Opel-Krise: „Schwerer Schlag für Thüringen“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Erfurt und Weimar und Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen, Carsten Schneider, hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, sich nicht an einer Bürgschaft in Höhe von 1,1 Milliarden Euro zu beteiligen. „Besonders für Thüringen mit dem Opel-Standort Eisenach ist das ein schwerer Schlag“, sagte Carsten Schneider. Mehrere Tausend Arbeitsplätze seien in Gefahr. „Einmal mehr zeigt sich, dass die Bundesregierung kein Interesse an strukturpolitischen Fragen hat – schon gar nicht in Ostdeutschland.“

Am gestrigen Mittwoch hatte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle die Entscheidung verkündet. Daraufhin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Sachverhalt nun zur Chefsache erklärt. Das letzte Wort sei noch nicht gesprochen. Für Schneider ist es „ungeheuerlich, dass die Ministerien gegeneinander abstimmen und sich blockieren“. Dieser Vorgang stehe „symbolisch für den Zustand der Koalition.“ Einmal mehr zeige sich, dass die CDU am Gängelband der FDP laufe.

Schneider fordert: „Merkel muss nun entscheiden und die Verantwortung übernehmen. Sie hat die Richtlinienkompetenz und die muss sie auch wahrnehmen, in der Sache und für den Zustand und die Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung. Offensichtlich ist die Sicherung von Arbeitsplätzen aber nicht entscheidend für die Arbeit der Bundesregierung.“