen nach sich ziehen, wenn Thüringen mehr als eine verlängerte Werkbank des Westens sein will. In den neuen Bundesländern gibt es im Vergleich zu den alten Ländern weiterhin überproportional wenig Forschungseinrichtungen. Dieser strukturelle Nachteil des Ostens muss auch in Zukunft durch spezielle Förderprogramme wie INNO-KOM-Ost gezielt ausgeglichen werden“, fordert Schneider. „Denn der Solidarpakt läuft im Jahr 2019 aus.“

„Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sich im Rahmen seiner sogenannten Mittelstandsinitiative bisher nicht klar zur Fortführung des Förderprogramms bekannt. Abzuwarten bleibt der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2012, der voraussichtlich im Juni vorliegen wird. Spätestens in den parlamentarischen Beratungen im Herbst muss Brüderle dann Farbe bekennen. Die SPD jedenfalls ist für eine weitere Förderung – mindestens auf dem heutigen Niveau.“

Die Thüringer Forschungsinstitute haben rund 40 Millionen Euro für die Jahre 2009 bis 2011 aus dem Förderprogramm INNO-KOM-Ost bewilligt bekommen. Davon erhält das Institut für Fertigteiltechnik und Fertigbau Weimar e. V. rund 1,36 Millionen Euro, das Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau Weimar e.V. rund 650.000 Euro sowie das Erfurter Institut für Mikrosensorik und Photovoltaik gGmbH rund 12,2 Millionen Euro. Während ihrer Regierungszeit hatte die SPD mehrere Bundesprogramme initiiert, um sowohl die Forschung als auch die Wirtschaft in den neuen Ländern strukturell zu stärken.