Mindestlohn für Pflegebranche

Für Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, ist der ab Sonntag, 1. August 2010, geltende Mindestlohn in der Pflegebranche schon lange überfällig.

„Aktuelle Zahlen aus dieser Woche zum Lohnniveau in Deutschland haben wieder einmal gezeigt, dass wir einen gesetzlichen Mindestlohn dringend brauchen. Deshalb ist die neue Lohnuntergrenze für die rund 600.000 Pflegekräfte ohne Alternative“, erklärt Schneider

„Es darf einfach nicht sein, dass Menschen trotz Arbeit staatliche Unterstützung brauchen, weil ihre Löhne zu niedrig sind“, kritisiert Schneider. Derzeit beziehen 1,3 Millionen Beschäftigte neben ihrem Erwerbseinkommen zusätzlich Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit.

Mit der Aufnahme der Pflegebranche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, die auf die Initiative der SPD zurückgeht, gelten für rund 2,7 Millionen Beschäftigte in verschiedenen Branchen faktisch Mindestlöhne. Aber Schneider sieht einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn als Ziel noch lange nicht erreicht.

„Von mindestens 8,50 Stundenlohn, wie ihn die SPD fordert, würde jeder dritte Beschäftigte in Ostdeutschland profitieren. Und den Gegnern einer gesetzlichen Lohnuntergrenze sage ich: Der Nachweis, dass ein gesetzlicher Mindestlohn Jobs vernichtet, ist nicht erbracht“, so Schneider weiter.

„Thüringen trägt immer noch die rote Laterne für die niedrigsten Durchschnittslöhne unter allen Bundesländern. Dies ist das beschämende Ergebnis verfehlter Politik in der Althaus-Ära. Jetzt sind Rückholkampagnen notwendig, die viel Geld kosten, das man an anderer Stelle sinnvoller einsetzen könnte. Dem Land fehlen dringend benötigte Fachkräfte, weil Menschen auch wegen besserer Verdienstmöglichkeiten in andere Regionen Deutschlands abgewandert sind. Auch deshalb führt am flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn kein Weg vorbei“, sagt Schneider.

„Genauso wie wir Investitionen in die Bildung brauchen, damit es künftig genügend Qualifizierte gibt, müssen die Unternehmen auch in ihre Beschäftigten investieren“, appelliert Schneider daran, bestehende Lohnuntergrenzen einzuhalten. Vor kurzem stellte sich heraus, dass in deutschen Betrieben offenbar massiv gesetzliche Mindestlöhne unterlaufen werden.