Koalition blockiert Mittel aus Mauerfonds für Thüringen

„Im Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Koalitionsmehrheit heute verhindert, dass Thüringen rund 2,1 Millionen Euro aus dem Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken erhält“, kritisiert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Insgesamt bleiben Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro aus dem Mauerfonds gesperrt, um deutschlandweit soziale, kulturelle und wirtschaftliche Projekte zur fördern“, erklärt Schneider. Bereits gestern hätten sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt. Anders lautende Presseerklärungen von Thüringer Unionsabgeordneten seien demnach falsch gewesen.

„Nun hoffe ich, dass die Gelder in der kommenden Ausschusssitzung frei gegeben werden und davon unter anderem der Kinoclub am Hirschlachufer in Erfurt sowie das mon ami in Weimar profitieren. An der fehlenden Zustimmung der SPD liegt es jedenfalls nicht, dass beide kommunalen Kinos mit insgesamt 25.000 Euro technisch modernisiert werden können.“