Mehr Mittel für den Städtebau

„Die Bundesregierung muss die Mittel für die Städtebauförderung mindestens auf das Niveau des Jahres 2010 aufstocken“, fordert Carsten Schneider, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneter, im Hinblick auf den Bundeshaushalt 2012.

„In Thüringen zeigt aktuell die starke Nachfrage beim Förderprogramm ‚Kleinere Städte und Gemeinden‘ , wie viele Kommunen in ihre Infrastruktur investieren wollen, um die öffentliche Daseinsvorsorge dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau sicherzustellen“, sagt Schneider.

„Im großen Interesse der Städte und Gemeinden an den Finanzhilfen sehe ich deshalb keine Mitnahmeeffekte. Das Geld wird vor Ort dringend benötigt und ist daher gut angelegt“, erklärt Schneider. „Wir dürfen die Kommunen mit den Herausforderungen des demografischen Wandels, des ökologischen Umbaus und des sozialen Zusammenhalts nicht allein lassen.“

„Außerdem belegt eine aktuelle Studie, dass ein Euro Städtebauförderung letztlich Investitionen in Höhe von 8,47 Euro auslöst. Dies stärkt die regionale Wirtschafft und schafft Beschäftigung“, sagt Schneider.

Obwohl die Städtebauprogramme eine Erfolgsgeschichte sind, hat die Bundesregierung die Mittel massiv gekürzt. Thüringer erhält in diesem Jahr im Vergleich zum vergangenen fast 71 Prozent weniger Fördermittel für das Programm „Soziale Stadt“. Bei den Programmen „Sanierung und Entwicklung Ost“, „Städtebaulicher Denkmalschutz Ost“ und „Stadtumbau Ost“ liegen die Kürzungen zwischen 8 und 13 Prozent.