Landesparteitag der SPD Thüringen in Ilmenau

Am vergangenen Samstag fand der erste ordentliche Landesparteitag der SPD nach der Landtagswahl in Thüringen statt. Da die Regierungsbildung auch in den eigenen Reihen nicht unumstritten war, aber doch sehr positiv verlaufen ist, hatte man mit einer gewissen Erwartungshaltung an den Parteitag. Christoph Matschie, Thüringer Kultusminister und stellvertretender Ministerpräsident, und Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister, resümierten zu Beginn die Monate seit der Koalitionsbildung und unterstrichen einmal mehr die sozialdemokratische Handschrift der Regierungspolitik in Thüringen. So konnte die SPD wichtige Vorhaben wie beispielsweise das längst überfällige Landesprogramm gegen Rechtsextremismus und das Konzept der Thüringer Gemeinschaftsschule auf den Weg bringen oder auch die Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages an den Hochschulen durchsetzen.

Neben zahlreichen inhaltlichen Diskussionen von der Arbeitsmarktpolitik bis zu Verwaltungsreformkonzepten standen turnusgemäß wichtige Personalentscheidungen zur Abstimmung. Christoph Matschie wurde von den Delegierten mit über 80 Prozent zum wiederholten Mal als Landesvorsitzender bestätigt. Als seine Stellvertreter wurden Sozialministerin Heike Taubert, die Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke, Landrat Frank Roßner und der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein gewählt. Cornelia Kraffzick ist wieder Schatzmeisterin.

Auch wenn im Vorfeld viel über den inneren Zusammenhalt der Partei spekuliert wurde, lässt sich sagen: Die Thüringer SPD ist gestärkt aus dem Parteitag hervorgegangen. Nun gilt es weiter anzupacken: Gemeinsam für ein soziales und gerechtes Thüringen!